Dies ist das Archiv der alten DFG-VK-Webseite. Sie war von 2007 bis 19. Oktober 2015 online. Schau Dich gern um.
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Spätestens seit den "Verteidigungspolitischen Richtlinen" für die Bundeswehr von 1992 sind die Aufgaben der Bundeswehr mit der "weltweiten ... Wahrung nationaler Interessen ... und wichtiger Rohstoffressourcen" offiziell und öffentlich umschrieben. Dass unter den Umständen jahrelanger Kriegsführung in Afghanistan und in anderen Teilen der Welt über die öffentliche Bestätigung solcher Ziele ein Bundespräsident zurück tritt, mag nur verwundern, wer dieses seit 1992 ignorierte. Am 23.10.2010 legte das Kriegsministerium weitere Planungen unter dem Titel „Vom Einsatz her denken - Konzentration, Flexibilität, Effizienz“ zur Umrüstung der Bundeswehr zur Interventionsarmee vor.

Sicherheitskonferenz 08.03.2014

Thomas Carl Schwoerer

Beitrag von DFG-VK-Bundessprecher Thomas Schwoerer zum DFG-VK-Bundesausschuss am 08.03.2014

Liebe Freund*innen, ich spreche zu euch über ein Thema, das uns noch lange beschäftigen wird: Die Reden von Joachim Gauck, Ursula von der Leyen und Frank-Walter Steinmeier auf der Münchener Sicherheitskonferenz waren eine konzertierte Aktion, die monatelang vorbereitet wurde.
Bereits im Oktober vergangenen Jahres legte die regierungsnahe Denkfabrik Stiftung Wissenschaft und Politi...[weiterlesen]

Neue Verantwortung: Deutschland fordert die EU-Kapitänsbinde02.03.2014

www.gruene-friedensinitiative.de

(von Uli Cremer) Deutschland wird von einer Kampagne „neue Verantwortung“ überzogen. Den Startschuss gab Bundespräsidenten Gauck, nein nicht in München Anfang Februar, sondern in Stuttgart am 3.10.2013. Er teilte dem deutschen Publikum mit: »In einer Welt voller Krisen und Umbrüche wächst Deutschland neue Verantwortung zu.«(1)

Viele Medien befanden, Gauck habe „das Thema seiner Präsidentschaft gefunden“ (2) . In Wirklichkeit ist es wohl eher umgekehrt: das Thema ha...[weiterlesen]

Bundes­wehr plant neue Katastrophen­schutz-Übungs­serie26.02.2014

www.Bundeswehr-monitoring.de

Das für die "Zivil-Militä­rische Zusammen­arbeit" und den Katastrophen­schutz ver­antwortliche Kommando Territoriale Aufgaben der Bundes­wehr plant die Durch­führung einer neuen Bundes­länder übergreifenden Übungs­serie namens "Standhafter Bär". Laut einem Beitrag der Streit­kräfte­basis vom 26. Februar 2014 soll sie beginnend 2014 alle zwei Jahre durch­geführt werden. Den Anfang würden Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz machen.

Ziel dieser Übung im November ...[weiterlesen]

Internationaler Bann gefordert - Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr03.01.2014

http://www.ippnw.de

Mit Besorgnis beobachtet die IPPNW die erneute Debatte um die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Die Ärzteorganisation verurteilt den Einsatz bewaffneter Drohnen als ein weiteres Mittel, die Hemmschwelle militärischen Einsatzes niedriger zu legen. Zudem lehnt sie extralegale Tötungen durch Kampfdrohnen ab. Die IPPNW unterstützt alle vernünftigen Stimmen, die den Beginn internationaler Verhandlungen fordern mit dem Ziel, diese Waffengattung und ihre drohende weitere Entwicklu...[weiterlesen]

Transformation der Bundeswehr: Transformation der Rüstungsbranche?12.06.2013

http://www.imi-online.de

von: Andreas Seifert | Veröffentlicht am: 11. Juni 2013

In den letzten Jahren ist der öffentliche Widerspruch gegen Rüstungsexporte gewachsen und hat eine Branche in den Fokus gerückt, die lange Zeit im Schatten jedweder Aufmerksamkeit gestanden hat. Dabei ist die Struktur der Rüstungsbranche, die heute ins Licht gerät, kaum mehr mit jener von vor 20 oder 30 Jahren zu vergleichen. Kanonen, Panzer und Kriegsschiffe prägen das öffentliche Bild bis heute – doch auch wenn di...[weiterlesen]

