Libyen: Drohungen tragen nicht zur Deeskalation bei!08.03.2011

Monty Schädel: „Wer mit doppelten Standards misst macht sich unglaubwürdig und die Welt nicht friedlicher!“

Vor dem Hintergrund zunehmender Kriegsrhetorik fordert Monty Schädel, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), die Besinnung der Politik zur Diplomatie und humanitärer Hilfe.

Schädel warnt vor einer weiteren Eskalation des Konfliktes in Libyen durch die von NATO-Militärs und -Politiker laut vorgebrachten Gedanken einer mögliche militärischen Intervention in dem nordafrikanischen Land. „Wer von Überwachung fremden Luftraums oder Flugverbotszonen über fremden Territoriums spricht, muss dieses in der Folge auch umsetzen, was unweigerlich zu einer weiteren Eskalation der Situation beiträgt.“ Solche Verlautbarungen müssten als Drohung verstanden werden und trügen nicht zu einer Deeskalation bei. Anstelle einen weiteren Krieg verbal und durch Truppenkonzentrationen direkt vorzubereiten, sollten die reichen Länder ihre zivile humanitäre Verantwortung wahrnehmen.

Monty Schädel: „Für humanitäre Hilfe und Deeskalation werden keine Soldaten und Waffen benötigt! Die stören dabei nur!“ Flüchtlingen bräuchten in dem Krisengebieten Unterstützung und auch in Westeuropa Asyl. Um sofort zu helfen könnte die EU den Deserteuren aus den Kriegsgebieten Asyl gewähren und auch andere Flüchtlingen aus den arabischen Ländern die Grenzen öffnen.

Das es den westlichen Ländern in Nordamerika und der EU offensichtlich aber nicht um humanitäre Hilfe für bedrohte Zivilisten geht, macht das Versagen bei der zivil möglichen Unterstützung für die Flüchtlinge in Nordafrika deutlich. „Während in kürzester Zeit Kriegsmaterial in die Krisenregion verbracht, Flüchtlinge in Richtung EU auf dem Mittelmeer abgefangen sowie Grenzen mit Millionenaufwand dicht gemacht werden können, fehlt es an anderer Stelle an Trinkwasser, Zelten, Lebensmitteln zu einem Bruchteil der anderen Kosten.“

Als „heuchlerisch“ bezeichnete der Friedensaktivist die Betonung westlicher Politiker, Zivilisten mit ihrem Handeln schützen zu wollen. Das Militärbündnis NATO sei für Friedenslösung völlig ungeeignet. Monty Schädel wies darauf hin, welchen Entwicklung die angeblich militärisch notwendige Durchsetzung von Menschenrechten durch die NATO-Länder in anderen Teilen der Welt genommen hat. „Trotz jahrelanger Besatzung des Iraks gibt es in dem Land eine schier unerschöpfliche Flut von Kriegsmaterial aus den Rüstungsschmieden der NATO-Länder und sich damit bekriegenden Einheiten. Im zehnten Jahr des Krieges gegen Afghanistan mit mehr als 100.000 Besatzungssoldaten ist die dortige Gesellschaft keinen Schritt näher an eine friedliche Zukunft gekommen.“

Auf die Ermordung von acht Kindern durch NATO-Beschuss in Afghanistan bezugnehmend erklärte der DFG-VK-Bundessprecher: „Wer in Afghanistan seit 10 Jahren fast täglich Zivilisten mit Raketen und Bomben aus Kampfflugzeuge und Hubschraubern ermordet, sollte sich nicht als Friedenskraft oder Wächter von Menschenrechten präsentieren. Wer mit doppelten Standards misst macht sich unglaubwürdig und die Welt nicht friedlicher!“

Der Konflikt in Libyen kann nach Ansicht des Friedenspolitikers nur unter neutraler Vermittlung, durch Verhandlungen der Konfliktparteien miteinander, ohne die Einmischung oder Drohung von außen gelöst werden.

Weitere Informationen aus der Friedensbewegung zu Libyen:
- Pressemitteilung des Bundesauschuss Friedensratschlags vom 08.03.2011: Appell aus der Friedensbewegung: Kein Öl ins Feuer gießen!

- DFG-VK-Pressemitteilung vom 04.03.2011: Tatort Libyen - Friedensorganisationen fordern: "Die Bundesregierung muss das Auftauchen von G36-Sturmgewehren in Libyen sofort aufklären. Staatsanwaltschaft München muss Ermittlungsverfahren gegen Gaddafi-Sohn wieder aufnehmen."

- Interview vom DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin am 01.03.2011: Deutsche Waffen für Diktatoren

Mehr Informationen: http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Libyen/Welcome.html

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