Dies ist das Archiv der alten DFG-VK-Webseite. Sie war von 2007 bis 19. Oktober 2015 online. Schau Dich gern um.
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NEUES DEUTSCHLAND: Den Winter in den Knochen19.08.2015

Pace-Fahne (Foto: Uwe Hiksch)

Von Ines Wallrodt

{Der »Friedenswinter« ist beendet, doch der harte Konflikt wirkt nach in der Bewegung
Der Konflikt um die Mahnwachen hat der Friedensbewegung geschadet. Und schon kündigen sich neue Kontroversen um eine geplante Aktion gegen die US Airbase Ramstein an.}

Weder die Russlandfrage noch Afghanistanausstieg oder Nahostkonflikt haben die Friedensbewegung derart tief gespalten wie die Montagsmahnwachen, die an den Aktionen unter dem Titel »Friedenswinter« beteiligt waren. ...[weiterlesen]

Badespaß im Massengrab06.08.2015

Stürmische See - Foto M.Schädel

Markus Drescher über die wahren Werte der Europäischen Union

Die Europäische Union steht angeblich für Werte. So heißt es zumindest ständig. Aber was sollen diese Werte sein? Mal sehen. Friedensnobelpreisträgerin ist die EU. Das klingt irgendwie nach Freundlichkeit und so was.

Die Europäische Union steht angeblich für Werte. So heißt es zumindest ständig. Aber was sollen diese Werte sein? Mal sehen. Friedensnobelpreisträgerin ist die EU. Das klingt irgendwie nach Freundlichkeit...[weiterlesen]

Stellungnahme der Courage-Preisträger/innen04.05.2015

Leipzig. Courage zeigen.

Wir Preisträger/innen des Courage-Preises beobachten mit großer Besorgnis, dass seit über einem Jahr neurechte Ideolog/innen, Querfrontler/innen und politische Esoteriker/innen verschiedener Art mit Akteur/innen der etablierten Leipziger Friedensbewegung gemeinsame Aktionen durchführen. Mit dem Kalkül, mehr Menschen mit ihren "friedensbewegten" Inhalten zu erreichen, nahmen diese Friedensaktivist/innen es in Kauf, sich Montag für Montag im Rahmen der sogenannten Mahnwachenbewegung mit Anti...[weiterlesen]

Kiewer Zwischenbilanz04.03.2014

www.german-foreign-policy.com

(Eigener Bericht www.german-foreign-policy.com) - Schon wenige Tage nach der Übernahme der Macht in Kiew durch die prowestliche Umsturzregierung zeichnet sich der Absturz des Landes in eine dramatische Verelendung ab. Wie der neue "Ministerpräsident", der Banker Arsenij Jatsenjuk, ankündigt, will er die Ausgaben des ukrainischen Staates um fast ein Sechstel kürzen, um einen IWF-Kredit genehmigt zu bekommen. Schon seit langem steht fe...[weiterlesen]

Neues Deutschland: Syrischer Dschihad mit deutschen Raketen24.01.2014

Neues Deutschland

Von Johanna Treblin und Velten Schäfer

- Beweise für Einsatz von »Milan«-Lenkwaffen / Kriegsgegner fordern Stopp aller Rüstungsexporte
- In Syrien kämpfen islamistische Gruppen mit Raketen aus deutsch-französischer Produktion. Doch Schwarz-Rot rückt nicht vom Kriegsgeschäft ab.

Während in der Schweiz die Syrien-Friedenskonferenz tagt, wird in Deutschland über die Enthüllungen des LINKE-Politikers Jan van Aken debattiert. Der hatte kürzlich bei einem Besuch in den nordsyrische...[weiterlesen]

Bundeswehr - Neujahrsgast der LINKEN12.01.2014

Neues Deutschland

Skepsis für Riexinger auf Konferenz der »jungen Welt«
von Peter Nowak

2014 jährt sich zum 100. Mal der Beginn des Ersten Weltkrieges. Schon im Vorfeld sind zahlreiche Bücher auf den Markt gekommen, die die Verantwortung der deutschen Politik für den Ausbruch dieses Krieges leugnen oder relativieren. Zum Auftakt der von der Tageszeitung »junge Welt« organisierten Rosa-Luxemburg-Konferenz in der Berliner Urania am Sonnabend hatte der Kölner Publizist Jörg Kronauer deshalb aus dem Se...[weiterlesen]

Warten auf den Robocop03.01.2014

www.jungewelt.de

Rezension. Der Archäologe Ian Morris verfaßt ein Loblied auf den Krieg. Er hofft dabei auf die baldige Ablösung der Menschheit durch intelligente Maschinenwesen

von Thomas Wagner

Ist organisierter Massenmord, den wir Krieg zu nennen gewohnt sind, zu etwas gut? Ian Morris, ein an der Universität in Stanford lehrender Archäologe, Althistoriker und international vermarkteter Bestsellerautor, glaubt die Frage uneingeschränkt mit Ja beantworten zu können. Dabei hat er nicht einen bestimm...[weiterlesen]

IMI-Studie 2013/10: Die SWP im Krieg - Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und der Syrien-Konflikt31.10.2013

IMI-Studie 2013/10

Seit dem Frühjahr 2011 tobt in Syrien ein erbitterter Bürgerkrieg, in dem Aufständische gegen die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad kämpfen. Laut den Vereinten Nationen fielen dem Krieg bereits über 100.000 Menschen zum Opfer. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Das Land ist zunehmend zerstört und ein Ende der Auseinandersetzung scheint trotz des jüngsten Übereinkommens zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen in weiter Ferne.

International findet der Konflikt ...[weiterlesen]

Geschichte der Friedensbewegung21.10.2013

http://www.friedenskooperative.de

Vor 30 Jahren: Größte Friedensdemos der bundesdeutschen Geschichte

Am 22. Oktober 1983 protestierten in der Bundesrepublik weit über eine Millionen Menschen gegen die von der NATO geplante Stationierung von "Pershing II"-Mittelstreckenraketen und "Cruise Missiles"-Marschflugkörpern, forderten ein atomwaffenfreies Europa und das Ende der Blockkonfrontation. Es war genau einen Monat vor dem Bundestagsbeschluss zur Stationierung.
Ein ausführlicher Artikel zu den Bonner Kundgebungen finde...[weiterlesen]

Nun braucht es Courage09.09.2013

Neues Deutschland

René Heilig zur Aufforderung Russlands an Syrien, Chemiewaffen zu vernichten

Und es geht doch! Millimeterweise scheint gestern Abend die Gefahr eines Krieges im Krieg hinausgeschoben worden zu sein. Die USA und Russland haben es doch zu einer gemeinsame Vision gebracht, wie mit Assads Chemiewaffen umgegangen werden kann, damit kein neues Unheil entsteht. Damaskus bleibt keine Alternative zu dem Vorschlag einer kontrollierten Vernichtung. Doch in der Frage spielen noch andere mit. Die verschi...[weiterlesen]

Die Welt: Die Bundeswehr, Deutschlands ungeliebte Armee16.06.2013

www.bundeswehr-wegtreten.org

An den Schulen unerwünscht, an den Unis verspottet. Nur bei Hochwasser können unsere Soldaten noch mit Sympathie rechnen. Image und Zustand der Bundeswehr sind auf einem Tiefpunkt. Was ist da los? Von Ulrich Exner, Miriam Hollstein und Simone Meyer

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article117156165/Die-Bundeswehr-Deutschlands-ungeliebte-Armee.html...[weiterlesen]

Über Machtgehabe zu Glaubwürdigkeit 10.04.2013

http://www.sueddeutsche.de

(Rüdiger Frank) Nordkoreas Führung stößt seit Wochen fast täglich neue Kriegsdrohungen gegen den offensichtlich überlegenen Gegner USA aus. Schnell spricht man da von Irrationalität; doch kann das stimmen? Dies ist keine rhetorische Frage. Schließlich hängen eine Lösung der Probleme und das Verhindern eines Krieges auch davon ab, dass man versteht, was die jeweiligen Parteien umtreibt. Um es sehr klar zu sagen: Es gibt keinerlei Grund zu der Annahme, Kim Jong Un und seine Führungsrieg...[weiterlesen]

Zurück zum Faustrecht: Gezieltes Morden mit Kampfdrohnen als westliche Kriegsstrategie12.02.2013

www.jungewelt.de

Bereits unter US-Präsident ­George Bush jr. hatten die USA begonnen, eine neue Doktrin der »modernen Kriegführung« auszuarbeiten und aktiv anzuwenden. Darin sollten zwei geheime Programme vereinigt werden – der Einsatz von unbemannten Waffensystemen und der Krieg der Informationssysteme (Cyber War). - Von Klaus Eichner

Diese Doktrin wurde zum grundlegenden Operationsprinzip des nach dem 11. September 2001 verkündeten »Kriegs gegen den Terror«. Damit erklärten sich die Vereinigten S...[weiterlesen]

Neues Online-Projekt www.dasjahr1933.de26.01.2013

http://www.vvn-bda.de

Mit dem Projekt „www.dasjahr1933.de“ stellt die VVN - BdA Materialien, Texte und Dokumente bereit, die entlang einer Chronologie der Jahre 1932/ 1933 Antworten auf Fragen zur Vorgeschichte und Etablierung der faschistischen Herrschaft in Deutschland geben. Dies ist notwendig, da auch nach achtzig Jahre das historische Datum des 30.Januar 1933 ein gesellschaftspolitischer Streitpunkt ist. Denn wenn man nicht behaupten will, dass „Hitler ein Betriebsunfall der Geschichte“ gewesen oder der ...[weiterlesen]

Wird Nord-Mali zum neuen Afghanistan? Frankreich und Deutschland rüsten zu einem neuen Krieg22.01.2013

www.graswurzel.net

{Bundeswehroberst Klein hat 2009 die Bombardierung eines Tanklasters und somit ein Massaker an über 140 AfghanInnen befohlen. Dass er trotzdem zum General befördert wurde (vgl. den Leitartikel in GWR 371), war auch ein innenpolitischer Testballon. Die Kriegstreiber hatten Erfolg: Der öffentlichkeitswirksame Aufschrei im deutschen Hinterland gegen den Afghanistan-Krieg blieb aus. Die allgemeine Gleichgültigkeit der Öffentlichkeit scheint zur Grun...[weiterlesen]

Communiqué von MIR France Mali: Der Krieg kann nicht durch Krieg besiegt werden18.01.2013

aixpaix.de

Der Internationale Versöhnungsbund (Mouvement International de la Réconciliation MIR) kann den Krieg, welchen Frankreich im Sahel anrichtet, nicht gutheißen.