Töten per Joystick: Siegeszug der Kampfdrohnen08.02.2013

Spiegel-TV

Sollen deutsche Soldaten wie bisher mit Torpedos oder Lenkraketen auf potentielle Feinde schießen oder dürfen sie in Zukunft auch bewaffnete Kampfdrohnen einsetzen? Für Verteidigungsminister de Maizière steht die Entscheidung bereits fest: Er will, dass die Bundeswehr künftig per Joystick kämpft - Tausende Kilometer vom Schlachtfeld entfernt. Moderne Kriegsführung nennt er das. Er sagt aber nicht, dass "modern" nur ein anderes Wort für "anonym" ist.




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Fact-Sheet: Drohnen-Kriege26.01.2013

Fact-Sheet: Drohnen-Kriege

Erstellt von der Informationsstelle Militarisierung und dem Bundesverband der DFG-VK im November 2012

Die Bedeutung von Drohneneinsätzen für die westliche Kriegführung nimmt in den letzten Jahren ebenso rasant zu, wie die Anzahl an Menschen, die solchen Einsätzen zum Opfer fallen.
Im vorliegenden Fact-Sheet haben wir versucht, alle wesentlichen Infos zum Thema zusammengetragen.



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Bundeswehr 2012: Reformiert, um weltweit marschbereit zu sein. Tür geöffnet für Inlandseinsätze04.01.2013

8506_Postkarte Weltmeister von Frans Valenta

Neue Räume erschlossen

von Frank Brendle in junge Welt
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Jahr 2012 den Anspruch Deutschlands bekräftigt, weltweit als Militärmacht aufzutreten. Eine leichte Truppenreduzierung in Afghanistan wird begleitet vom Vordringen in neue Einsatzgebiete.

Im September ging der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr zu Ende: Die letzten beiden Soldaten zogen nach 17 Jahren unauffällig aus Bosnien-Herzegowi...[weiterlesen]

»Hamburg« eskortiert »Truman« - Deutsche Marine trainiert mit US-Angriffsverband03.01.2013

Neues Deutschland

Gestern hatte die Fregatte »Hamburg« Auslauftermin in Wilhelmshaven. Erstes Ziel ist der US-Marinestützpunkt Norfolk. Der Einsatz ist alles andere als Routine.

Nach dem Kommando »Leinen los« nahm die deutsche Fregatte »Hamburg« gestern Fahrt auf Richtung US-Ostküste. Kommandant Ralf Kuchler und seine Crew werden in der US-Navy-Base von Norfolk erwartet. Anschließend nimmt das 2004 als zweites der Sachsen-Klasse in Dienst gestellt Kriegsschiff an einem Manöver teil. Das i...[weiterlesen]

Personalmanagement14.12.2012

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(www.german-foreign-policy.com) - In Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit forciert die Bundeswehr die Rekrutierung von Jugendlichen und Heranwachsenden. Integraler Bestandteil der entsprechenden Maßnahmen ist die Auflösung der Kreiswehrersatzämter und ihre Ersetzung durch sogenannte Karrierecenter respektive Karriereberatungsbüros. Die Zahl der neuen Personalwerbeeinrichtungen wird die der bisherigen Kreiswehrersatzämter um mehr als das Fünffache übersteigen. Hintergrund ist der ...[weiterlesen]

115 der 391 deutschen Olympia-Teilnehmer sind Soldaten02.08.2012

www.Bundeswehr-monitoring.de

Unter den 391 bei den Olympischen Spielen in London antretenden deutschen Athletinnen und Athleten sind 115 Soldaten. Die Stabs­gefreiten, Unter­offiziere und Haupt­feldwebel würden in 17 der 23 Sportarten mit deutscher Beteiligung am Start seien. Einem dpa-Beitrag ist weiter zu entnehmen, dass die Bundes­wehr mit rund 120 Millionen Euro einen olympischen Vier-Jahres-Zyklus fördere. Der finanzielle Aufwand sei enorm, aber er habe sich ausgezahlt. Sport­soldaten hätten bei den voraus­geg...[weiterlesen]

