Neues Deutschland: Afghanistan-Krieg kostet das Dreifache21.05.2010

DIW-Studie deckt Etat-Täuschungen auf / Wehrbeauftragter will weiter »Leoparden« schicken (von René Heilig)

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist wesentlich kostspieliger als bislang behauptet. So steht es in einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) – und zwar unabhängig von allen politischen Bewertungen des Einsatzes .

Die letzten offiziellen Zahlen zum Afghanistan-Einsatz lesen sich so: 2010 plant das Bundesverteidigungsministerium 1,059 Milliarden Euro für den Militäreinsatz am Hindukusch ein, das Auswärtige Amt ist mit 181 Millionen Euro dabei, die wirtschaftliche Zusammenarbeit ist dem zuständigen Ministerium 250 Millionen Euro wert und das Bundesinnenministerium lässt eine Summe von 12 Millionen Euro addieren.

Haushaltsexperten haben schon lange vor versteckten und Nebenkosten gewarnt. Nun errechneten Experten des DIW realistischere Kosten. Danach verschlingt der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan aktuell rund drei Milliarden Euro pro Jahr. In der Studie wurden neben den unmittelbaren Verteidigungsausgaben auch Gelder einbezogen, die durch andere Ministerien bereitgestellt werden. Dazu addierte man – realistisch – langfristige Aufwendungen, die durch Verwundung oder Tod deutscher Soldaten entstehen. Hinzu kommen Zinskosten für die Finanzierung des Afghanistan-Einsatzes sowie weitere Aufwendungen in der Volkswirtschaft. Insgesamt dürfte die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg etwa 36 Milliarden Euro kosten. Dabei gehen die Forscher von einem optimistischen Szenario aus: Demnach genügt die vom Bundestag genehmigte Stärke der Bundeswehr von bis zu 5350 Mann, um das Land zu stabilisieren und 2013 mit dem Abzug beginnen zu können.

Weil dieses Szenario wenig realistisch erscheint, rechneten die DIW-Leute auch mit einem pessimistischen Fortgang des Krieges. In diesem Fall müssten die deutschen Truppen in Afghanistan verdoppelt werden, der Abzug könnte erst 2020 beginnen. So würden sich auch die volkswirtschaftlichen Kriegskosten in den kommenden Jahren verdoppeln.

Anfang Juni ist Kabinettsklausur in Meseberg. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) informierte deshalb seine Ministerkollegen gerade über seine Sparvorgaben. Besonders stark betroffen ist das Verteidigungsministerium mit 1,3 Milliarden Euro. Man darf gespannt sein, wo Kriegskosten demnächst versteckt werden.

Trotz Sparnotwendigkeiten und stärker werdenden Rückzugsforderungen im Volke setzen Parlamentarier auf eine Ausweitung des Krieges. So beharrte gestern der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), darauf, Leopard-Kampfpanzer nach Afghanistan zu schicken.

Quelle: www.neues-deutschland.de
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Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vom 21.05.2010

Mehr Informationen: http://www.afghanistankampagne.de

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