Die militärische Intervention in Mali schien unabwendbar. Leider bedeutet dieses Engagement der Armee eine Umkehrung der internationalen und regionalen Prioritäten, wie sie in Resolutionen durch die internationalen Einrichtungen formuliert hatten.
Für den Internationalen Versöhnungsbund (MIR) sind diese Resolutionen, welche den V...[weiterlesen]

Im Eilverfahren in den Krieg - Deutsche Beteiligung am Patriot-Einsatz soll schnell beschlossen werden06.12.2012

Neues Deutschland

Von Aert van Riel

Nach dem Beschluss der NATO über die Entsendung von Patriot-Flugabwehrraketen in das türkisch-syrische Grenzgebiet soll der Bundestag bis Ende der kommenden Woche die deutsche Beteiligung abnicken.

Nach dem Willen der Bundesregierung sollen die Raketensysteme, die offiziell dem Schutz des NATO-Staates Türkei vor Angriffen aus Syrien dienen, möglichst schnell verlegt werden. Die ersten Bundeswehrsoldaten werden voraussichtlich noch in diesem Jahr in der Türkei eintref...[weiterlesen]

UNHCR - Syrien-Konflikt: Nachzug von Familienangehörigen erleichtern04.12.2012

UNO

Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) appelliert an die Innenminister von Bund und Ländern, syrischen Flüchtlingen in Deutschland den Nachzug von Familienangehörigen aus der Region zu erleichtern. Hierzu braucht es eine Regelung außerhalb des hierfür vorgesehenen Verfahrens.

Angesichts der Eskalation der Gewalt in Syrien sucht eine immer größer werdende Zahl von Menschen Zuflucht in den Nachbarländern. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat erst vor wenigen Tagen die UN-Vollversammlung...[weiterlesen]

US-Truppenverstärkung aus Afghanistan abgezogen – So klug als wie zuvor?21.09.2012

aixpaix.de

von Otmar Steinbicker

Die letzten der 33.000 US-Soldaten, die Präsident Obama im Frühjahr 2010 als Verstärkung nach Afghanistan schickte, haben das Land verlassen, meldet das Pentagon.

Was haben diese Truppen im Laufe von zweieinhalb Jahren bewirkt? Wo stand Afghanistan am 4. Dezember 2009, als Obama die Entscheidung zur Truppenverstärkung traf? Wo steht es heute?

Es war eine spannende Debatte 2009, im Herbst des ersten Amtsjahres des frischgebackenen US-Präsidenten Barack Obama. W...[weiterlesen]

Spiegel-online: Studenten gegen Militärforschung - Waffen weg!03.08.2012

zc-3/2012 Titel: Atomwaffenfrei.jetzt

Von Oliver Trenkamp
Kaum ein Land verdient so viel mit dem Export von Waffen wie Deutschland, davon profitieren auch die Hochschulen: Millionen Euro fließen in die militärische Forschung. Doch Studenten organisieren Widerstand - sie wollen Rüstungsprojekte auf dem Campus stoppen.

Sören Böhrnsen wartet auf das Ende dieser scheinbar unendlichen Sitzung. Vier Stunden lang haben sich Professoren und Mitarbeiter bereits durch die Mühsal der akademischen Selbstverwaltung gequält, Tagesordnu...[weiterlesen]

Neues Deutschland Dossier: Syrien unversöhnliche Fronten01.08.2012

www.nd-online.de

Seit Februar 2011 ist in Syrien ein Machtkampf im Gange. Das
Herrschaftssystem von Präsident Baschar al-Assad hat sich einer immer
stärker werdenden inner- und außersyrisch operierenden Opposition zu
erwehren...
http://www.neues-deutschland.de/syrien...[weiterlesen]

Kolumne: In Syrien sind Anschläge weder feige noch Terror25.07.2012

Institut für Medienverantwortung - www.medienverantwortung.de

Zeitungen, Rundfunkberichterstattung und das Internet sind voll von den Anschlägen in Syrien. Die Attacke auf den inneren Machtzirkel rund um Bashar al Assad wird allgemein den Rebellen zugeschrieben, wohlgemerkt „Rebellen“ nicht „Terroristen“. Vergleicht man die Berichterstattung zu Syrien mit der zu anderen Ländern oder Regionen fällt etwas auf, dass ganz allgemeiner Natur ist: eine unterschiedliche Benennungspraxis je nach Weltgegend und politischer Situation – das tägliche Mess...[weiterlesen]

Doch Zünder für Streumunition aus Seedorf?13.07.2012

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(Neue Rottweiler Zeitung - NRWZ e.V.) - Der Zünderhersteller Junghans Microtec, ein Tochterunternehmen des Diehl Konzerns, aus Dunningen-Seedorf hat bis vor kurzem auf seiner Homepage für einen mechanischen Doppelzünder DM 163 geworben, der auch für „Bomblettmunition“ eingesetzt werden kann. Bombletts, das sind Streubomben. Seit 2008 sind solche Streubomben nach dem Oslo-Abkommen international geächtet.

Schon vor drei Jahren hatte die NRWZ darüber berichtet, dass DM 52 -Zünder aus ...[weiterlesen]

Einstimmig zur bundeswehrfreien Zone31.05.2012

Bundeswehr wegtreten

Schulkonferenz der Bertolt-Brecht-Schule (BBS) will „klares Zeichen setzen“ und hofft auf Nachahmer

Klartext klingt so: „Wir wollen diese Leute nicht unter unserem Dach haben.“ So spricht ihn Klara Lesch von der BBS-Schülervertretung. Zusammen mit Mitschüler Thomas Stanka (auch im Arbeitskreis Schule ohne Bundeswehr) und Schulleiterin Siglinde Lischka stellte sie gestern den am 24. Mai von der Schulkonferenz einstimmig gefassten Entscheidung vor, „jegliche Zusammenarbeit mit der B...[weiterlesen]

Friedensgutachten 201222.05.2012

Regenbogenfahne FRIEDEN

Das Friedensgutachten 2012 befasst sich mit den globalen Machtverschiebungen und ihren Auswirkungen auf deutsche und europäische Friedenspolitik. Die Dominanz des transatlantischen Bündnisses ist angeschlagen. Es ist dabei, in Afghanistan seinen ersten Krieg zu verlieren. Der Westen ist absorbiert von seiner Finanz-, Schulden- und Wirtschaftskrise, während die BRICS-Staaten, allen voran China, immer selbstbewusster auftreten. Wir leben in einer Ära des Übergangs. Die Bedeutung der pazifisch...[weiterlesen]

Morgen war gestern08.05.2012

www.nd-online.de

von Ulrike Gramann

Das Zeitalter des Roboterkriegs hat begonnen - auch für die Bundeswehr Westliche Armeen setzen in Kriegsgebieten schon jetzt massenhaft unbemannte Drohnen ein. Mal begleiten die »fliegenden Augen« Soldaten, mal töten sie selbst. Die Forschung arbeitet an autonom entscheidenden Kampfmaschinen. Politisch kontrolliert wird diese Entwicklung nicht.

Es klingt nach Science Fiction, wenn von »Militärrobotern« die Rede ist. Doch der Einsatz unbemannter, ferngesteuerter ...[weiterlesen]

Günther Grass: Was gesagt werden muss04.04.2012

http://www.sueddeutsche.de

Günter Grass warnt in der "Süddeutschen Zeitung" vor einem Krieg gegen Iran. In seinem Gedicht mit dem Titel "Was gesagt werden muss" fordert der Literaturnobelpreisträger deshalb, Israel dürfe keine deutschen U-Boote mehr bekommen.