Technik, die verführt01.08.2012

www.nd-online.de

Die Bundeswehr will demnächst aus den USA bewaffnete Drohnen beschaffen
Sie sind leise und mit bloßem Auge nicht erkennbar. Sie kreisen geduldig in der Luft, lauern, pirschen sich heran - und dann drückt jemand den roten Knopf. Eine Hellfire-Rakete löst sich, Sekunden später bricht auf der Erde tatsächlich ein Höllenfeuer los. Das ist US-Drohnenwerk in Afghanistan, Pakistan, ebenso in Jemen. Nun will das deutsche Militär auch den roten Knopf drücken. Die Bundesregierung prüft, o...[weiterlesen]

Noch ist Ruhe an der Heimatfront04.07.2012

öffentliches Gelöbnis in Freudenstadt, 20.11.2008

Vorbereitung auf den »inneren Notstand«: Bundeswehr stellt neue Reservekräfte auf.
von Frank Brendle

Eine deutsche Bürgerkriegsarmee? In Bremen wurde am 15. Juni 2012 die erste »Regionale Sicherungs- und Unterstützungseinheit« der Bundeswehr aufgestellt


Die Bundeswehr baut neue, aus Reservisten bestehende Einheiten für militärische Aufgaben im Inland auf. Mitte Juni hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Bremen die erste sogen...[weiterlesen]

»Im Grunde ist das an den Haaren herbeigezogen«12.05.2012

www.jungewelt.de

Die Bundesregierung fordert Spezialgerichtsbarkeit für Soldaten im Auslandseinsatz. Ein Gespräch mit Manfred Messerschmidt


Der Bundesrat hat am Freitag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung behandelt. Dieser sieht vor, daß Straftaten von Soldaten im Auslandseinsatz zentral von der Staatsanwaltschaft Kempten bearbeitet und dort auch vor Gericht verhandelt werden. Es sollten nur Juristen entscheiden, die »mit den speziellen Abläufen von Auslandseinsätzen« vertraut s...[weiterlesen]

Soldaten über dem Gesetz? Zur geplanten Sonderstaatsanwaltschaft in Kempten08.02.2012

http://www.imi-online.de


von: Michael Haid

Aus einem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vom 25. Januar 2012 geht hervor, dass zukünftig durch die Neuschaffung eines § 11a der Strafprozessordnung bundeseinheitlich nur noch die Staatsanwaltschaft am Amts- bzw. Landgericht im bayerischen Kempten zuständig sein soll, wenn Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz beschuldigt werden, Straftaten begangen zu haben. Die Wahl fiel auf Kempten, da dort bereits eine diesbezügliche Schwerpunkts...[weiterlesen]

Eine deutsche „Blankettnorm“ zum Töten?27.01.2012

http://www.imi-online.de


Anmerkungen zur Debatte um ein Gesetz für den Auslandeinsatz der Bundeswehr („Streitkräfteeinsatzgesetz“) von: Michael Haid

Die Online-Ausgabe der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ) berichtete unlängst über eine Ende des letzten Jahres stattgefundene Veranstaltung des »Deutschen Instituts für Menschenrechte« und der »Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht«. Der Titel des Artikels umreißt den Kern der dort geführten Debatte...[weiterlesen]

Paradigmenwechsel: Von der Verteidigung zur Intervention01.12.2011

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Nach den verheerenden Erfahrungen mit dem deutschen Militarismus im Zweiten Weltkrieg wurden die BRD und die DDR zunächst ohne eine eigene Armee gegründet. Dieser Zustand hielt nicht lange an. Im Kontext des Kalten Kriegs wurden bereits 1955 die Bundeswehr und 1956 die NVA geschaffen. Die Rechtfertigung zur Aufstellung beider Armeen und der Wiedereinführung der Wehrpflicht bestand in der Landes- bzw. Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO bzw. des Warschauer Paktes. Mit dem Ende des Ost-West...[weiterlesen]

