Gegen die NATO: Weiter kämpfen – bis zum Gipfel in Portugal (und darüber hinaus)23.10.2009

Vom 15.-18. Oktober fanden in Berlin eine Reihe von Treffen statt, um nach Strasbourg über die Weiterarbeit gegen die NATO und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Dabei ging es insbesondere um die europaweite und internationale Zusammenarbeit.

Am 15.10. trafen sich Gruppen, die in Strasbourg an der gewaltfreien Blockade von NATO-ZU teilgenommen hatten: die Werkstatt für gewaltfreie Aktion Baden, das Komitee für Grundrechte und Demokratie, DFG-VK, sowie War Resisters International, Vredesactie (Belgien), AA-MOC (Spanien), ofog (Schweden), Trident Ploughshares (Großbritannien), AKL (Finnland), Plataforma Anti-Guerra, Anti-Nato (PAGAN – Portugal), Ne zakladnam (Tschechische Republik), Mirovna Akcija (Mazedonien), sowie einige andere. Ziel des Treffens war es, aufbauend auf die bisherige europaweite Zusammenarbeit die Arbeit im nächsten Jahr besser zu koordinieren, und über mögliche Aktionen zum NATO-Gipfel in Portugal nachzudenken.

Die Gruppen beschlossen, gemeinsam eine Reihe von Aktivitäten durchzuführen:

* eine gemeinsame Beteiligung an der für den 15. Februar 2010 geplanten Blockade der britischen Atomwaffenfabrik AWE Aldermaston, ca. 100km von London. Im Zusammenhang damit wird ein gemeinsames Seminar und Training geplant;
* Dezentrale Aktionen zu Ostern 2010 an allen europäischen Atomwaffenstandorten zur Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, die vom 3.-28. Mai 2010 in New York stattfinden wird. Dabei soll vor allem auch auf die Rollen von Atomwaffen in der NATO-Strategie hingewiesen werden;
* Ein dezentraler Aktionstag gegen die NATO und Infrastruktur für Militärinterventionen. Aus Spanien kam der Vorschlag, diesen Aktionstag regelmäßig zu veranstalten, es wurde aber zunächst kein Datum festgelegt.
* Aktionen Zivilen Ungehorsams zum NATO-Gipfel in Portugal. Hierzu werden jetzt die Möglichkeiten in Portugal diskutiert.

Darüber hinaus wurde ausgiebig über die Gewalt in Strasbourg diskutiert, und wie diese in Zukunft vermieden oder minimiert werden kann.

Auf einem Treffen des internationalen Afghanistan-Netzwerkes am 17.10. im Abgeordnetenhaus Berlin wurden weitere Aktivitäten gegen den Afghanistan-Krieg beschlossen, insbesondere eine Alternativ- oder Gegenkonferenz zur von Merkel und Sarkozy anvisierten internationalen Afghanistan-Konferenz, die im Frührjahr 2010 entweder in Frankreich oder Deutschland stattfinden wird. Außerdem wurden der 8./9. Oktober 2010 als Datum für einen internationalen Aktionstag gegen Krieg und Besatzung in Afghanistan beschlossen.

Am Wochenende fand dann mit mehr als 100 TeilnehmerInnen die internationale Arbeitskonferenz Nein zur NATO statt, auf der die Weiterarbeit der internationalen Anti-NATO-Koalition nach Strasbourg diskutiert wurde. Auch auf dieser Konferenz nahm die Diskussion zur Gewalt in Strasbourg breiten Raum ein.
Als Ergebnis der Diskussion wurde beschlossen, bei zukünftigen Aktivitäten eine realistische Gefahrenanalyse zu machen sowie – soweit möglich – BeobachterInnenteams zu organisieren, um Polizeigewalt und andere Übergriffe zu dokumentieren. Es wurde ebenfalls eine Arbeitsgruppe zu Gewaltfreiheitstrainings eingerichtet, die sich insbesondere um Trainingskonzepte zur Deeskalation bemühen wird.

Auf der Konferenz wurden neben den bereits genannten Aktivitäten vor allem eine internationale Konferenz in Georgien im Juni 2010 beschlossen. Für den NATO-Gipfel in Portugal wird ein Aktionskonzept angestrebt, dass – ähnlich wie in Strasbourg – eine Demonstration, ein Aktionscamp, eine Gegenkonferenz sowie Aktionen Zivilen Ungehorsams beinhaltet. Es wird ebenfalls angestrebt, für September 2010 eine Aktionskonferenz in Portugal zu organisieren.
Die Konferenz beschloss ebenfalls ein neues internationales Koordinationskomitee, das die Arbeit des internationalen Anti-NATO-Bündnisses in Zukunft koordinieren wird. Diesem gehören VertreterInnen aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Portugal, Schweden, Spanien, der Tschechischen Republik sowie den USA an.

Andreas Speck

Informationen:
Internationale Anti-NATO-Koalition: http://no-to-nato.or (wird in Kürze überarbeitet)
NATO-Seiten der WRI: http://wri-irg.org/de/node/8875
PAGAN, Portugal: http://antinatoportugal.wordpress.com/

Kontakte:
Aldermaston: Angie Zelter, Trident Ploughshares. reforest@gn.apc.org oder info@wri-irg.org für internationale Beteiligung
[Aktionstag Ostern 2010: Vredesactie, hans@vredesactie.be
Aktionen Zivilen Ungehorsams in Portugal: War Resisters International: info@wri-irg.org

Quelle: http://wri-irg.org/de/node/905

Mehr Informationen: http://www.no-to-nato.org

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