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Was gesagt werden muss

Warum schweige ich, verschweige zu lange,
was offensichtlich ist und in Planspielen
geübt wurde, an deren Ende als Überlebende
wir allenfalls Fußnoten ...[weiterlesen]

Zivilcourage 1/2012 - Titelthema: Schulfrei für die Bundeswehr19.03.2012

ZivilCourage 01/2012 Titel

... in Syrien tobt ein Bürgerkrieg, und im bzw. gegen den Iran droht ein Krieg. Wie positioniert man/frau sich aus pazifistisch-antimilitaristischer Sicht dazu? Dass Krieg nicht sein darf, das ist aus unserer Sicht klar. Aber was die Ursachen der Konflikte sind, wer welche Interessen und Ziele hat, darüber können die Meinungen auseinandergehen. Umso wichtiger ist die Diskussion darüber. Zu beiden Konflikten gibt es Stellungnahmen aus dem DFG-VK-BundessprecherInnenkreis, die in dieser Ausgabe...[weiterlesen]

Gute Folter, schlechte Folter20.02.2012

der Freitag

Jahrelang ließen die USA in Syrien Terrorverdächtige foltern. Die Entrüstung über Assad, die jetzt aus Washington kommt, bezeugt die übliche westliche Doppelmoral (von Mehdi Hasan)

Seit Wochen überschlagen sich US-Regierungsvertreter dabei, die Brutalität des Regimes von Baschar al-Assad gegen die demonstrierende Bevölkerung zu verurteilen. Barack Obama sprach von einem „ungeheuerlichen Blutvergießen“ und forderte Assad zum Rücktritt auf. Hillary Clinton bezeichnete ihn als ...[weiterlesen]

Uno will Arms Trade Treaty aushandeln19.02.2012

die tageszeitung - www.taz.de

Das Waffenhandelsabkommen ist gefährdet: Die USA, Syrien, Iran, Kuba, China und Russland setzen ein Vetorecht gegen die Vertragsregelungen durch. von Andreas Zumach

GENF taz | Die Bemühungen der Uno um Maßnahmen zur Kontrolle für den ungeregelten globalen Handel mit konventionellen Waffen und Munition drohen zu scheitern. Anlass zu dieser Sorge bieten Verlauf und Ergebnis des in der Nacht zum Samstag in New York beendeten letzten Vorbereitungstreffens aller 193 Uno-Mitglieder für eine ...[weiterlesen]

Drohnen statt Soldaten18.02.2012

der Freitag

Unter Barack Obamas Regierung ist der Einsatz unbemannter Drohnen offiziell gerechtfertigt und seit 2011 ungemein forciert worden (von Lutz Herden)

Bedingt durch Einschnitte im Verteidigungsetat und bestimmt vom Willen, mit weniger Ressourcen mehr zu erreichen, setzen US-Armee und CIA auf den verstärkten Einsatz von Drohnen. Diese unbemannten Flugkörper sind typisch für die Kriege des 21. Jahrhunderts, in denen Soldaten nicht mehr an Fronten 
stehen, sondern ein Equipment steuern, ...[weiterlesen]

Die Folter der Sieger17.02.2012

der Freitag

Ein Jahr nach Beginn des Aufstandes gegen Gaddafi kommt Amnesty International zu einem verheerenden Urteil: Libyens Milizen seien „weitgehend außer Kontrolle“ (von Chris Stephen/Luke Harding)

Wer den jüngsten Libyen-Report von Amnesty International (AI) liest, kommt zu dem Schluss, dass „Hunderte bewaffneter Milizen“ mehr oder weniger unabhängig von den Instanzen der Zentralregierung operieren. Obwohl Tripolis im August 2011 gefallen ist, haben sich diese Formationen noch immer n...[weiterlesen]

Andreas Buro: Ein Krieg mit dem Iran ist vermeidbar14.02.2012

http://www.fr-online.de

Der Westen muss seine auf Regimewechsel gerichtete Politik ändern. Ein Nichtangriffspakt ist zu schließen, über die Atomfrage offen zu diskutieren.

Die nun beschlossenen Sanktionen – Ölembargo durch die EU und Blockade der iranischen Zentralbank durch die USA – bedeuten eine erhebliche Eskalation im Konflikt mit dem Iran. Vor diesem Hintergrund läuft die gefährliche Zuspitzung der Lage von allen Seiten, einschließlich der Sperrung der Straße von Hormuz.

Der Iran ist umzingelt v...[weiterlesen]

Irans Achillesferse06.02.2012

www.german-foreign-policy.com

BERLIN/DAMASKUS (Eigener Bericht) - Nach dem Scheitern des Syrien-Resolutionsentwurfs im UN-Sicherheitsrat dringt Berlin weiter auf den Sturz seines langjährigen Kooperationspartners Baschar al Assad. Der syrische Präsident, dessen Repressionsapparate einst Gefangene per Folter auf Verhöre durch deutsche Beamte vorbereiteten und aktuell für schwerste Massaker verantwortlich sind, habe "keine Zukunft mehr", erklärt der deutsche Außenminister im Einklang mit den übrigen Mächten des Westens...[weiterlesen]

Tritt in den Bänderriss - Landgericht stellt Verfahren ein03.02.2012

www.Bundeswehr-monitoring.de

Das Land­gericht Oldenburg hat am 2. Februar 2012 ein Berufungs­verfahren gegen einen 25-jährigen Feldwebel der Bundes­wehr wegen der Miss­handlung von Unter­gebenen gegen die Zahlung einer Geldauflage von 3.000 Euro eingestellt. Dem Zeit­soldaten ist vor­geworfen worden, im Februar 2010 einem Gefreiten bei einer nächtlichen Geländeübung absichtlich gegen sein verletztes Bein getreten zu haben. Die Ver­letzung sei aufgebrochen und der Soldat habe unter großen Schmerzen vier Stunden ...[weiterlesen]

Zivilcourage 04/2011 erschienen - Das Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus 13.12.2011

ZC 4/2011

Titel: Der Kampf um Würde im Land der Verbrecher
Der Wehrmacht-Deserteur Ludwig Baumann blickt auf sein 90-jähriges Leben zurück

Liebe Leserin, lieber Leser,

im 90. Psalm heißt es: „Unser Leben währet 70 Jahre, und wenn es hochkommt, so sind's 80 Jahre...“ Ludwig Baumann feiert nun Mitte Dezember seinen 90. Geburtstag, glücklicherweise einigermaßen gesund und sehr klar im Kopf. Und blickt auf ein Leben zurück, dass uns manches lehren kann:

Dass wir uns entscheiden...[weiterlesen]

ver.di wendet sich gegen Kriegspolitik und Waffenexporte07.11.2011

ver.di

Es war eine engagierte, manchmal auch zähe Debatte, die beim Kongress am Donnerstag zu später Stunde stattfand. Keine Überraschung, sorgen das Thema und die damit aufgeworfenen Fragen doch in weiten Teilen der Gesellschaft für kontroverse Diskussionen. Wie beurteilen wir Einsätze deutscher Soldaten im Ausland und welche Rolle weisen wir der von Umbau und Reform betroffenen Bundeswehr zu?

ver.di beteiligt sich seit seiner Gründung an den Aktionen der Friedensbewegung und erneuerte bei di...[weiterlesen]

Stuttgarter Nachrichten: Bodenschätze in Afghanistan in Höhe von 2,2 Billionen Euro - Verhandlungen über deutsche Beteiligung27.10.2011

5409_Afghanistankrieg - Truppen raus

Stuttgart (ots) - In Afghanistan lagern Bodenschätze im Wert von 2,2 Billionen Euro (3 Billionen US-Dollar), die das Land mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft ausbeuten will. Das erfuhren die Stuttgarter Nachrichten aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Konkret handelt es sich um Selten Erden, Eisen, Kupfer, Niobium, Kobalt, Gold, Erz, Silber, Aluminium, Grafit, Asbest, Lapis, Fluor, Phosphor, Strontium und Schwefel. Um die Förderung dieser Rohstoffvorhaben und die wirtschaftliche Entwick...[weiterlesen]

Unbequemer werden - DFG-VK diskutierte über Formen des Widerstands05.10.2011

www.nd-online.de

Die Proteste gegen die Afghanistankonferenz in Bonn sind das zentrale Aktionsfeld der nächsten Wochen für die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK). Weitere Schwerpunkte für die älteste deutsche Friedensorganisation sind der Kampf gegen Waffenhandel und Bundeswehrwerbung an Schulen oder in Jobcentern. Darauf verständigten sich die Delegierten bei ihrem Bundeskongress am Wochenende in Leipzig.

Reiner Braun (IALANA) zeigte sich bei einer Diskussionsrunde übe...[weiterlesen]

Der Krieg nebenan, der niemanden interessiert14.09.2011

http://www.imi-online.de

IMI-Analyse 2011/035
Oder: Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt, auch in Libyen
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Erweiterte Fassung eines Artikels, der in Zivilcourage, der Zeitschrift der DFG-VK, Nummer 3/2011 erscheint
Druckversion bei der IMI
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Die NATO führt(e) einen Krieg gegen Libyen, und es blieb erstaunlich ruhig in der bundesdeutschen Öffentlichkeit, aber auch der Antikriegs- und Friedensbe...[weiterlesen]

Ein Friedensaktivist, der Söldner-Magazine liest29.08.2011

1002_Banner_Aufschrei

Von PETRA WALHEIM in Süwest-Presse

Jürgen Grässlin legt sich seit Jahrzehnten mit der Rüstungsindustrie an. Der Freiburger hat Bestseller geschrieben und startet nun eine neue Kampagne. Am 1. September erhält er den Aachener Friedenspreis.