Große und Kleine Kriege02.11.2011

www.german-foreign-policy.com

(Bericht - www.german-foreign-policy.com) - Berlin bereitet sich auf eine wachsende Zahl von Kriegseinsätzen im Ausland vor. Dies belegen Äußerungen des Verteidigungsministers und eines Oberstleutnants i.G. der Bundeswehr. "Die Frage nach dem Einsatz unserer Streitkräfte" werde "in Zukunft wohl häufiger gestellt werden", mutmaßt Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem Interview mit der Zeitschrift Internationale Politik. Dabei sei vor allem mit sogenannten Kleinen Kriegen zu rec...[weiterlesen]

Etikettenschwindel Sparvorgabe13.09.2011

graswurzelrevolution - www.graswurzel.net

Der Bundeswehr-Umbau soll die Truppe effizienter, nicht billiger machen

von Jürgen Wagner

Angeblich erfolge der gegenwärtig in der Feinausplanung befindliche Generalumbau der Bundeswehr vor allem aus einem Grund: um Kosten einzusparen und den Rüstungshaushalt dauerhaft massiv abzusenken - so hieß es jedenfalls von offizieller Seite.

Doch inzwischen will man davon immer weniger wissen, was angesichts der Überlegungen von Verteidigungsminister Thom...[weiterlesen]

„Jederzeit weltweit einsatzbereit“: Bundeswehr als „Verteidigungsarmee“ deutscher Interessen im globalen Einsatz06.06.2011

http://www.linksfraktion.de

von MdB Christine Buchholz, MdB Inge Höger, Nadja Douglas, Alexander Neu

{„Vom Einsatz her denken.“ Diese Formel als methodischen Leitfaden für die große Reform der Bundeswehr hat der Bundesverteidigungsminister de Maizière von seinem Vorgänger Guttenberg in seine neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) übernommen. Zwar wurde die Bundeswehr in den vergangenen 20 Jahren mehr oder weniger kontinuierlich zur, wie es beschönigend heißt, »Einsatzarmee« reformiert...[weiterlesen]

Libyen-Krieg und Bundeswehrreform27.05.2011

www.gruene-friedensinitiative.de

von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler


Viele meinen, dass erstens der Libyen-Krieg seitens der westlichen Staaten wegen der Wahrung der Menschenrechte geführt werde und zweitens dass das auch unbedingt notwendig wäre. Entsprechend sei die deutsche Stimmenthaltung bezüglich der Ermächtigungsresolution zum kriegerischen Eingreifen durch den UN-Sicherheitsrat völlig verkehrt gewesen. Diese Haltung ist naiv. Die weltpolitischen Realitäten sind so, dass (auch) die westli...[weiterlesen]

Die Kriegslüge des Dr. h.c. mult. J. Fischer*28.03.2011

Zivilcourage 2011-01

Der Ex-Außenminister bestreitet die völkerrechtswidrige deutsche Beteiligung am Irak-Krieg
Von Jürgen Rose

Um welch erstrangige Polit-Kanaille es sich bei dem Bundesaußenminister a.D. Joseph Fischer handelt, konnte der interessierte Zeitgenosse bereits 1999 erfahren, wenn er einen Blick in den Reader warf, der damals unter dem paradigmatischen Titel „Wie Dr. Joseph Fischer lernte, die Bombe zu lieben“ in der Edition Tiamat erschienen war (Bittermann, Klaus/Deichma...[weiterlesen]

Maßnahmenpaket des Kriegsministeriums, um den Dienst im Militär attraktiver zu machen17.02.2011

Homepagebanner für www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr.de

Nach der Umrüstung der Bundeswehr zur "Armee im Einsatz" muß sich das Militär darum bemühen, für ihre Kriegseinsätze Nachwuchs zu bekommen und diesen dann auch dabei zu behalten. Somit hat das Kriegsministerium ein "Maßnahmenpaket" erlassen mit dem der Kriegsdienst attraktiver werden soll und die Familien mit steuerfinanzierte Sondersozialleistungen darüber hinweg sehen, dass die Bundeswehrbeschäftigten täglich am Krieg und seinen Folgen mitwirken .




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Gemeinsame Erklärung der Präsidien von CDU und CSU zur Aussetzung der Wehrpflicht vom 26./27. September 201014.11.2010

Zivilcourage 04-2010 Wehrpflicht? ... und tschüss!

