„Feste feiern, wenn sie fallen“ 22.02.2010

Berliner DFG-VK-Aktive äußern sich zu ihrer bundesweit umstrittenen Aktion (in ZivilCourage 1/2010 - Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus der DFG-VK)

(Red.) Unter dem Motto „Feste feiern, wie sie fallen“ ruft der Berliner DFG-VK-Landesverband mit der „Tag Y“-Aktion dazu auf, am Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin mit Champagner zu feiern, wenn ein Bundeswehrsoldat in Afghanistan „fällt“. Das hat zu öffentlicher Empörung und zu heftiger Kritik innerhalb der DFG-VK und Distanzierungen geführt, der Bundessprecherkreis beruft als Reaktion zu Beratungen über das Grundsatzprogramm einen außerordentlichen Bundeskongress für 8./9. Mai ein. Eine Diskussion ist also notwendig. In der ZivilCourage kommen dazu neben der Veröffentlichung von Leserbriefen und eines Beitrags von Bundessprecher Jürgen Grässlin im Interview zwei Berliner DFG-VK-Aktive zu Wort. Beide waren wegen eventueller strafrechtlicher Ermittlungen und möglicher Bedrohungen aus Militaristenkreisen mit einer Veröffentlichung ihrer Nachnamen und eines Fotos nicht einverstanden.


ZivilCourage: „Schampussaufen“, wenn ein Bundeswehrsoldat stirbt, ist eine schockierende Aktionsankündigung. Warum wählt der Aufruf eine solche drastische Form?
Eugen: Das Ehrenmal ist ein Versuch, Kriegslegitimation auf symbolischer Ebene mit neuer Qualität zu verbreiten. Neue Qualität, weil die Bundeswehr nun explizit mit ihren toten Soldaten hausieren geht, um zusätzliche Legitimation für weitere, blutige Kriegführung zu schaffen. Auch wenn dies bisher noch nicht wirklich geglückt ist, so muss man das Ehrenmal am Bendlerblock als Versuchsballon verstehen. Es ist abzusehen, dass es, wenn die kriegerischen Einsätze weitergehen und es mehr tote BundeswehrsoldatInnen zu legitimieren gilt, an zentraler Stelle, vermutlich zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt, ein von Pathos triefendes, richtiges Ehrenmal für die Bundeswehrtoten geben wird. Deshalb gilt es bereits jetzt, gegen die sich formierende Totenkultsymbolik anzukämpfen.
Frank: Schon als der Bau des Ehrenmals angekündigt wurde, war in der Berliner DFG-VK klar, dass sie hier aktiv werden muss. Ein höchst symbolischer Zufall wollte es, dass die Einweihung nur wenige Tage stattfand, nachdem die Bundeswehr ihr erstes bekannt gewordenes Massaker zu verantworten hatte: Die Ermordung von bis zu 140 Menschen bei Kunduz in der Nacht auf den 4. September. Und dafür wollen die Soldaten Ehre beanspruchen? Das ist doch eine Zumutung. Dagegen mit drastischen Formen zu protestieren, scheint mir naheliegend.