Der Mann strotzt vor Energie. Obwohl er seit 27 Jahren jede Nacht nur viereinhalb Stunden schläft und unermüdlich arbeitet, sieht Jürg...[weiterlesen]

Im Sinne der Soldaten29.08.2011

www.german-foreign-policy.com

(Bericht http://www.german-foreign-policy.com) - Eine für nächste Woche angekündigte Dokumentation des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) porträtiert den für das Massaker von Kunduz verantwortlichen Bundeswehroberst Klein als "Menschen mit hohen ethischen Maßstäben". Klein habe den Bombenangriff mit mehr als hundert zivilen Toten "zum Schutz seiner ihm anvertrauten Soldaten" befohlen, erklären die Programmmacher des öffentlich-rechtlichen Senders. Zumindest einer der Autoren des Films...[weiterlesen]

Helmkameras bei der Bundeswehr16.06.2011

Militainment.info

Das NDR-Medienmagazin ZAPP hat gestern einen interessanten Beitrag zu Helmkameras von Bundeswehr-Soldaten veröffentlicht. Nachdem Journalisten bereits unerlaubt kritische Aufnahmen vom Afghanistan-Einsatz von deutschen Soldaten zugespielt wurden versucht die Bundeswehr nun selbst PR-Filme mithilfe von Helmkameras zu produzieren:

"Nur wenige Meter vor Ihnen explodiert eine Bombe. Jemand bricht zusammen. Schreie. Blut. Zerstörung. Das ist Krieg. Die meisten von uns haben keinerlei Ahnung,...[weiterlesen]

Protest gegen NATO: Demo gegen Konferenz des Militärpaktes in Belgrad gewaltsam aufgelöst15.06.2011

www.jungewelt.de

In der serbischen Hauptstadt Belgrad haben Polizeieinheiten am Sonntag eine Demonstration gegen eine derzeit vor Ort stattfindende NATO-Konferenz über eine strategische Militärpartnerschaft gewaltsam aufgelöst. Wie Goran Music, einer der Organisatoren des Anti-NATO-Protestes, auf jW-Anfrage mitteilte, wurden Teilnehmer der friedlichen Protestaktion in der Belgrader Innenstadt festgenommen. Ihnen wird nun in laufenden Schnellverfahren die »Störung der öffentlichen Ordnung« und »Behinderun...[weiterlesen]

Wolfgang Gehrke: Krieg in Libyen beenden06.06.2011

Wolfgang Gehrke, MdB Die Linke

„Bundeskanzlerin Angela Merkel muss bei ihrem USA-Besuch den US-Präsidenten Obama drängen, den unseligen Krieg in Libyen zu beenden“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der US-Reise der Bundeskanzlerin.

Gehrcke weiter:
„Statt Fortsetzung der Kriegsführung mit deutscher Beteiligung ist eine politische Lösung für Libyen notwendig. Die USA sollten gewonnen werden, die Vermittlungsaktion des südafrikanischen Staatspräsidenten Zuma wenigsten...[weiterlesen]

Pazifistisches Bündnis kämpft für Denkmal - Kein Ort für Deserteure27.05.2011

die tageszeitung - www.taz.de

In Hamburg hat ein pazifistisches Bündnis ein Kriegerdenkmal mit Folien verhüllt. Es fordert einen Gedenkort für Deserteure im Zweiten Weltkrieg. Doch nicht alle finden das gut: Die Folien wurden schon zwei Mal heruntergerissen. VON DANIEL KUMMETZ

HAMBURG taz | Der alte Herr liest das Schild und blickt auf den Muschelkalk-Quader, dessen obere Hälfte mit schwarzer Folie verhüllt ist. Er spricht die zwei Männer an, die neben dem Denkmal stehen. "Krieg findet immer statt", sagt er zu ihn...[weiterlesen]

Waffenhilfe für Bengasi09.05.2011

www.jungewelt.de

Von Rüdiger Göbel

Die frühere Kolonialmacht Italien will den Gegnern der libyschen Regierung Waffen liefern. Das gaben die im selbsternannten Nationalen Übergangsrat in Bengasi zusammengeschlossenen Rebellen am Wochenende bekannt. »Kleiner Hoffnungsschimmer im Kampf gegen den libyschen Machthaber Muammar Al-Ghaddafi«, schwärmte Spiegel online über den Kriegsdeal, der per Vertrag fixiert worden sein soll. Das Militärgerät soll nach Angaben der Aufständischen »sehr bald« geliefert ...[weiterlesen]

junge Welt: Nein zu tödlicher Ware07.05.2011

Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel

Von Claudia Wangerin

Mit der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffelhandel« wollen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen eine Präzisierung des Grundgesetzes durchsetzen, um ein wirksames Verbot von Rüstungsexporten zu erreichen. »Deutschland ist Europameister bei den Rüstungsexporten«, betonte der soeben mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnete Rüstungsgegner Jürgen Grässlin zum Auftakt der Kampagne am Freitag in Berlin. Allein die Firma Heckler & Koch habe inzwis...[weiterlesen]

Doppelte Standards – Libyen und Bahrain30.04.2011

Sabine Lösing, MdEP  GUE/NGL

Von Sabine Lösing

Man muß kein Freund des libyschen Diktators Muammar Al-Ghaddafi sein, um die Doppelbödigkeit der NATO-Propaganda scharf zu kritisieren. Offiziell geht es im NATO-Krieg gegen Libyen darum, die Zivilbevölkerung zu schützen, tatsächlich war und ist das Ziel der Operation jedoch, einen Regimewechsel gewaltsam herbeizuführen, wie der britische Verteidigungsminister Liam Fox Anfang der Woche nochmals bestätigte: »Je schneller Oberst Ghaddafi begreift, daß das Spiel aus i...[weiterlesen]

Reykjavíks Bürgermeister lehnt Empfang von Marineoffizieren ab18.04.2011

www.Bundeswehr-monitoring.de

Der Bürgermeister der isländischen Hauptstadt Reykjavík, Jón Gnarr, hat es abgelehnt, Offiziere eines deutschen Marineverbandes zu empfangen. Zum Besuch der beiden Fregatten und eines Einsatz­gruppen­versorgers habe der bekennende Pazifist erklärt, "dass Reykjavík eine Stadt des Friedens sein sollte" und die Isländer "auch in der Praxis zeigen (sollten), dass wir eine Nation ohne Armee sind". Wie weiter Iceland Review online berichtet, sei es eigentlich üblich, dass der "Erste Offizier...[weiterlesen]

Auf Platz 1 im Land Berlin: Das Robert-Blum-Gymnasium14.04.2011

Schule ohne Militär Berlin

Die Schulkonferenz des Robert-Blum-Gymnasiums hat am Donnerstag, den 24.3. 2011 mit 7:1 Stimmen den Antrag "Schule ohne Militär" angenommen.

"Robert-Blum-Gymnasium – Schule ohne Militär"
Die Schulkonferenz des Robert-Blum-Gymnasiums lehnt eine Zusammenarbeit im Bildungsbereich mit der Bundeswehr grundsätzlich ab. Hierzu gehören z.B.:

- Kooperationsverträge mit der Bundeswehr.
- Einladen von Bildungsoffizieren in den Unterricht oder zu schulischen Veranstaltungen
{- ...[weiterlesen]

Kein Einsatz der Battlegroup in Libyen!14.04.2011

Sabine Lösing, MdEP  GUE/NGL

Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) zur ersten Unterrichtung des Europäischen Parlaments über den Ratsbeschluss zur "EUFOR Libya" vom 1.April 2011:

In der gestrigen SEDE - Abendsitzung hatten die ParlamentarierInnen erstmals Gelegenheit nachdem formellen EU-Ministerratsbeschluss eine Militäroperation zur Unterstützung der humanitären Hilfe in Libyen (EUFOR Libyen) durchzuführen, sich über diese zu info...[weiterlesen]

Neue Chancen, neue Ansatzpunkte30.03.2011

Atomwaffen und AKW Nee

Die AKW-Stilllegung kann gelingen, wenn genügend Menschen dafür auf die Straße gehen von Jochen Stay (für Zivilcourage 1-2011)

Die Geschichte der Protestbewegungen in der Bundesrepublik Deutschland ist davon geprägt, dass vor einer umstrittenen Entscheidung zwar große Demonstrationen stattfinden, viele Menschen aber nicht mehr auf die Straße gehen, wenn Regierung und Parlament trotz der Proteste hart bleiben. Das war beispielsweise so bei der Bewegung gege...[weiterlesen]

Unser kriegsgeilen Medien übersehen, dass der Beschluss des Sicherheitsrates NICHTIG ist 19.03.2011

5408_Libyen - Stopp Aggression

von Jörg v. Paleske
Denn der Sicherheitsrat kann keine wirksame Entscheidung treffen, die die rechtliche Grundlage die UN-Charta (http://www.unric.org/de/charta) verlässt oder im Widerspruch zu dieser steht.
Dies verhält sich so ähnlich, wie sich auch eine Regierung (und sei es auch mit der Mehrheit ihrer Minister) nicht einfach über die Gesetze des (hoheitlich normgebenden) Parlaments hinwegsetzen kann.