DOKUMENTIERT

CDU und CSU sind die Parteien der Bundeswehr, weil wir davon überzeugt und bereit dazu sind, unsere freiheitliche und demokratische Ordnung zu verteidigen. Gemeinsam haben sie gegen erhebliche Widerstände die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland als Antwort auf die Bedrohung durch die damalige Sowjetunion durchgesetzt. Es waren CDU und CSU, die zugleich die allgemeine Wehrpflicht einführten. CDU und CSU stehen für die sicherheitspolitische Integration D...[weiterlesen]

Emanzipation an der Waffe? Frauen in der Bundeswehr11.11.2010

http://www.imi-online.de

von Claudia Haydt

Mit strahlendem Gesicht robbt eine Frau im Bundeswehrflecktarnanzug durch einen militärischen Übungsparcours und die Bildunterschrift verkündet stolz: „Trotz Hindernissen in die Gleichberechtigung“.[1] So illustriert die Bundeswehr auf ihrer Homepage die Situation der Frauen in der Bundeswehr. Gut zehn Jahre ist es her seit am 11. Januar 2000 Tanja Kreil vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg das Recht erhielt „an der Waffe zu dienen“, Zeit f...[weiterlesen]

Radikaler Umbau statt Kosmetik – Zum Bericht der Strukturkommission der Bundeswehr28.10.2010

http://www.imi-online.de

von Michael Haid als: IMI-Standpunkt 2010/041


Die von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) am 12. April 2010 eingesetzte Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr hat nun am 26. Oktober 2010 ihren Bericht mit dem Titel „Vom Einsatz her denken - Konzentration, Flexibilität, Effizienz“ vorgestellt. „Dieser Bericht zielt auf eine (…) radikale Erneuerung hin zu kompakten, effizienten und zugleich hochqualifizierten Streitkräften“ (S.3). So stellt die Kommis...[weiterlesen]

Die Reform der Bundeswehr – Sachstand und friedenspolitische Forderungen07.10.2010

IMI-Kongress 2010

Tobias Pflüger in: IMI-Analyse 2010/034 - in: AUSDRUCK (Oktober 2010)

Am 7. Juni 2010 wurde Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) offiziell vom Bundeskabinett der Auftrag erteilt, einen grundsätzlichen Umbau der Bundeswehr vorzunehmen. Vor allem die zahlenmäßige Größe, die Frage der Wehrpflicht und die der Einsatzfähigkeit im Ausland standen auf der Agenda. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, ließ daraufhin fünf Modelle einer zukünftigen Armee erstel...[weiterlesen]

Verfassungsgericht Senat gegen Senat: Was darf die Bundeswehr?03.08.2010

http://www.sueddeutsche.de

W. Janisch und H. Prantl in Süddeutsche Zeitung, 03.08.2010

Der Zweite Senat in Karlsruhe will Einsatz von "militärischen Kampfmitteln" im Inland zulassen - der Erste Senat ist strikt dagegen. Eine solche Spaltung des Gerichts gabe es nie.

Am Bundesverfassungsgericht schwelt eine in seiner Geschichte beispiellose Auseinandersetzung. Die beiden Senate streiten über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Der Erste Senat beharrt auf seiner Ansicht, dass ohne Änderu...[weiterlesen]

Handbuch: Der Jugendoffizier20.07.2010

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Der nette Mann/die nette Frau von Nebenan soll der Jugendoffizier sein. Er/sie soll die Bundeswehr und ihre Ziele bei Jugendlichen vertreten und das Bild prägen. Dazu sind verschiedene Handlungsabläufe einzuhalten und ist vieles zu planen. Die Bundeswehr überlässt in Zeiten da das Personal knapp wird und Menschen sich bewußt werden, dass der Job bei der Bundeswehr nicht ein Job wie jeder andere ist, diese erste Begegnung nicht dem Zufall. Das Handbuch "Der Jugendoffizier" gibt dem Vermittle...[weiterlesen]

Deutsche Piratenjäger als Vorhut für die "Marine 2025+" - Neue Konzepte, neue Taktiken, neue Schiffe – das alles wird auch vor Somalia erprobt01.11.2009

Korvette_Braunschweig- wikimedia

von René Heilig

Die Militäroperation »Atalanta« kann die Piraten am Horn von Afrika offenbar nur mäßig abschrecken. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden nach Angaben der Internationalen Seefahrtsbehörde (IMB) mehr Angriffe von Piraten verzeichnet als im gesamten vergangenen Jahr.