ZivilCourage: Das Berliner Ehrenmal der Bundeswehr ist ein Ort, an dem um tote, getötete, verstorbene, „gefallene“ Soldaten getrauert wird. Müsste es nicht auch für PazifistInnen und AntimilitaristInnen aus ethisch-moralischen Gründen selbstverständlich sein, diese Trauer zu respektieren, anstatt sie satirisch oder mit Aktionen „anzugreifen“?
Eugen: Gegenfrage: Ist das Ehrenmal wirklich primär ein Ort, um zu trauern? Wohl kaum. Zweck des Ehrenmals ist doch vielmehr die Legitimation, weiter zu kämpfen. Hierzu dient die tatsächliche oder gespielte Trauer um die zu Tode gekommenen SoldatInnen, indem deren Tod als Verpflichtung ausgelegt wird, weiter zu kämpfen, und damit weitere tote Soldaten und von ihnen Getötete zumindest billigend in Kauf zu nehmen. Da das auch noch für profane wirtschaftliche und machtpolitische Interessen geschieht, ist es gerade aus ethisch-moralischen Gründen geboten, gegen das Ehrenmal vorzugehen.
Frank: Als das Ehrenmal eingeweiht worden ist, hat Bundespräsident Köhler noch behauptet, es werde dort „nichts beschönigt“. Und dann hat er die altbekannte Propagandaplatte mit jenen Werten heruntergeleiert, für die die Bundeswehr angeblich in aller Welt Krieg führt: Frieden, Menschenrechte, Sicherheit usw. Vom Zugang zu Rohstoffen und wichtigen geostrategischen Positionen, wie sie im Weißbuch der Bundeswehr stehen, hat er nichts gesagt. Und sowohl der alte als auch der neue Verteidigungsminister haben in Reden schon kundgetan, was Eugen beschrieben hat: Das Denkmal soll nicht nur „Gefallene“ ehren, sondern zugleich die Bundeswehreinsätze in aller Welt als richtig und alternativlos verkaufen. Das ist kein Friedhof, kein Ort privater Trauer, sondern ein staatliches Denkmal und damit ein politischer Ort, an dem auch politisch gestritten werden kann.

ZivilCourage: Gibt es für Euch nicht bessere, „richtigere“ Orte wie z.B. Kasernen oder öffentliche Rekrutenvereidigungen, um die Kritik an Krieg und Militär auszudrücken?
Frank: Als Protestkulisse mögen Gelöbnisse leichter vermittelbar sein, weil ihr militaristischer Charakter offensichtlich ist. Die DFG-VK ist ja auch aktiver Teil des GelöbNIX-Bündnisses. Aber das Ziel von Gelöbnissen und dem Ehrenmal ist letztlich das gleiche: Die Bundeswehr will sich selbst der eigenen Legitimation vergewissern und gegenüber der Gesellschaft verteidigen. Es geht praktisch um eine Form der moralischen Ertüchtigung, die am Ehrenmal vielleicht weniger auffällig daherkommt, aber deswegen nicht weniger wichtig ist.
Eugen: Und wenn die Bundeswehr den Totenkult vehement als Mittel der Kriegslegitimation in Anschlag bringt, dann ist das Ehrenmal, das extra hierfür gebaut wurde, auch der richtige Ort, um gegen diesen instrumentalisierten Totenkult und die durch ihn legitimierten Ziele zu kämpfen.

ZivilCourage: Der Aufruf erklärt mit der „Schampussaufen“-Aktion den Tod von Soldaten für „begrüßenswert“. Wie könnt Ihr die Freude über den gewaltsamen Tod eines Menschen mit dem Ziel der DFG-VK, für eine friedliche und gerechte Welt einzutreten, vereinbaren?
Frank: Tag für Tag erinnern uns Militärs und Politiker daran, dass die Soldaten auf die Unterstützung durch die Bevölkerung angewiesen seien. Dieses Wissen, dass die Bevölkerung irgendwie hinter ihnen steht, sei unverzichtbar für die Motivation der Soldaten. Also für ihre Motivation, in Kriege zu ziehen. In der so genannten postheroischen Gesellschaft ist es allerdings mit diesem ideologischen Rückhalt eher schlecht bestellt. Deswegen hat Ex-Verteidigungsminister Jung es gar zur „patriotischen Pflicht“ erklärt, am Ehrenmal stramm zu stehen. Jeder Versuch, den Soldaten klarzumachen, dass wir ihren Dienst eben nicht wertschätzen, dass wir ihre Legitimation bestreiten, ist ein Versuch, ihnen diese Motivation zu nehmen, und damit ein Beitrag für eine friedlichere Welt.
Eugen: Ja, ich finde auch, dass der Aufruf doch ein Mittel ist, um für eine friedliche und gerechtere Welt zu kämpfen! Sicherlich heiligt nicht das Ziel jedes Mittel, andererseits muss das Mittel nicht immer schon mit dem Ziel identisch sein. Eine politische Position, die sich nun mal gesellschaftlich in einer ausgeprägten Minderheit befindet, erfordert bisweilen drastische Mittel, um sich Gehör zu verschaffen.