³1.) D...[weiterlesen]

Freiheit statt Frontex - Keine Demokratie ohne globale Bewegungsfreiheit19.03.2011

analyse & kritik

Die Dynamik des arabischen Frühlings strahlt aus in die ganze Welt. Die Aufstandsbewegungen im Maghreb machen Mut und Hoffnung, nicht nur weil despotische Regime verjagt werden, die vor Kurzem noch unüberwindbar erschienen. So offen die weiteren Entwicklungen bleiben, im Dominoeffekt der tunesischen Jasminrevolution meldet sich in atemberaubender Schnelligkeit die alte Erkenntnis zurück, dass Geschichte von unten gemacht wird. Die Kämpfe richten sich gegen die tägliche Armut wie auch gegen ...[weiterlesen]

Maßnahmenpaket des Kriegsministeriums, um den Dienst im Militär attraktiver zu machen16.02.2011

Homepagebanner für www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr.de

Nach der Umrüstung der Bundeswehr zur "Armee im Einsatz" muß sich das Militär darum bemühen, für ihre Kriegseinsätze Nachwuchs zu bekommen und diesen dann auch dabei zu behalten. Somit hat das Kriegsministerium ein "Maßnahmenpaket" erlassen mit dem der Kriegsdienst attraktiver werden soll und die Familien mit steuerfinanzierte Sondersozialleistungen daüber hinweg sehen, dass die Bundeswehrbeschäftigten täglich am Krieg und seinen Folgen mitwirken .

²https://www.dfg-vk.de/dateien/...[weiterlesen]

Interview mit Rüstungsgegner: Waffenhandel wird weiter wachsen07.02.2011

http://www.fr-online.de

Deutschland hat das Regime Mubarak jahrzehntelang hochgerüstet, sagt Jürgen Grässlin von der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK). Der Rüstungsgegner beklagt mangelhafte Kontrollen der Bundesregierung.


Ägypten hat 2009 mehr Waffen aus deutscher Produktion als jedes andere Entwicklungsland gekauft. Jetzt hat die Bundesregierung ihren Rüstungsexport nach Ägypten auf Eis gelegt. Zu spät?

Deutschland hat das menschenrechtsverletzende Regime Mubarak jahrzehntelang – etwa mit ...[weiterlesen]

Lendenwirbelbruch nach kameradschaftlichen Stiefeltritten02.02.2011

www.Bundeswehr-monitoring.de

Das Amtsgericht Sondershausen hat einen 22-Jährigen wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer zehnmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Nach einem Bericht der Neuen Nordhäuser Zeitung online vom 2. Februar 2011 ist der Angeklagte beschuldigt, im Oktober 2009 einen Kameraden auf einer Stube in der Kyffhäuser-Kaserne in Bad Frankenhausen mit Schnürstiefeln so schwer getreten zu haben, dass dem Opfer ein Lendenwirbel brach. Trotz ihn überführender Zeugenaussagen habe der frühe...[weiterlesen]

Deutscher Frachter rüstet indische Marine ab!01.02.2011

NDR

Die Meldung des NDR: Hamburger Frachter versenkt indische Fregatte

Ein Hamburger Frachtschiff hat im Hafen von Mumbai eine Fregatte der indischen Marine versenkt. Die "Nordlake" der Reederei Klaus E. Oldendorff rammte das Kriegsschiff in einem engen Fahrwasser, wie NDR 90,3 am Mittwoch berichtete. Nach den bisherigen Ermittlungen wich die knapp 180 Meter lange "Nordlake" am Sonntag in Mumbai einem anderen Schiff aus und rammte dabei die indische Fregatte. An Bord des Kriegsschiffs brach ein...[weiterlesen]

An Schulen kein Werben fürs Morden und Sterben!01.02.2011

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Kampagne der Friedensbewegung gegen Bundeswehr-Veranstaltungen an Schulen.

Ein Gespräch mit Monty Schädel

Das Militär geht zur Nachwuchswerbung in die Schulen. Bildungsministerien von jetzt schon acht Bundesländern haben dazu Kooperationsvereinbarungen mit der Bundeswehr abgeschlossen. Wie gestaltet sich die Gegen-Kampagne der DFG-VK »Schulfrei für die Bundeswehr«?
Wir haben eine Informationskampagne für Lehrpersonal, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler gestartet, die ni...[weiterlesen]

Rekrutierungsstrategien - Nützliches Material für Bundeswehrkritiker und Kriegsgegner31.01.2011

3100_Heimatfront

Rezension
Michael Schulze von Glaßer: An der Heimatfront - Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung der Bundeswehr. (von Gerd Bedszent für junge Welt)
Bestellen im DFG-VK-Web-Shop


Die vorläufige Aussetzung der Wehrpflicht wurde von vielen Linken als Sieg angesehen, andere warnten vor den Folgen einer Umwandlung der Bundeswehr in eine Söldnerarmee. Beides ist berechtigt. Es handelt sich um einen Teilsieg, aber das Ziel...[weiterlesen]

Bundeswehr-Diskussion lief fast aus dem Ruder24.01.2011

Nürnberger Nachrichten

Pfiffe und Zwischenrufe störten Veranstaltung mit Staatssekretär Christian Schmidt — Schmierereien im Vorfeld

Nürnberg - Tumultartige Szenen im Sigmund-Schuckert-Gymnasium (SSG): Gegner der Bundeswehr haben eine Podiumsdiskussion zum Thema „Krieg in Afghanistan — Aussetzung der Wehrpflicht“ lautstark gestört und beinahe für einen Eklat gesorgt.
Unbekannte hatten auf dem Schulkomplex in Eibach sowohl Wände der Henlein-Realschule als auch des Schuckert-Gymnasiums mit Anti-Bund...[weiterlesen]

Grüne Friedensinitiative unzufrieden mit GRÜNER Afghanistanpolitik20.01.2011

www.gruene-friedensinitiative.de

Zur bevorstehenden Afghanistandebatte im Bundestag erklären Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE: „Der diesjährige Antrag der Bundesregierung hat eine neue Qualität: Diesmal geht es zur Abwechslung nicht um mehr Soldaten und zusätzliches Gerät, sondern um eine Laufzeitverlängerung des Bundeswehreinsatzes um vier volle Jahre, bis 2014. So steht es in der Begründung, auch wenn formal erst einmal nur um 12 Monate verlängert wird.“

Dass der Afghanista...[weiterlesen]

Deutschland im UN-Sicherheitsrat - Auf in den Debatten-Marathon05.01.2011

die tageszeitung - www.taz.de

Sudan, die Elfenbeinküste und al-Qaida stehen auf der Tagesordnung des UN-Sicherheitsrats. Im Fall von Afghanistan könnte Deutschland anecken. VON ANDREAS ZUMACH

GENF taz | Peter Wittig, seit Dezember 2009 Deutschlands UNO-Botschafter in New York, joggt in seiner Freizeit am liebsten durch den Central Park oder besucht die Metropolitan Opera. In den nächsten 24 Monaten wird der 56-jährige Diplomat zu diesen Vergnügen allerdings nur wenig Gelegenheit finden. Denn seit vergangenem Samsta...[weiterlesen]

Bradley Manning drohen 52 Jahre Haft10.12.2010

www.nd-online.de

Friedensbewegung in den USA kämpft für Freiheit des Wikileaks-Informanten
Von Michael Schulze von Glaßer in Neues Deutschland

Seit fast 200 Tagen sitzt der Obergefreite Bradley Manning in Quantico im US-Bundesstaat Virginia in Militärhaft. Dem Nachrichtenspezialisten der US-Armee wird vorgeworfen, Informationen an die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks weitergegeben zu haben. Weil ihm 52 Jahre Haft wegen Geheimnisverrats drohen, macht sich die Friedensbewegung für seine Freilass...[weiterlesen]

Leitmedien im Krieg12.10.2010

www.german-foreign-policy.com

BERLIN/HAMBURG - Führende deutsche Massenmedien stellen sich offen in den Dienst der Berliner Militärpropaganda. Jüngster Ausdruck dieser Entwicklung ist ein sogenannter sicherheitspolitischer Kongress, den das Hamburger Wochenblatt "Die Zeit" für Mitte Oktober ankündigt. Das Ziel der Veranstaltung besteht nach Aussage der Organisatoren darin, Mittel und Wege zu finden, "Kampfeinsätze in einem fernen Land" gegenüber der Öffentlichkeit zu legitimieren. Als Referenten angekündigt sind "f...[weiterlesen]

Erstmals übersteigt die Zahl der Todesopfer unter den Söldnern die der Soldaten27.09.2010

TELEPOLIS

Der Irak- und der Afghanistankrieg haben die Privatisierung des Militärs massiv erweitert (von Florian Rötzer)

Unter Bush und Cheney hat das Pentagon die Privatisierung des Militärs massiv vorangetrieben, die Tür weit geöffnet wurde allerdings bereits unter Bill Clinton im Kosovokrieg oder auch in Lateinamerika ([local] Privatarmeen in Goldgräberstimmung). Die Zahl der Mitarbeiter von privaten Firmen hat während des Afghanistan- und Irakkriegs die der Angestellten des Pentagon in den...[weiterlesen]

Deutschland führt Krieg. Plakatkampagne zum Kundusmassaker24.09.2010

Plakat-Krieg sabotieren

Am 04. September 2009 ließ die Bundeswehr bombardieren: 142 tote afghanische Kinder, Frauen und Männer


Die Initiative gegen Krieg und Militarisierung startete am 1. September 2010 in über 30 Städten eine Plakat- und Postkartenkampagne, mit der anlässlich des Kunduz-Massakers vom 4.9.2009 der zivilen Opfer von Kriegen gedacht werden soll. Gleichzeitig dokumentiert die Serie Aktivitäten von Friedensaktivisten, die sich gegen Krieg und Militarisierung engagieren. Die Kampagne fordert d...[weiterlesen]

Karlsruhe: Jungs richten großen Schaden in Bundeswehr-Lager an22.09.2010

http://www.swr.de

Drei Jungen haben ein Materiallager der Bundeswehr in Karlsruhe tagelang als Abenteuerspielplatz genutzt und dabei einen Schaden von 200.000 Euro angerichtet. Am Mittwoch wurden sie von Feldjägern auf frischer Tat ertappt, wie die Polizei gestern mitteilte.

