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Atomwaffen verbieten statt neue anzuschaffen16.01.2014

global zero - now

Roland Blach, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegdienstgegnerInnen (DFG-VK) erklärt zur heutigen Bundestagsdebatte zum Thema Atomwaffen:

„Ich begrüße sehr, dass der Bundestag sich zu Beginn der Legislaturperiode mit dem Thema Atomwaffen befasst und bedanke mich ausdrücklich für den Antrag der Linken“. Verantwortlich für den Antrag unter der Überschrift „Atomwaffen ächten“ sind auch verschiedene Mitglieder der DFG-VK in deren Bundestagsfraktion.

„Eine Welt frei von Atomwaffen ist keine Utopie, sondern eine konkrete Verpflichtung der Unterzeichner des Nichtverbreitungsvertrages. Dazu bekannte sich der Bundestag im März 2010 in seinem Beschluss mit überwältigender Mehrheit.“ Umso enttäuschender sind nach Ansicht des DFG-VK-Bundessprechers die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Der Abzug der Atombomben aus Büchel, der in der letzten Legislatur konkret forciert werden sollte, rückt mit dieser politischen Ausgangslage wieder auf die lange Wartebank.

„Mit der Debatte um den Antrag der Linken ergibt sich nun die Chance, wieder Fahrt aufzunehmen für atomare Abrüstung. Atomwaffen sind ein Relikt längst vergangener Zeiten und gehören aufgrund ihrer katastrophalen humanitären Folgen stigmatisiert. Der deutsche Bundestag sollte aktiv gemeinsam mit anderen willigen Staaten einen internationalen Verbotsvertrag dieser Massenvernichtungswaffen vorantreiben. Unglaubliche 1000 Milliarden Dollar wollen die USA in den nächsten dreißig Jahren für atomare Rüstung und neue Atomwaffen ausgeben. Allein 10 Milliarden Dollar für ein Programm, das auch die Atombomben in Büchel beinhaltet. Wer eine atomwaffenfreie Welt ernsthaft will, muss aktiv Position in der NATO beziehen und diesen Programmen klar widersprechen.“ erklärte Roland Blach.

Er begrüße ausdrücklich, „dass mit dem Antrag auch die Debatte zu Verstrickungen in Geschäfte mit den radioaktiven Massenvernichtungswaffen durch deutsche Banken und Kreditinstitute weiter geführt wird.“ Die internationalen Kampagne ICAN hatte dazu im Herbst 2013 mit großem Aufsehen bereits die zweite Studie „Don’t bank the bomb“ veröffentlicht. Wer eine atomwaffenfreie Welt will, muss daher, wie im Antrag vorgeschlagen, per Gesetz die direkte wie indirekte Investitionen und Finanzierung der Herstellung von Atomwaffen verbieten.

DFG-VK-Bundessprecher Roland Blach: „Ich appelliere an die Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen, über ihren Schatten zu springen, und sich perspektivisch für einen einstimmigen Bundestagsbeschluss für einen Verbotsvertrag von Atomwaffen einzusetzen. Diesen Prozess werden wir im Rahmen der bundesweiten Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ mit geeigneten und vielfältigen Aktionen druckvoll begleiten.“

Mehr Informationen: http://www.atomwaffenfrei.de

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