ASERBAIDASCHAN: Kriegsdienstverweigerer FARID MAMMEDOV zu neun Monaten Gefängnis verurteilt21.09.2010

Die War Resisters' International (WRI) hat erfahren, dass der Kriegsdienstverweigerer Farid Mammedov am 8. September 2010, nachdem seine Berufung gegen eine Haftstrafe von neun Monaten gescheitert war, verhaftet worden ist. Als Mitglied der Zeugen Jehovas verweigert Farid Mammedov den Kriegsdienst aus Gewissensgründen.

Der 22-jährige Farid Mammedov wurde am 16. Juli durch das Bezirksgericht von Baku-Nasimi nach Artikel 321.1 des Strafgesetzbuchs zu neun Monaten Haft verurteilt.

Als Aserbaidschan 2001 dem Europarat beitrat, hat es sich verpflichtet, ein Gesetz zur Kriegsdienstverweigerung zu verabschieden. Doch bis heute wurde diese Verpflichtung nicht erfüllt.

Im August 2009 hat der UN-Menschenrechtsausschuss Aserbaidschan erneut empfohlen, "frühzeitig in Übereinstimmung mit Artikel 18 des Pakts "über bürgerliche und politische Rechte" und dem Allgemeinen Kommentar Nr. 22 des Ausschusses ein Gesetz einzuführen, das Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen vom Pflicht-Militärdienst ausnimmt und für sie einen alternativen zivilen Dienst von gleichwertiger Länge vorsieht. (Info dazu hier)

Die WRI und die DFG-VK bitten um Protestschreiben an den Außenminister Aserbaidschans Elmar Mammadyarov und an die Botschaften Aserbaidschans.

Eine Protest-E-Mail kann von hier gesendet werden.


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Botschaft von Aserbaidschan:
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Seine Exzellenz Herr Parviz Shahbazov,
außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter
Botschaft der Republik Aserbaidschan
Hubertusallee 43
14193 Berlin
Tel. 030-2191613, Fax 030-21916152
office@azembassy.de
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Die WRI und die DFG-VK fordern die sofortige Freilassung von Farid Mammedov und allen anderen inhaftierten Kriegsverweigerern.


Mehr Informationen: http://wri-irg.org/node/11019

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