Zwei 14 Jahre alte und ein zehnjähriger Junge haben inzwischen gestanden, dass sie seit Ende August täglich gegen Abend durch ein in den Zaun geschnittenes Loch in das Materiallager eingedrungen sind. Sie fuhren dabei auch mit den dort ...[weiterlesen]

„Der Tod ist ein Meister vom Bodensee“20.09.2010

Mercedes-Bild

Ein Interview von www.SeeMOZ.de mit DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin

Deutschlands prominentester Rüstungsgegner kommt nach Konstanz. Jürgen Grässlin wird am 28. September über die vielfältigen Aktivitäten der deutschen Rüstungsindustrie – und besonders der am Bodensee – informieren. Und da gibt es viele: EADS in Friedrichshafen, Diehl in Lindau und Überlingen, Mowag in Kreuzlingen: Tausende von Arbeitsplätzen aus der Region sind dem Geschäft mit...[weiterlesen]

Brasilianische Indianer von Bewaffneten umzingelt15.09.2010

survival - die Bewegung für inidigene Völker

SURVIVAL INTERNATIONAL PRESSEMITTEILUNG

Eine große Gemeinschaft von [1]Guarani Indigenen in Brasilien wird von
bewaffneten Männern festgehalten. Die Männer wurden von Viehzüchtern
angeheuert und blockieren seit einem Monat den Zugang zu Lebensmitteln und
Wasser, sowie die medizinische Versorgung der Indigenen. 


Die bewaffneten Männer begannen die Guarani Gemeinschaft der Ypo’i zu
bedrohen kurz nachdem diese auf i...[weiterlesen]

Radioreportage »Kampf ohne Waffen. Der Rüstungsgegner Jürgen Grässlin« im Deutschlandradio Kultur11.09.2010

Mercedes-Bild

RUNDMAIL von Jürgen Grässlin (u.a. Bundessprecher der DFG-VK) vom 11.09.2010


Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne möchte ich Sie einladen, am morgigen Sonntag, den 12. September, ab 13.05 Uhr die knapp halbstündige Radioreportage »Kampf ohne Waffen. Der Rüstungsgegner Jürgen Grässlin« im Deutschlandradio Kultur anzuhören.

Die Radioredakteurin Sonja Heizmann begleitete mich im Mai 2010 zur Hauptversammlung der European Aeronautic Defence and Space Company EADS N.V. nach Amste...[weiterlesen]

NRW-Fest in Siegen verkommt zur Rekrutierungsveranstaltung des Militärs08.09.2010

Landtagsfraktion DIE LINKE NRW

LINKE fordert Erklärung der Landesregierung zur Bundeswehr-Show. Vom 17. bis 19. September findet in Siegen der diesjährige NRW-Tag statt. Veranstalter sind die Landesregierung und die Stadt Siegen. Umfangreich vertreten ist auch das Militär mit vielen Großgeräten, „Aktion-Drill-Teams“, Show und Quiz auf einer eigenen Bühne, einem „Karrieretreff-Truck“, sowie einem Wachbataillon mit „Exerzierübungen im großen Rahmen“.

Die Fraktion DIE LINKE zeigt sich befremdet über die B...[weiterlesen]

Alter Wein in neuen Schläuchen – Friedensstrategien sind etwas anderes02.09.2010

NO WAR

Auf dem nächsten NATO-Gipfeltreffen vom 19-21.11.2010 in Lissabon soll die neue NATO-Strategie verabschiedet werden. Neu formuliert wird das NATO-Konzept von Washington 1999. Es soll mehr als eine Weiterentwicklung derselben sein. Die neue Strategie soll „die NATO durch die unruhigen und gefährlichen Zeiten zu Beginn des 21. Jahrhunderts führen“. So wurde es in dem Auftrag für die Entwicklung der neuen Strategie auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Straßburg im April...[weiterlesen]

Libertärer Antimilitarismus tut Not01.09.2010

Friedenstaube (bunt) - Afghanistan-Appell 2010

von Peter Bürger

Globales Kommunikationszeitalter oder Weltkriegsordnung? Ein pazifistischer Zwischenruf zum Antikriegstag 2010

{Freiheitliche Verhältnisse und eine Militarisierung der Gesellschaft, wie sie sich insbesondere auch im Bereich der Alltags- und Massenkultur vollzieht, schließen einander aus. Moderne Technologie- und Kulturszenen müssen sich deshalb fragen, was sie der selektiven und formalistischen Freiheitspropaganda der neoliberalen Ära entgegensetzen können. Welch...[weiterlesen]

Ein Appell, der Rückhalt braucht25.08.2010

Friedenstaube - Afghanistan-Appell 2010

Von Michael Schulze von Glaßer, René Heilig und Ines Wallrodt

Aktivisten der Friedensbewegung berieten in Kassel über Mobilisierung gegen den Afghanistan-Krieg

Die Bundeswehr wird umgebaut, um effizienter Krieg führen zu können. Afghanistan ist ein Anfang. Die Friedensbewegung fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – auch um anderen Abenteuern vorzubeugen. Am Wochenende traf man sich zur Diskussion in Kassel. Zahlreiche Aktionen sind in den nächsten Monaten g...[weiterlesen]

„Wir brauchen neue kreative Aktionsformen“22.08.2010

5105 Zivilcourage 03-2010

Interview mit Stefan Schultheiß, Koordinator von PAXX 2010, der von der DFG-VK initiierten Aktionskonferenz vom 29. Oktober bis 1. November in Mannheim
(für ZivilCourage – Mitgliedermagazin der DFG-VK – 3/2010)

ZivilCourage: Vor welchem Hintergrund machst du die Koordinierungsarbeit für die PAXX-Aktionskonferenz im Herbst?
Stefan Schultheiß: Ich bin seit einigen Jahren in den sozialen Bewegungen im Bereich kreative Aktionen sehr aktiv. 2008 und 2009 habe ich die Attac-Aktion...[weiterlesen]

Zivilcourage 3/2010 - Atomwaffen-Überprüfungskonferenz: Hoffnung auf Umkehr enttäuscht!14.08.2010

5105 Zivilcourage 03-2010

Das neue Magazin ZivilCourage - Magazin für Antimilitarismus und Pazifismus, die Mitgliederzeitung der DFG-VK, 3/2010 ist jetzt in den Vertrieb gegangen, im Internet nachzulesen und im Materialversand zu bestellen.

Editorial
von Stefan Philipp

Liebe Leserin, lieber Leser,

wenige Tage nach Erscheinen dieses Hefts jährt sich der 6. August 1945 zum 65. Mal, „der Tag, an dem Hiroshima verschwand“ (so der Titel des nach wie vor lesenswerten im Donat-Verlag erschienenen Buches v...[weiterlesen]

TOLL! Töten und töten lassen11.08.2010

www.ZDF.de

Ein Beitrag von Werner Doyé und Andreas Wiemers zur Diskussion um die Wehrpflicht und die Kriegseinsätze der Bundeswehr aus der ZDF-Sendung Frontal 21 vom 11.08.2010

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DHL-Mitarbeiter kündigt aus Gewissensgründen wegen Kriegsunterstützung durch DHL01.08.2010

Deutsche Heeres Logistik

(DFG-VK Mainz) Die Deutsche Post DHL ist weiterhin und in wachsendem Umfang für die NATO in Afghanistan und im Irak im Einsatz. Zu diesem Zweck schreitet der Ausbau des Kriegslogistik-Drehkreuzes am Flughafen Leipzig/Halle ungebremst voran.