Vor der somalischen Küste wurden zwischen Januar und September 47 Attacken gemeldet. Im Vorjahreszeitraum waren es 12. Für den gesamten Golf von Aden stieg die Anzahl d...[weiterlesen]

Israelische Drohnen für die Bundeswehr - Neues Waffensystem zum Afghanistaneinsatz30.10.2009

www.nd-online.de

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem

Die deutsche Luftwaffe habe israelische militärische Drohnen im Wert von »Dutzenden Millionen Euro« bestellt. Das meldete am Donnerstag der israelische Rundfunk. Die Drohnen sollen in fünf Monaten ausgeliefert werden. Die Bundesluftwaffe wolle sie in Afghanistan einsetzen.
Eine Sprecherin der Israel Aerospace Industries (IAI) bestätigte das Geschäft, an dem auch Rheinmetall Defence (Düsseldorf) beteiligt sei. Ein Vertrag mit dem Bundesam...[weiterlesen]

„Responsibility to protect” (R2P) - Ein neuer Rechtfertigungsversuch für militärische Interventionen03.04.2009

http://www.versoehnungsbund.de

Von Ulrich Hahn

1. R2P steht für ein neues völkerrechtliches Konzept zur Rechtfertigung militärischer Interventionen, die weder materiell mit Hinweis auf Verteidigung noch formell mit einem Beschluss des UN-Sicherheitsrates nach Kapitel 7 der UN-Charta begründet werden können.

Sprachlich löst „R2P” den Begriff der „humanitären Intervention” ab, der inhaltlich das gleiche Anliegen verfolgte.
Ebenso wie der Begriff „humanitär” will auch das...[weiterlesen]

Kanonenbootpolitik - Die Aufrüstung der Deutschen Marine13.04.2008

Korvette_Braunschweig- wikimedia

Renaissance deutscher Kanonenbootpolitik – Deutsche Marine offensichtlich in Kriegslust (Pressemitteilung der DFG-VK vom 13.04.2007)

Um auf die Kriegslust der deutschen Militärs hinzuweisen und dagegen zu demonstrieren, ruft die DFG-VK gemeinsam mit dem Rostocker Friedensbündnis zu einer Protestaktion gegen die "Feierstunde" zur Indienststellung der Korvette "Braunschweig" am 16.04.2008 in Rostock-Hohe Düne auf. Am 17.04. richten sich die Proteste gegen die geplante erste off...[weiterlesen]

Verschmelzung17.01.2008

www.german-foreign-policy.com

(Bericht von www.german-foreign-policy.com) - Die künftige Afghanistan-Kampftruppe der Bundeswehr wird ab dem Spätsommer auf Lagebilder des kompletten Spionage-Satellitensystems SAR-Lupe zurückgreifen können. Dies geht aus Berichten hervor, denen zufolge im August der letzte Satellit des Verbundes mit russischen Raketen ins Weltall transportiert werden soll.
Damit ist die Bundesrepublik der einzige europäische Staat, der ein eigenes weltraumbasiertes Radar-Spionagesystem am Hindukusc...[weiterlesen]

Rüstungsprogramm der Bundesrepublik Deutschland12.12.2007

Korvette_Braunschweig- wikimedia

Ein Beitrag von Lühr Henken* auf dem 2. Sozialforum am 19.10.2007 in Cottbus


Von 2006 bis 2010 soll die Bundeswehr den radikalsten Umbau ihrer Geschichte erfahren. Einhergehend mit einer Verringerung der Soldatenzahl von 285.000 auf 252.500 und der Standorte von 621 auf rund 400 erhält die Bundeswehr eine verschlankte Struktur. Sie wird in drei völlig neue Kategorien unterteilt, die ihr neue Offensivkraft verleihen soll: in sogenannte Eingreif-, Stabilisierungs- und Un...[weiterlesen]

