Essener Erklärung - Jetzt den Weg ebnen für die vollständige Beseitigung aller Atomwaffen21.03.2010

Der Kongress „Friedenskultur.2010 - Unsere Zukunft atomwaffenfrei“ ist der Beitrag der Friedensbewegung zur Gestaltung Kulturhauptstadt Europas Essen 2010. Hier haben international renommierte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Publizistik gemeinsam mit engagierten Bürger/innen Handlungsperspektiven zur atomaren Abrüstung beraten. Von weltweiter Bedeutung ist der nächste Schritt zur Verwirklichung der nuklearen Abrüstung. Im Mai tagt in New York die 7. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Auf dieser Konferenz wird sich entscheiden, ob der Atomwaffensperrvertrag tragfähig bleibt und neue Initiativen zur Abschaffung aller Atomwaffen eine Perspektive haben. Scheitert die Konferenz, wäre der Weg offen für ein atomares Wettrüsten von immer mehr Atomwaffenstaaten.

Angesichts der Gefahr durch die Existenz zigtausender Atomwaffen in den Arsenalen der Atommächte und der Drohung der ungebremsten Verbreitung dieser Massenvernichtungswaffen, aber auch mit der Hoffnung auf internationale Umkehr aus der atomaren Sackgasse lautet unsere Botschaft aus der europäischen Kulturhauptstadt 2010:
- Das durch US-Präsident Obama formulierte Ziel einer Welt ohne Atomwaffen muss konsequent verfolgt werden.
- Alle Staaten der Erde sind in die völkerrechtliche Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung einzubinden.
- Den Staaten ohne Atomwaffen muss durch verbindliche Verträge der Verzicht auf einen Angriff mit Atomwaffen zugesichert werden.
- Die NATO-Mitglieder, Russland und die anderen Atommächte müssen auf die Politik der nuklearen Abschreckung verzichten und so den Nichtatomwaffenstaaten ein glaubwürdiges Zeichen geben.
- Die Beseitigung der nuklearen Gefahr muss einhergehen mit dem Abbau auch der konventionellen Militärarsenale und unter Gewährleistung der Sicherheit aller Staaten.
- Die atomare Abrüstung ist ein entscheidender Schritt zu einer Kultur des Friedens, die auf der „Verpflichtung zur friedlichen Beilegung von Konflikten“ sowie auf den „Anstrengungen zur Befriedigung der Bedürfnisse der heutigen und der kommenden Generationen auf dem Gebiet der Entwicklung und der Umwelt“ beruht (aus der Erklärung der UN-Generalversammlung vom 13.9.1999).

Von den in New York sich versammelnden Vertragsstaaten des Atomwaffensperrvertrages erwarten wir als konkrete erste Schritte auf dem Weg zur atomwaffenfreien Welt
- Alle Modernisierungsvorhaben zu stoppen und auf Ersteinsatzplanungen zu verzichten
- Den Atomteststoppvertrag zu ratifizieren und zu unterzeichnen
- Verhandlungen über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten den Weg zu ebnen
- Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention mit dem Ziel des Verbots aller Atomwaffen zu vereinbaren

Von der deutschen Regierung fordern wir
- Auf den Abzug der letzten US-Atomwaffen in Deutschland hinzuwirken
- Die nukleare Teilhabe Deutschlands zu beenden
- Ersteinsatzplanungen von NATO oder anderen Bündnispartnern zurückzuweisen
- Ein atomwaffenfreies Europa anzustreben

Wir rufen die Zivilgesellschaft auf:
Tragen Sie dazu bei, über die Gefahren eines Atomkrieges aufzuklären!
Beteiligen Sie sich an den nationalen und internationalen Kampagnen für die Abschaffung aller Atomwaffen und gegen jegliche Atomkriegsplanungen.

DFG-VK - Bundesverband und Landesverband NRW
pax christi - Internationale katholische Friedensbewegung Deutsche Sektion und Bistumstelle Essen
IPPNW Deutschland und Regionalgruppe Essen
Essener Friedensforum

PDF-Datei der Essener Erklärung

Mehr Informationen: http://www.friedenskultur2010.de

[zurück]