ZivilCourage: Schadet eine solche Aktion nicht den Bemühungen, durch bessere Argumente die Kriegspolitik der Regierung zu kritisieren und Menschen für ein Engagement gegen Krieg und Gewalt zu gewinnen?
Eugen: Diese Aktionsform ersetzt sicherlich nicht die argumentative Form der Auseinandersetzung mit der Kriegspolitik dieses Landes. Und tatsächlich sollte es darum gehen, Menschen für ein Engagement gegen Krieg und Gewalt zu gewinnen. Aber es muss hierbei um mehr gehen, als Menschen dazu zu bekommen, sich bei Meinungsumfragen gegen Krieg auszusprechen. Die stimmen bei der nächsten Wahl doch wieder für eine kriegsunterstützende Partei. Es muss darum gehen, Menschen von einem grundsätzlichen Dissens zu überzeugen, aus dem mehr folgt als das Nein zum Krieg bei Meinungsumfragen und selbst bei Wahlen.

ZivilCourage: Die Aktion wird von einigen in der DFG-VK als „widerlich“ und „menschenverachtend“ bezeichnet. Könnt Ihr diese massive Kritik verstehen und wie wollt Ihr damit umgehen?
Frank: Das Programm der DFG-VK fordert die Ächtung des Militärs. Wieso sollte man also vor der Ächtung von Soldaten zurückschrecken? Wieso Hochachtung vor „Gefallenen“ haben, die freiwillig einen verbrecherischen Krieg geführt haben? Wer mit welchen Kriterien den Begriff „menschenverachtend“ bestimmen will, will ich gar nicht erst fragen. Jedenfalls wird am Ehrenmal der Tod der Soldaten benutzt, um für die aggressive deutsche Militärdoktrin zu werben. Als Folge werden weitere Menschen umgebracht, wobei ein paar eigene immer einkalkuliert sind. Das ist das menschenverachtende Ziel des Ehrenmals. Die DFG-VK, auch die Berliner, will damit Schluss machen und verteidigt damit menschliche Werte.

ZivilCourage: Kritiker aus dem Verband fordern Euch zum Verlassen der DFG-VK auf. Warum ist die DFG-VK für Euch der richtige Ort für Euer antimilitaristisches Engagement?
Frank: Die Stärke der DFG-VK ist: Sie ist undogmatisch, bündelt ehrliches Engagement mit viel Kompetenz und macht den Gliederungen keine zentralistischen Vorgaben - außer der Grundsatzerklärung, gegen Krieg und Kriegsursachen zu streiten, die wir voll und ganz unterstützen. Wir haben bisher keine Forderung zum Austritt erhalten. Wer so etwas formuliert oder Distanzierungsbekundungen verbreitet, will offenbar nicht akzeptieren, dass die Friedensbewegung ein breites Aktionsspektrum abdeckt. Bevor es uns traf, war Monty Schädel sozusagen unter Beschuss, weil er sich nach den Demos gegen den Nato-Gipfel im letzten Frühjahr angeblich nicht von radikalen Gruppen distanziert habe. Allerdings hat der Bundeskongress gezeigt, dass eine große Mehrheit unseres Verbandes eine breite Bündnispolitik befürwortet. Spaltungsversuche müssen auch in Zukunft zurückgewiesen werden, denn sie schwächen die Friedensbewegung insgesamt.