Die Bundeswehr, Afghanistan und Schwierigkeiten an der Heimatfront03.12.2007

Bundeswehr ist wer

von Arno Neuber
IMI-Analyse 2007/035 - in: Marxistische Blätter 6/2007


“Verteidigungs“minister Jung lässt auf dem Gelände seines Ministeriums in Berlin ein 41 Meter langes und zehn Meter hohes Ehrenmal für Bundeswehrsoldaten errichten, die bei Auslandseinsätzen zu Tode gekommen sind. „Den Toten zur Ehre, den Lebenden zum Trost“ (Bundesministerium der Verteidigung) und natürlich, um die ganze „Gesellschaft“ an ihre „Verpflichtung“ zu mahnen, di...[weiterlesen]

Spionage auf Weltniveau05.11.2007

Donnerstag, 3.51 Uhr Moskauer Zeit, auf dem Weltraumbahnhof Plessezk (jw/AP-Foto)

Frank Brendle (u.a. auch Landesgeschäftsführer der DFG-VK in Berlin-Brandenburg) berichtet in der jungen Welt über neue Spionagemittel der Bundeswehr.

Im russischen Plessezk im Gebiet Archangelsk am Polarkreis ist am Donnerstag morgen der dritte Spionagesatellit des SAR-Lupe-Systems mit einer Kosmos-3-M-Rakete in den Orbit gestartet. Bis zum Sommer 2008 sollen zwei weitere Satelliten folgen. Für die deutschen Einsatzkräfte sei dieser Ausbau der strategischen Aufklärungsfähi...[weiterlesen]

Seekrieger (II)01.11.2007

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Ein zweiter Bericht der Internetredaktion von www.german-foreign-policy.com zur Umrüstung der Bundesmarine hin zu einer Interventionsfähigkeit auch von Seeseite.

Mit Milliardensummen rüstet Berlin die deutsche Marine für ihre künftigen Aufgaben bei Kriegseinsätzen in aller Welt. Im Zentrum stehen seegestützte Operationen gegen küstennahe Ziele an Land; dies gilt neben der Begleitung deutscher Handelsschiffe auf den Weltmeeren als zentrales Einsatzszenario der Zukunft. Hoch...[weiterlesen]

Seekrieger (I)24.10.2007

Korvette_Braunschweig- wikimedia

Ein Bericht der Internetredaktion von www.german-foreign-policy.com zur Umrüstung der Bundesmarine hin zu einer Interventionsfähigkeit auch von Seeseite.

- Während eines zweiwöchigen Manövers in der Ostsee trainiert die Bundesmarine neue Kampftechniken für künftige Kriegseinsätze in aller Welt. Unter deutscher Führung operieren Einheiten aus acht EU-Staaten - auch Spezialtruppen (KSK) und die Luftwaffe sind eingebunden. Wie die Bundeswehr mitteilt, ist das Szenario des ...[weiterlesen]

Heimatschutz: 02.08.2007

2007-06-02 BW-Panzer auf einer Autobahbrücke in der Nähe von Rostock zur Überwachung von Demonstrant

Die herkömmliche Sicherheitsstruktur Deutschlands, mit der präzise Rechtszuschreibungen und Frieden-/Kriegs-Kategorisierungen verbunden waren, wird gegenwärtig aufgelöst und weicht dem Konzept der "vernetzten Sicherheit". Im Folgenden wird die sich herausbildende neue Struktur skizziert. Ausgehend vom Weißbuch der Bundeswehr werden zunächst die strategischen Konzepte hinter der Neuordnung der Inneren Sicherheit und deren theoretische Implikationen vorgestellt, um anschließend die konkrete...[weiterlesen]

Neue Kanonenbootpolitik - Präzedenzfall Libanon: Deutsche Marine probt an der Nahost-Küste auch für Einsätze in aller Welt16.11.2006

Korvette_Braunschweig- wikimedia

Lühr Henken, Mitglied in der DFG-VK und aktiv in weiteren Friedensorganisationen, analysiert den Einsatz der Bundesmarine im Libanon unter dem Gesichtspunkt einer neue / alten Strategie deutscher Militärs.


