Schritte zur Abrüstung02.11.2007

Wir meinen, daß die Mehrheit der Bevölkerung eine wirkliche Friedenspolitik und Abrüstung befürwortet. Eine Zustimmung zu den Kriegen beruht auf der Annahme, Ziel der Kriegspolitik sei wirklich die Sicherung der Menschenrechte oder unsere Sicherheit vor Terrorismus. Viele Menschen stehen der deutschen Kriegsbeteiligung oder deutscher Kriegspolitik skeptisch bis ablehnend gegenüber. Es ist gut und wichtig, dass in der BRD (und anderswo) viele Menschen gegen den Krieg protestieren. Es reicht aber nicht, erst dann zu protestieren, wenn wieder Krieg im Gange ist. Aus der Antikriegsbewegung muss eine Bewegung für Frieden, Abrüstung und zivile Sicherheitspolitik werden. Es ist wichtig, den Krieg moralisch zu ächten und immer wieder die Kriegsfolgen zu dokumentieren. Genauso wichtig ist es, die vorgeschobenen Rechtfertigungen für Krieg und die eigentlichen machtpolitischen Interessen der USA, der NATO und der BRD zu entlarven. Das reicht aber nicht aus.

Die Friedensbewegung muß militärische Mittel und Kriegspolitik grundsätzlich in Frage stellen und zivile Perspektiven entwickeln und vermitteln. Viele Menschen in diesem unserem Lande arbeiten bereits in Kampagnen und Initiativen zu einzelnen Themen - z.B. Wehrpflicht, Atomwaffen, Rüstungsexport, ziviler Friedensdienst. Sie alle wollen das Problembewusstsein unserer MitbürgerInnen heben und die Politik verändern.

Die Kampagne „Schritte zur Abrüstung" ist der Versuch, mit einer Reihe von Forderungen in die Öffentlichkeit zu treten und Einfluss auf die Politik auszuüben. Die 6 Forderungen sind wesentliche Elemente einer von uns gewollten Friedenspolitik; sie dürften in der Friedensbewegung konsensfähig sein und in weiten Teilen der Bevölkerung auf Zustimmung stoßen.

Wir wollen eine intensivere Zusammenarbeit der Gruppen und Initiativen der Friedensbewegung, um gemeinsam mehr Zuspruch in der Öffentlichkeit und mehr Einfluss auf die Politik zu erhalten. Unter dem Titel „Schritte zur Abrüstung" wollen wir über einen längeren Zeitraum um Unterstützung für diese Forderungen werben. Damit wollen wir langfristig wirkliche Friedenspolitik durchsetzen.

Die Forderungen der Kampagne "Schritte zur Abrüstung"

* Eine deutliche Verkleinerung der Bundeswehr und die Abschaffung der Wehrpflicht
* Abzug aller Atomwaffen aus der BRD
* Kürzung der Rüstungsausgaben um mindestens 5 Prozent jährlich
* Stopp aller Rüstungsexporte
* Förderung ziviler Konfliktbearbeitung und der Friedensforschung mit 500 Mio Euro jährlich.
* Entmilitarisierung der Europäischen Union
* Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr

Mehr Informationen: http://www.schritte-zur-abruestung.de/

[zurück]