ZivilCourage: Bereits das Plakat „Schritt zur Abrüstung“ mit dem Sarg eines toten Bundeswehrsoldaten im vorletzten Jahr hat zu heftigen Reaktionen in der DFG-VK geführt. Ist die aktuelle Aktion vorher innerhalb der DFG-VK diskutiert oder beispielsweise um eine Einschätzung von den damaligen Kritikern gebeten worden?
Frank: Die Y-Aktion ist eine Berliner Aktion, die von den Berliner DFG-VK-Aktiven natürlich diskutiert worden ist. Was die Bundesebene angeht, so hat es letztes Jahr eine Mediation zwischen Berlin und dem Bundessprecherkreis gegeben. Dabei haben die Berliner Vertreter zugesagt, den Bundesverband - konkret den Bundesgeschäftsführer Monty Schädel - im Vorfeld von politisch heiklen Aktionen zu informieren. Das ist auch geschehen. Allerdings sehen wir, dass es weiteren Gesprächsbedarf gibt. Deshalb wollen wir für Ende Februar zu einer verbandsinternen Diskussionsveranstaltung über die Tag-Y-Aktion einladen. Auch damit zeigen wir, dass wir zur DFG-VK - bei aller Kritik, die wir auch haben - solidarisch sind. Eugen: Außerdem ist der Aufruf nicht vom Himmel gefallen. So gab es im September letzten Jahres zur Eröffnung des Ehrenmals als Protestaktion eine Performance, die von Form und Inhalt ähnlich ausgerichtet war wie der Aufruf zum Tag Y. Auch von dieser Aktion war der Bundesgeschäftsführer informiert und er war auch anwesend, auch gab es einige Pressemeldungen. Ein Videomitschnitt steht auf der Bamm-Homepage (http://www.bamm.de). Festzustellen ist aber auch, dass der Aufruf zum Tag Y inhaltlich wesentlich entwickelter ist als das angesprochene Plakat. Deshalb bin ich nicht bereit, das Plakat und den Aufruf einfach in einen Topf zu werfen, was die Kritik angeht. Trotzdem finde ich ebenfalls, dass verschiedene Aspekte des Plakates durchaus diskussionswürdig sind.

ZivilCourage: Ist nicht jeder Soldat nicht nur ein potenzieller Mörder, sondern auch ein potenzieller Kriegsdienstverweigerer? Wie kann man Soldaten erreichen, um sie zur Verweigerung zu motivieren, wenn man zum Schampussaufen beim Tod eines Soldaten aufruft?
Eugen: Ich glaube nicht, dass der Aufruf sich vorrangig an SoldatInnen richtet, auch wenn er als offener Brief an diese formuliert ist. Dies ist wohl eher ein stilistisches Mittel, um den provokativen Charakter des Aufrufes zu verstärken. Und tatsächlich ist es doch die gesamte deutsche Gesellschaft, die trotz ihrer ambivalenten bis scheinbar ablehnenden Haltung Kriegseinsätze ermöglicht.
Frank: Die Aufrufe zur Soldatenverweigerung bleiben doch seit Jahrzehnten ohne jede Resonanz. Trotzdem glaube ich schon, dass der offene Brief nicht nur, aber auch auf Soldaten wirken soll, wie ich schon vorher gesagt habe: Er soll ihnen klarmachen, dass sie weder ehrbar noch legitim handeln, und sie demotivieren. Bei Diskussionen in Soldatenforen sieht man, dass sie darauf sehr empfindlich reagieren. Übrigens steht auf der Bamm-Seite als letzter Satz: „Wer nicht morden will, und wer nicht fallen will, kann verweigern. Dabei helfen wir.“

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Die DFG-VK steht am Scheideweg - Zur Schampussaufen-Aktion: Konsequentes Einschreiten statt falsch verstandener Toleranz / Von Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK (in ZivilCourage 1/2010 - Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus der DFG-VK)

Mehr Informationen: http://www.zc-online.de

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