Im Kalten Krieg hatte die Bundesmarine bis in die 70er Jahre hinein ihr Einsatzgebiet in Ost- und Nordsee, ab 1980 wurde der Aktionsradius über den 61. Breitengrad hinaus bis Nordnorwegen erweitert. Die Bewaffnung der westdeutschen Seestreitkräfte war ausschließli...[weiterlesen]

PE Bundesausschuss Kasseler Friedensratschlag: Bundesregierung soll Weißbuch zurückziehen25.10.2006

Streubomben-Panzerhaubitze pzh2000 Landmine.de

Bundeswehr soll Interventionsarmee werden – Frieden und Demokratie in höchster Gefahr

- Weißbuch zurückziehen!
- Umrüstung der Bundeswehr zur globalen Kriegführungsfähigkeit
- "Präventives Handeln" mit Waffengewalt
- Waffen für die Eingreiftruppen
- Bundeswehr gegen Bedrohungen aller Art
- Elementares Interesse: Rohstoffe sichern in aller Welt
- Lippenbekenntnis Abrüstung
- Öffentliche Debatte nicht erwünscht
- B...[weiterlesen]

Bundesregierung soll Weißbuch zurückziehen25.10.2006

Bundeswehr ist wer

Bundeswehr soll Interventionsarmee werden – Frieden und Demokratie in höchster Gefahr. Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

* Weißbuch zurückziehen! Umrüstung der Bundeswehr zur globalen Kriegführungsfähigkeit
* "Präventives Handeln" mit Waffengewalt
* Waffen für die Eingreiftruppen
* Bundeswehr gegen Bedrohungen aller Art
* Elementares Interesse: Rohstoffe sichern in aller Welt
* Lippenbekenntnis Abrüstung[weiterlesen]

Die Aufrüstung der Bundeswehr und die europäischen Einsatztruppen20.01.2004

Streumunition Raketenwerfer Mars - Landmine.de

Vortrag von Lühr Henken (u.a. DFG-VK) im Kulturzentrum PFL, Oldenburg

Mit der Regierungsübernahme 1998 setzten SPD und Grüne Kohls eingeschlagenen Kurs auf Militärinterventionismus fort. Die Regierung Kohl/Genscher hatte über eine schrittweise Steigerung der Bundeswehreinsätze ausgehend von der Adria über Kambodscha, Somalia und Bosnien versucht, die psychologischen Hemmschwellen von Bundeswehreinsätzen im Ausland in der deutschen Bevölkerung systematisch abzubauen. Rot-...[weiterlesen]

Neue Verteidigungspolitische Richtlinien: Präventivkriegskonzept für die Bundeswehr?!28.04.2003

http://www.imi-online.de

(Quelle: Analyse 2003/018 der 'Informationsstelle Militarisierung' Tübingen)

Die "Welt" und die "Süddeutsche Zeitung" haben am Freitag 25.04. Auszüge aus einem Entwurf der neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) veröffentlicht.

1. Präventivkriegskonzept in den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien

Wie erwartet, taucht leider das Präventivkriegskonzept im Entwurf für die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien auf. Im VPR-Entwur...[weiterlesen]

Neue Waffen für die neue Bundeswehr - Die Militarisierung in unserem Land und weltweit02.04.2000

Eurofighter - ND 02.11.2007

Ein Vortrag von Lühr Henken (Mitglied der DFG-VK, Hamburg) auf dem Wochenendseminar des Deutschen Friedensrats und des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 31.3. bis 2.4. 2000 in Brotterode/Thüringen)


Die NATO hat mit ihrem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien etwas entsetzlich Neues in der Menschheitsgeschichte bewiesen: Sie verfügt über eine einzigartige Militär-Technologie, die es ihr gestattet, ein Land zu besiegen, ohne dass ihre Soldaten je e...[weiterlesen]

Aktuelles zum Thema

IPPNW verlangt politischen Paradigmenwechsel: Konfliktbearbeitung und Kooperation statt Konfrontation

18.06.2014: Bundespräsident Gauck fordert deutsches militärisches Engagement

Die Forderung des Bundespräsidenten nach einer größeren Bereitschaft Deutschlands zu Militäreinsätzen weist in die falsche Richtung, kritisiert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW. Stattdessen sei ein politi... [weiterlesen]

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