Das gilt auch noch, nachdem die Deutsche Post DHL Ende 2009 ihre Bewerbung um den milliardenschweren Zehn-Jahres-Vertrag mit der Bundeswehr zurückgezogen hat, "weil die mit dem Auftrag verbundenen Risiken als zu groß" galten. Seit 2002 besteht ein Vertr...[weiterlesen]

Propagandaexperten20.07.2010

www.jungewelt.de

Internes »Handbuch« der Bundeswehr zeigt: Offiziere sollen Jugendliche indoktrinieren. Oberstes Ziel ist es, Zustimmung zu Kriegseinsätzen zu bekommen von Frank Brendle

Jugendoffiziere der Bundeswehr werden gerne als »Experten in Sachen Sicherheitspolitik« dargestellt, die Schülerinnen und Schülern »aus erster Hand« Informationen über das Militär und den Afghanistan-Krieg vermitteln können. Die interne Arbeitsgrundlage, das »Handbuch: Der Jugendoffizier« verrät hingegen: Dies...[weiterlesen]

Bundeswehr tritt vehement im öffentlichen Raum auf15.07.2010

www.jungewelt.de

In Stuttgart mobilisieren zwei Bündnisse gegen Rekrutengelöbnis. Auch Gewerkschaften und Jusos wollen protestieren.
Ein Gespräch mit Roland Blach (Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) Baden-Württemberg) von Mirko Knoche

Die Friedensbewegung will am 30. Juli in Stuttgart gegen ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr demonstrieren. Wo soll der Protest stattfinden?
Zwei Zusammenschlüsse mobilisieren in die Stuttgarter Innenstadt. Zum einen das Gelöbnix-B...[weiterlesen]

Die Rechnung bitte! Sozialabbau und die Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes07.06.2010

http://www.imi-online.de

IMI-Standpunkt 2010/018 - Am 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als "Sparminister" geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommende...[weiterlesen]

junge Welt: Unkontrollierbar03.06.2010

www.jungewelt.de

Verfassungsgericht weist Grünen-Klage gegen Bundeswehreinsatz in Heiligendamm ab. Fraktionsinnenexperte Wieland nennt Entscheidung »völlig paradox«
Von Frank Brendle

Inlandseinsätze der Bundeswehr unterliegen engen Verfassungsvorschriften – aber wenn die Bundesregierung sie verletzt, kann das Parlament nichts dagegen tun. Die am Dienstag ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Verwendung der Bundeswehr in Heiligendamm zeigt gravierende Defizite bei der Kontrolle vo...[weiterlesen]

P.E.N. fordert Abzug aus Afghanistan29.05.2010

P.E.N. Zentrum Deutschland

Einmütigkeit bei der Jahrestagung in Osnabrück

Die Schriftstellervereinigung P.E.N. fordert einstimmig den raschen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan. Der P.E.N. griff damit das historische Thema des Tagungsortes auf, wo am Samstag die Jahresversammlung seiner Mitglieder zu Ende ging. Im Rathaus der Friedenstadt Osnabrück drangen die Schriftsteller auf ein Ende der Kampfhandlungen, weil der Krieg gegen die Taliban militärisch nicht zu gewinnen sei und dem Land am Hindukusch kei...[weiterlesen]

Gymnasium lädt Bundeswehr aus21.05.2010

www.jungewelt.de

Berlin. Nach Protesten von Schülern ist der geplante Besuch eines Jugendoffiziers am Hans- und Hilde-Coppi-Gymnasium in Berlin abgesagt worden. Nachdem Schüler Flugblätter verteilt und in einem Eilantrag eine Absage der Veranstaltung gefordert hatten, gab die Schulleitung dem Druck nach. Angaben der Berliner Zeitung vom Donnerstag zufolge sei jetzt eine Podiumsdiskussion über die Rolle der Bundeswehr im Gespräch, an der womöglich auch ein Jugendoffizier teilnehmen werde. Bereits im März i...[weiterlesen]

Neues Deutschland: Afghanistan-Krieg kostet das Dreifache21.05.2010

www.nd-online.de

DIW-Studie deckt Etat-Täuschungen auf / Wehrbeauftragter will weiter »Leoparden« schicken (von René Heilig)

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist wesentlich kostspieliger als bislang behauptet. So steht es in einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) – und zwar unabhängig von allen politischen Bewertungen des Einsatzes .

Die letzten offiziellen Zahlen zum Afghanistan-Einsatz lesen sich so: 2010 plant das Bundesverteidigungsministerium 1,059 Milli...[weiterlesen]

IMI-Analyse 2010/020: NATO 202020.05.2010

http://www.imi-online.de

Expertenkommission des Generalsekretärs legt Entwurf für ein neues Strategisches Konzept vor


Im April 2009 beschlossen die Staats- und Regierungschefs beim NATO-Gipfel in Straßburg und Kehl, das Strategische Konzept des Bündnisses aus dem Jahr 1999 grundlegend zu aktualisieren. Kurze Zeit später stellte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen eine "Hochrangige Gruppe" zusammen, die einen Vorschlagskatalog ausarbeiten sollte. Diese nahm unter Vorsitz der ehemaligen US-Außenminist...[weiterlesen]

Bamm.de zensiert27.04.2010

bamm-zensiert

Wir dokumentieren einen Offenen Brief dazu:

Sie werden dünnhäutiger. So muss man es wohl interpretieren, dass die Berliner Polizei gleich zweimal innerhalb von acht Tagen Geschäfts- bzw. Wohnräume durchsucht, um Verantwortliche von bamm.de zu ermitteln. Anlass: Ein antimilitaristisches Flugblatt.

Dieses Flugblatt ist jetzt auf Druck der Staatsanwaltschaft von dieser Seite www.bamm.de genommen.

Der Wortlaut des Offenen Briefes ist von aufmerksamen ZeitgenossInn...[weiterlesen]

Neues Deutschland: Kriegslogistiker DHL im Visier14.04.2010

Deutsche Heeres Logistik

Von Niels Seibert

Proteste zur Aktionärsversammlung

Im Herbst 2008 starteten Antimilitaristen eine Kampagne gegen das Logistikunternehmen DHL. Anlässlich der Aktionärsversammlung wollen sie die Beteiligung des Konzerns am Geschäft mit dem Krieg ein weiteres Mal öffentlichkeitswirksam skandalisieren.

Bevor die Aktionäre von Deutscher Post DHL am 28. April um 10 Uhr die Jahrhunderthalle in Frankfurt am Main betreten, werden sie aller Voraussicht nach auf die Mitverantwortung ihres...[weiterlesen]

Publik-Forum: Zackig - Vom Schulhof in die Kaserne?12.04.2010

öffentliches Gelöbnis in Freudenstadt, 20.11.2008

Die Bundeswehr wirbt an den Schulen. Die Friedensbewegung bleibt ausgeschlossen

Von Bettina Röder

Das da draußen halte ich für völlig überzogen.« Harald Mier sitzt in seinem Direktorenzimmer hinter dem Schreibtisch im Schadow-Gymnasium in Berlin-Zehlendorf. Er macht eine kurze Kopfbewegung zum Fenster hin. Die kleine Demonstration in Sichtweite scheint nicht gerade sein Herz zu erfreuen. Etwa 150 Menschen haben sich in der Frühjahrssonne versammelt. Es sind Lehrer, Elternvertreter...[weiterlesen]

Zurück zum BGS – am Grundgesetz vorbei12.03.2010

www.nd-online.de

Keine Polizisten für Bahnhofsreviere – dafür Pläne zum Aufbau deutscher Gendarmerieeinheiten für Auslandseinsätze Von René Heilig

Bei der Bundespolizei fehlen an vielen Orten Beamte für Streifen in den Bahnhöfen und Zügen. Das geht aus einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs (BRH) hervor. Zugleich jedoch stellt man Überlegungen zum Aufbau spezieller Gendarmerie-Einheiten der Bundespolizei an, die im Ausland zum Einsatz kommen sollen.

Die Situation wird von Jahr zu Jahr sch...[weiterlesen]

Afghanistan-Krieg: Rauswurf der Linksfraktion aus dem Bundestag26.02.2010

http://www.linksfraktion.de

In der Afghanistandebatte des Bundestages haben die Fraktionen heute ihre Positionen zur Aufstockung des Kontingentes für den Krieg in Afghanistan dargelegt. Die Rechtfertigungen für den Krieg, mit dem angeblich Freiheit, Demokratie und Menschrechte nach Afghanistan durch immer weitere Soldaten gebracht werden sollen waren dabei aus den aktuellen wie auch ehemaligen Regierungsfraktionen nicht neu. Klar gegen den Krieg hat sich die Linksfraktion ausgesprochen. Mit dem Entfalten von Namensschild...[weiterlesen]

Tagesschau.de: Großkundgebung in Berlin - Hunderte demonstrieren gegen Afghanistan-Einsatz20.02.2010

Kein Soldat mehr!

Hunderte Demonstranten aus ganz Deutschland haben in Berlin gegen den Einsatz der Bundeswehr und anderer Armeen in Afghanistan protestiert. Unter dem Motto "Kein Soldat mehr. Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" fand eine Kundgebung auf dem Bebelsplatz in Berlin-Mitte statt. Kirchenkritiker Eugen Drewermann forderte ein sofortiges Ende des Militäreinsatzes. Afghanistan habe in 3000 Jahren seiner Geschichte kein einziges anderes Land angegriffen, so Drewermann. Die Veranstalte...[weiterlesen]

Süddeutsche Zeitung: Private Militärfirmen - Krieg als Geschäft13.01.2010

http://www.sueddeutsche.de

Zwischen Illegalität und Immunität: Private Militärfirmen erleben einen weltweiten Boom. Die Söldner kämpfen in einer rechtlichen Grauzone. Die Toten erscheinen in keiner offiziellen Statistik.
Von Hans Leyendecker

Bei einer Anhörung im US-Kongress zum Fall Blackwater stellte der demokratische Abgeordnete Dennis Kucinich eine im Kern einfache Frage: "Ist das Verteidigungsministerium bereit, strafrechtliche Schritte gegen Angehörige von Mitarbeitern privater Militärfirmen einzuleite...[weiterlesen]

Gegen Demokraten helfen nur Soldaten -- Inlandseinsätze des Militärs haben eine unselige Tradition12.01.2010

