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E I N L A D U N G - Aktionsberatung der Friedensbewegung, 16.01.2010 in Kassel

Afghanistankampagne.de

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Verteidigungsminister zu Guttenberg lässt keinen Zweifel mehr daran, dass die Bundesregierung im Ergebnis der Londoner Konferenz eine Erhöhung der deutschen Truppen in Afghanistan vornehmen wird. Lediglich die diskutierte Zahl von 2.500 zusätzlichen Soldaten soll seinen Angaben zufolge "unterschritten" werden (SZ, 07.01.2010). Und mit Sicherheit wird die Truppenerhöhung mit der Ankündigung garniert werden, die zivile Aufbauhilfe sowie die Ausbildung afghanischer "Sicherheitskräfte" ebenfalls zu verstärken. Eine "Abzugsperspektive", von der mittlerweile nicht mehr nur Außenminister Westerwelle, sondern auch etliche CDU/CSU-Politiker schwadronieren, sieht anders aus.

Die Friedensbewegung muss - gestützt auf eine stabile Meinungsmehrheit in der Bevölkerung für einen Truppenabzug - der Kampagne "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" in den nächsten Wochen entscheidend mehr Schwung und Nachdruck verleihen. Sowohl die Londoner
Konferenz am 28. Januar als auch die zu erwartende Bundestagsentscheidung über die Aufstockung der Truppen sind Anlass, über gemeinsame neue Akzente und demonstrative Aktionen zum Ausstieg aus dem Krieg zu diskutieren und entsprechende Vereinbarungen zu treffen.

Daher lädt der Arbeitsausschuss der Kampagne "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan", der alle wesentlichen großen und kleinen Friedensinitiativen angehören (vom Bundesausschuss Friedensratschlag über die DFG-VK, die IPPNW, die Kooperation für den Frieden bis zu pax christi und viele lokale/regionale Friedensbündnisse), zu einer

Aktionsberatung der Friedensbewegungein;
am Samstag, den 16. Januar 2010
von 12 Uhr bis (max.) 17 Uhr
in Kassel, Café Buch-Oase, Germaniastr. 14
(vom Bhf KS-Wilhelmshöhe mit der Tram Linie 1 oder 3 Richtung Innenstadt; drei Stationen: Haltestelle Kirchweg aussteigen; dann in Fahrtrichtung links schräg bergauf die Germaniastraße, ca. 200 Meter rechts)

Zu diskutierende Punkte:

1) Einschätzung der jüngsten Entwicklung und Perspektiven des Afghanistan-Krieges (Afghanistan/Pakistan/Jemen)
2) Überlegungen zur Verbreiterung der Bewegung und zur Initiierung eines breiten Unterschriften-Appells
3) Aktivitäten um die und Reaktionen auf die "Londoner Konferenz"
4) Diskussion und Vorbereitung bundesweiter Aktionen/Demonstrationen im Vorfeld der zu erwartenden Bundestagsentscheidung über die Erweiterung des Einsatzmandats
   a) Diskussion eines möglichen Aktionsaufrufs
   b) Bundesweite Aktion/Demonstration (möglicherweise bereits am 20. Februar)
5) Verabredungen

Die weitere Entwicklung unserer Kampagne wird nicht zuletzt auch von einer guten Beteiligung an der Aktionskonferenz abhängen.

In diesem Sinne grüßen herzlich (für den Arbeitsausschuss):

Kristian Golla, Netzwerk Friedenskooperative
Klaus-Dieter Heiser, Berlin
Lühr Henken, Hamburger Forum
Monty Schädel, DFG-VK
Jens-Peter Steffen, IPPNW
Peter Strutynski, Friedensratschlag

Mehr Informationen: http://www.afghanistankampagne.de

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