Türkei/Kurdistan

25.02.2008
junge Welt Krieg in Kurdistan

USA unterstützen türkischen Einmarsch im Nordirak. Parlament in Erbil vermutet Schwächung der kurdischen Regionalregierung als Ziel der Aggression
Von Nick Brauns

Die am Donnerstag in den kurdischen Nordirak einmarschierte türkische Armee stieß am Wochenende auf den Widerstand von Guerillakämpfern der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Während der Generalstab in Ankara mitteilte, bei den Kämpfen seien bis Sonntag Nachmittag 112 PKK-Kämpfer und 15 Soldaten ums Leben gekommen, nannte PKK-Sprecher Ahmed Deniz 24 getötete türkische Soldaten, davon zwei auf türkischem Gebiet.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2008/02-25/065.php


06.11.2007
junge Welt: Krieg verweigern

Kampagne gegen obligatorischen Militärdienst in der Türkei. Bisher keine Möglichkeit auf zivilen Ersatzdienst
Von Nico Sandfuchs, Ankara

Jeder Türke wird als Soldat geboren!« – so lautet eines der geflügelten Worte in der Türkei, das in diesen Tagen, in denen sich das Land auf einen Militärschlag gegen den Nordirak einschwört, wieder besonders häufig zu hören ist. Das auch von staatlicher Seite nicht nur bei nationalen Feiertagen immer wieder gern zelebrierte Selbstverständnis, demzufolge »angeborenes Soldatentum und Heldenhaftigkeit« zu den angeblich vorzüglichsten Eigenschaften »des türkischen Mannes« gehörten, Szählt zu den Gründungsmythen der Republik. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt es am Bosporus nicht. Als einziger der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates herrscht in der Türkei die allgemeine Wehrpflicht, ohne daß die Möglichkeit auf einen zivilen Ersatzdienst besteht.

In der Öffentlichkeit wird gern der Eindruck vermittelt, als ob ein Recht auf Wehrdienstverweigerung angesichts der großen allgemeinen Begeisterung für militärische Tugenden auch gar nicht nötig sei. Doch schon allein die Zahlen würden gegen diese Behauptung sprechen, meint Ersan Gör von den »Kriegsgegnern« (Savas Karsitlari), einer Bewegung, die sich für Kriegsdienstverweigerer stark macht. Die Angaben des türkischen Generalstabes, wonach es in der Türkei allenfalls 9000 Kriegsdienstverweigerer gäbe, sei schlichtweg falsch. Mindestens eine halbe Million Menschen hätten bislang den Dienst an der Waffe verweigert, wenn man auch die türkischen Staatsbürger hinzurechnet, die im Ausland leben und trotz der schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen die Ableistung ihres Wehrdienstes ablehnten.

Strafrechtlich bietet das türkische Gesetz verschiedene Sanktionen gegen die Wehrdienstverweigerer. Besonders beliebt ist eine Anklage gemäß Paragraph 318 des Staatsgesetzbuches, der Wehrdienstverweigerung als »Entfremden des Volkes von der Armee« einstuft und mit bis zu drei Jahren Haft belegt. Seit der jüngsten Verschärfung der »Antiterrorgesetzgebung« kann Wehrdienstverweigerung durch die Gerichte sogar als »terroristischer Akt« geahndet werden – mit einer entsprechenden Erhöhung des Strafmaßes.

Gegen den »Wehrkraftzersetzungsparagraphen« 318 macht die Bewegung der Kriegsgegner nun mit einer Unterschriftenkampagne mobil. Unmenschliche Bedingungen während des Militärdienstes, der neu entbrannte Krieg in den Kurdengebieten und auch die Möglichkeit eines Militärschlages gegen den Nordirak sorgten für ein stetige Zunahme von Wehrdienstverweigerung. »Es muß deshalb die Frage gestellt werden, warum immer mehr Menschen es vorziehen, in die Illegalität abzutauchen oder ein Endlosstudium aufzunehmen, um sich dem Wehrdienst zu entziehen«, erklärt Ersan Gör. »Könnte es sein, daß nicht diese Menschen das Volk der Armee entfremden, sondern daß vielmehr der militärische Zwangsdienst dafür verantwortlich ist?«

Info: http://www.318ehayir.org
Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/11-06/032.php


