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Ostermarsch Rostock 200822.03.2008

zerbrochenes Gewehr - http://www.dfg-vk.de

Keine Neue Rüstungsprojekte – Auslandseinsätze beenden! – Grundrechte schützen!


Etwa 45 FriedensaktivistInnen trafen sich am Ostersamstag zur Abschlussveranstaltung des Rostocker Ostermarsches vor dem Marinestützpunkt Rostock – Hohe Düne. Etwa 20 Teilnehmende waren zuvor bereits dem Aufruf der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und dem Rostocker Friedensbündnis gefolgt und waren mit Fahrrädern über sechs Kilometern von Rostock-Evershagen bis zum Kasernengelände gefahren.
Auf Grund der widrigen Witterungsverhältnisse mit Schneeregen und Windstärken zwischen 7 und 10 zeigten sich die Veranstalter mit der Teilnehmendenzahl zufrieden: “Ob Regen, Hagel oder Schnee - zum Krieg sagen wir nee, nee, nee!“ war die von einem Redner unter viel Beifall zusammengefasste Meinung der FriedensaktivistInnen.

Keine neuen Rüstungsprojekte

In seinem Redebeiträgen ließ Jan Schaffrat von der regionalen DFG-VK-Gruppe die 50 jährige Geschichte des Ostermarsches Revue passieren. Vor dem Hintergrund der ab April 2008 in Hohe Düne stationierten Korvetten der Klasse K130, kritisierte er die Einführung dieser neuen Angriffswaffen durch die Bundeswehr. Die neue Schiffsklasse sind die aggressivsten Waffen der Deutschen Marine und dienen zur maritimen Unterstützung der Durchsetzung von Interessen der deutschen Politik und Wirtschaft mit militärischen Mitteln. Bereits jetzt aber schon, so Schaffrat, gehe aus der Region Unterstützung für Krieg und Besatzung im Irak aus. Schnellboote aus Rostock - Hohe Düne geben im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) vor dem Horn von Afrika objektiv Flankenschutz für die US-Operation im Irak. Schaffrat betont: “Wir wollen nicht, das diese Kriegschiffe hier ihre Basis habe und von hier den Krieg in die Welt bringen!“. Die Stadt Rostock und Mecklenburg-Vorpommern sollten sich andere – friedliche - Bereiche suchen, um weltweite Aufmerksamkeit zu bekommen.


Auslandseinsätze beenden!

DFG-VK Bundesgeschäftsführer Monty Schädel kündigte auf der Kundgebung verstärkte Aktivitäten der Friedensbewegung gegen den Krieg in Afghanistan an. “Der Bundestag muß endlich der Mehrheitsmeinung des Bevölkerung gegen die Beteiligung am Krieg folgen!“ Bis zum Herbst werden weitere Aktionen der DFG-VK in einer bundesweiten Afghanistankampagne folgen die für eine Ablehnung der Fortführung des Krieges unter den Abgeordneten des Bundestages werben sollen. Aktive werden z.B. zur Unterstützung von parteiinternen Friedenskräften Aktionen an den Landes- und Bundesparteitage von SPD und Grüne organisieren. Vom 01. bis zum 09. Mai wird es bundesweite Aktionstage geben bei denen Informationen vermittelt und Aktionen durchgeführt sowie Besuche von Bundestagsabgeordneten vorgenommen werden sollen. Am 07./08. Juni lädt die Friedensbewegung zu einem Internationalen Afghanistankongress nach Hannover ein. Mit den Ostermärschen beginnend wird weiterhin eine neue Petition an den Bundestag gestartet. Auf Unterschriftenlisten und im Internet will die Friedensbewegung Unterstützung gegen den Krieg in Afghanistan sammeln, um so die im Herbst anstehende Entscheidung im Bundestag zu beeinflussen. Im letzten Jahr seien dem Bundestag 48.000 Unterschriften übergeben worden. Allein in der Woche vor Ostern hätten ca. 500 Personen unter www.afghanistankampagne.de die Petition online unterstützt.


Grund- und Freiheitsrechte schützen!

Mit Bezug auf die jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes zur Ablehnung der Onlinedurchsuchung von Computern, Vorratsdatenspeicherung von Telefon und Internetverbindungen sowie zum Automatischen Abgleich von Autokennzeichen mahnte der DFG-VK Bundesgeschäftsführer zur Wachsamkeit. Auch der Einsatz der Bundeswehr out of Area war vor 20 Jahren noch undenkbar. „Obwohl es keinerlei Änderungen im Text des Grundgesetzes dazu gegeben hat, sind die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr heute leider Normalität“. Mit dem massiven Einsatz der Bundeswehr zum G8-Gipfel im Juni 2007 im Inneren der Bundesrepublik und immer neuen “Anwandlungen des Überwachungsministers Schäuble“ gehe die Politik in eine für demokratische Grund- und Freiheitsrechte bedrohliche Richtung.

Die Rostocker Friedensaktivisten kündigten an, die Veranstaltungen der Bundeswehr zur Indienststellung der fünf Korvetten am 16./17. April 2008 in Rostock - Hohe Düne kritisch zu begleitet. Protestkundgebungen seien bereits angemeldet worden.

Die Ostermärsche werden auch an den weiteren Osterfeiertagen fortgesetzt. Am Ostersonntag werden sich u.a. mehrere tausend Aktivisten zum Ostermarsch gegen den geplanten Luft-Boden-Übungsplatz (Bombodrom) in der brandenburgischen Kyritz-Ruppiner Heide zusammenfinden. Die DFG-VK wird auch dort mit vor Ort sein.


Weitere Informationen:
http://www.afghanistankampagne.de
http://www.afghanistankongress.de
http://www.rostocker-friedensbuendnis.de
http://www.ostermarsch.info
http://www.friedenskooperative.de

Mehr Informationen: http://www.schritte-zur-abruestung.de

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