Etikettenschwindel Sparvorgabe13.09.2011

Der Bundeswehr-Umbau soll die Truppe effizienter, nicht billiger machen
in graswurzelrevolution 361 september 2011
von Jürgen Wagner

Angeblich erfolge der gegenwärtig in der Feinausplanung befindliche Generalumbau der Bundeswehr vor allem aus einem Grund: um Kosten einzusparen und den Rüstungshaushalt dauerhaft massiv abzusenken - so hieß es jedenfalls von offizieller Seite.

Doch inzwischen will man davon immer weniger wissen, was angesichts der Überlegungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, welche Aufgaben der Truppe künftig zukommen sollen, auch nicht weiter verwunderlich ist.

Spätestens mit den am 18. Mai zeitgleich veröffentlichten "Verteidigungspolitischen Richtlinien" (VPR) und den "Eckpunkten für die Neuausrichtung der Bundeswehr" ist klar, dass die Sparvorgabe nicht eingehalten werden kann.

Schließlich zielt der gesamte Umbau der Bundeswehr vorrangig darauf ab, die Truppe effizienter und nicht notgedrungen billiger zu machen. Aus diesem Grund haben sich Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble mittlerweile auf zahlreiche Tricks verständigt, die zusammengenommen darauf hinauslaufen, dass der Rüstungsetat im Jahr 2015 sogar noch über dem heutigen Niveau liegen dürfte. (weiterlesen bei graswurzel.net)

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