05.11.2007
junge Welt: Absage an Säbelrassler

Tausende protestierten bundesweit gegen türkische Militäraktionen und Medienhetze in der Bundesrepublik wie in der Türkei
Von Claudia Wangerin

Auf Einladung kurdischer Vereine haben am Wochenende bundesweit mehrere tausend Menschen gegen den drohenen Einmarsch der Türkei in den Irak, sowie gegen nationalistische Hetze in türkischen und die einseitige Berichterstattung in deutschen Medien demonstriert. Die Proteste fanden am Samstag in Hamburg, Stuttgart, München, Frankfurt/M., Dortmund und Köln sowie am Sonntag in Berlin statt.

Seit Jahren versuche die kurdische Seite, mit friedlichen und demokratischen Mitteln ihre legitimen Rechte einzufordern, erklärte die zweite Vorsitzende der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland (YEK-KOM), Ayten Kaplan, in München gegenüber junge Welt. Leider seien diese Bemühungen bisher an der Unfähigkeit und dem Unwillen der türkischen Regierung gescheitert, gemeinsam einen Friedensplan zu entwickeln. Außerdem bestehe die Gefahr, daß die von den türkischen Medien geschürte rassistische Stimmung auf Europa und Deutschland übergreife. Eine Woche zuvor hatte es in Dortmund, Köln und Berlin bereits Angriffe türkischer Nationalisten auf kurdische Vereine gegeben (jW berichtete).

Dem Aufruf »Êdî Bese! – Es reicht! Nein zum Krieg in Kurdistan« folgten am Samstag in Hamburg nach Angaben der Veranstalter rund 3500 Menschen. Polizeisprecher gaben die Zahl der Demonstranten mit 1850 an. In Stuttgart versammelten sich bis zu 5000 Menschen, in Dortmund kamen den Veranstaltern zufolge mindestens 3000 zusammen – die Polizei sprach von jeweils 1200. Auf der Kölner Domplatte demonstrierten den kurdischen Organisatoren zufolge bis zu 4000 Menschen – die Polizei sprach von 2500 bis 3000.

Am Hermannplatz in Berlin-Neukölln versammelten sich am Sonntag ab 14 Uhr nach Polizeiangaben rund 600 pro-kurdische Demonstranten –Veranstalter und Teilnehmer berichteten später von bis zu 3000. Parallel dazu kam es in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen nationalistischer türkischer Vereine gegen die Arbeiterpartei Kurdistans, PKK. Nach Polizeiangaben nahmen in Nürnberg 7000, in Kassel mehr als 2000 und in Mannheim etwa 5500 Personen daran teil. Alle Aktionen sind laut Polizei weitgehend friedlich verlaufen. Der Verfassungsschutz befürchtet einem Zeitungsbericht zufolge einen »Stellvertreter-Krieg« in Deutschland, sollte die türkische Armee in den Nordirak einmarschieren.

Quelle: http://www.jungewelt.de/2007/11-05/050.php



Netzwerk Friedenskooperative
Sonderseite: Frieden für Türkei/Kurdistan

In einem befreundeten Land - der Türkei - findet seit über zehn Jahren ein sinnloser Krieg statt. Der Krieg hat keine Probleme gelöst, sondern neue für die gesamte türkisch/kurdische Gesellschaft und weit darüber hinaus geschaffen. Ethnische Vertreibung in großem Ausmaß, Zerstörung von kurdischen Dörfern, Mord und Folter gehören zum Alltag.

Die Notwendigkeit eines besonderen Engagements von Gruppen, Initiativen und Organisationen aus der deutschen Friedensbewegung im türkisch-kurdischen Konflikt ergibt sich aus der sattsam bekannten Mitverantwortung der deutschen Politik und Wirtschaft an Krieg und Unterdrückung im "befreundeten" Staat Türkei, der Schlüsselrolle, die die BRD neben der USA auch für eine politische Lösung spielen könnte, dem außergewöhnlich hohen Anteil türkischer und kurdischer Bevölkerung in der Bundesrepublik und der Fortsetzung der kulturellen und politischen Unterdrückung der Kurden durch die deutsche Innenpolitik. ...

weiter unter: http://www.friedenskooperative.de/themen/turkei.htm

Mehr Informationen:

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