Soldaten-Freudenstadt,20.11.2008

von Frank Brendle in Forum Recht 3/2009
{„Militair- und Civilbediente sind vorzüglich bestimmt, die Sicherheit, die gute Ordnung, und den Wohlstand des Staats unterhalten und fördern zu helfen." Paragraph 1 des Allgemeinen Preußischen Landrechts von 1794 sah vor, was heute von tonangebenden „Sicherheitspolitikern" wieder vehement eingefordert wird: Um „Sicherheit", „gute Ordnung" und den „Wohlstand des Staates" zu bewahren, soll Militär im Inneren eingesetzt werden. Das Weißbuch ...[weiterlesen]

Deutsches Ärzteblatt: „Krieg macht krank“11.01.2010

http://www.ippnw.de

Interview mit Dr. med. Angelika Claußen, IPPNW-Vorsitzende: „Krieg macht krank“

Was bewegt Ärztinnen und Ärzte, sich für den Frieden einzusetzen Angelika Claußen über die steigende Zahl traumatisierter Soldaten und die IPPNW-Forderung nach einer Exitstrategie für Afghanistan

Die IPPNW engagiert sich bereits seit den 80er Jahren für friedliche Konfliktlösungen. Warum ist die ärztliche Sicht auf Themen wie Krieg und Frieden so wichtig?
Wir Ärzte sind aus unserem beruflich...[weiterlesen]

Politskandal im 09.01.2010

mdr - Mitteldeutscher Rundfunk

In Israel hat es im "Big Brother"-Haus einen Skandal gegeben, als eine Hausbewohnerin die Reality-Show für einen politischen Appell nutzte. Clemens Verenkotte berichtet. - Der Bericht über eine mögliche Aktionsform gegen Krieg und Rassismus unter Ausnutzung der Medien ... anhören

...[weiterlesen]

Guttenberg-Blitztrip nach Afghanistan - Nach Kritik verreist11.12.2009

http://www.fr-online.de

Berlin. "Ich habe eine Fehleinschätzung vorgenommen am 6. November und dies auch öffentlich eingestanden". Dass ein Politiker offen auf seine Kritiker eingeht - das sei selten, sagt Karl-Theodor zu Guttenberg.

Der Verteidigungsminister sitzt am späten Donnerstagabend in der ZDF- Fernsehrunde "Maybrit Illner" und spricht mit Respekt über die Rede von US-Präsident Barack Obama zu seinem Friedensnobelpreis, in der es viel um Krieg ging. Um den Krieg in Afghanistan.

Guttenberg kritisiert ...[weiterlesen]

KSK – Kleins Spezialkräfte in Kundus11.12.2009

www.nd-online.de

Eliteeinheit der Bundeswehr war am verheerenden Luftangriff auf Tanklaster beteiligt
Von Markus Drescher

Die militärische »Eliteeinheit« der Bundeswehr, das Kommando Spezialkräfte (KSK), war in Afghanistan als Teil der geheimen Einheit »Taskforce 47« (TF 47) maßgeblich an dem Luftangriff nahe Kundus beteiligt.

TF 47 und KSK: Militär und seine Befehlshaber stehen auf Abkürzungen. So sehr, dass wohl grundsätzlich auch die Informationen zu Einsätzen »gekürzt« werden. Im Ver...[weiterlesen]

Wie die Karnickel die Möhre beschützen30.11.2009

www.jungewelt.de

Truppenabzug lieber heute als morgen – die afghanische Abgeordnete Joya im Interview (von Chris Arsenault, Vancouver (IPS))

Die afghanische Abgeordnete Malalai Joya, vom britischen Sender BBC zur »mutigsten Frau Afghanistans« gekürt, ist eine vehemente Gegnerin der US-Pläne, die 68000 US-amerikanischen Truppen um weitere 40000 Soldaten aufzustocken. Sie fordert vielmehr den unverzüglichen Rückzug der Besatzungsmächte aus Afghanistan, »Sie sollten mein Land lieber heute als morgen ve...[weiterlesen]

Im Partisanenkrieg27.11.2009

www.german-foreign-policy.com

BERLIN/KABUL (Eigener Bericht http://www.german-foreign-policy.com) - Nach dem jüngsten Vertuschungsskandal im Bundesverteidigungsministerium fordern Militärkreise eine bessere Einstimmung der Öffentlichkeit auf zivile Kriegsopfer in Afghanistan. Dass der Luftangriff auf einen Tanklaster in Kunduz Zivilisten zu Tode gebracht habe, sei "von Anfang an klar" gewesen, erklärt ein Dozent an der Münchener Bundeswehr-Universität. Zivile Opfer lägen "im Wesen des Partisanenkriegs" begründet. D...[weiterlesen]

Deutschlands "Kampfeinsatz" - Jenseits des Rechts26.11.2009

http://www.fr-online.de

(Von Dieter Deiseroth)
Als hätte die Wahlfarce um den alten und neuen "gewählten" Präsidenten Hamid Karsai die Situation in Afghanistan nicht bereits hinreichend erschwert, spitzt sich auch die militärische Lage im Lande weiter zu. US-Präsident Obama und sein Verteidigungsminister Gates planen deshalb bereits zusätzliche Truppenstationierungen – und fordern diese ebenso von den alliierten Staaten.

Wie unlängst die Bombardierung zweier Tanklastzüge mit zahlreichen zivilen Opfern be...[weiterlesen]

Lutz Herden: Glasnost mit Guttenberg16.11.2009

www.freitag.de

Realistischer beurteilen, will der neue Verteidigungsminister den Bundeswehr-Einsatz in Kundus sehr wohl, doch eine neue Afghanistan-Politik bleibt er schuldig

Ein deutscher Verteidigungsminister hat getan, was fällig war, und beim Frontbesuch in Kundus dortigen Bundeswehrsoldaten gesagt, was die nicht nur wissen, sondern täglich erleben. Doch betreibt – wer die afghanische Realität realistisch beurteilt und von „kriegsähnlichen Zuständen“ spricht – noch lange keine Realpolitik...[weiterlesen]

Anti-Rüstungs-Aktivist Jürgen Grässlin: Audi ist waffenfrei13.11.2009

die tageszeitung - www.taz.de

Jürgen Grässlin kämpft seit fast zwei Jahrzehnten gegen die deutsche Rüstungsindustrie. Am Samstag zeichnet ihn dafür die Stiftung für Zivilcourage aus

taz: Herr Grässlin, mit "Zivilcourage" verbindet man etwa damit, bedrängten Menschen in der S-Bahn zu helfen. Sie bekommen von Mitarbeitern Unterlagen aus Waffenfirmen zugespielt. Zeigen die Zivilcourage am Arbeitsplatz?
Jürgen Grässlin: Zivilcourage ist für mich das offene Auftreten gegen Missstände. Informanten aus den Unt...[weiterlesen]

Blackwaters Schmierentheater - Mordende US-Privatarmee kaufte sich bei irakischen Regierungskreisen frei12.11.2009

www.nd-online.de

Von Karin Leukefeld
Neuer Skandal um die US-amerikanische Söldnerfirma Blackwater (heute Xe): Sie hat 2007 in Irak nicht nur unschuldige Zivilisten getötet, sondern anschließend irakische Politiker geschmiert, um eine Untersuchung des Massakers abzuwenden.

Der ehemalige Präsident der US-Sicherheitsfirma Blackwater, Gary Jackson, soll die Zahlung von einer Million Dollar zu Bestechungszwecken veranlasst haben. Das berichtet die »New York Times« unter Berufung auf vier ehemalige Mitarbei...[weiterlesen]

Nach dem Konzert begann eine kleine Seeschlacht11.11.2009

www.nd-online.de

Schüsse gegen neue Verhandlungsrunde Nordkorea-USA?
Deutschland rüstet Südkorea mit modernsten U-Booten auf
Von René Heilig

Kriegsschiffe aus Nord- und Südkorea haben sich seit sieben Jahren erstmals wieder ein Feuergefecht im Gelben Meer geliefert. Beide Seiten gaben sich gegenseitig die Schuld für den Zwischenfall. Begegneten sich da nur zwei durchgeknallte Kapitäne?

Generalsekretär Kim Jong Il und seine uniformierte Begleitung waren begeistert. Die Sänger gaben ihr Bestes...[weiterlesen]

Heckler & Koch - Götterstatue für Waffenbauer07.11.2009

http://www.fr-online.de

Von Matthias Thieme

Eine illustre Festgesellschaft trifft sich am Donnerstagabend im Wiesbadener Dorint Pallas Hotel. Rund 300 Gäste verfolgen die Verleihung des Dokupreises der Gesellschaft für Technische Kommunikation (Tekom). Doch hinter den Kulissen gibt es Zoff: Zum ersten Mal wird der Preis auch an die Waffenschmiede Heckler & Koch vergeben.

Normalerweise wird die zivile Leistung von Technikern geehrt, die Anleitungen für Getränkekühlgeräte oder Heizungsanlagen ausgetüftelt ha...[weiterlesen]

Roger Willemsen fragt: Rüstungsexport ist Beihilfe zum Völkermord04.11.2009

www.zeit.de

Jürgen Grässlin meint, wir stabilisierten durch unsere Waffen Regime, die undemokratisch bis diktatorisch sind. Er ist Deutschlands bekanntester Rüstungsgegner.

ZEITmagazin: Wie sieht Goliath aus Davids Perspektive aus?

Jürgen Grässlin: Goliath ist in Deutschland äußerst mächtig in Form einflussreicher Rüstungskonzerne und ihrer Lobbyistenverbände. David kämpft mit der Macht der Gewaltfreiheit für ein klar definiertes Ziel und erfreut sich seiner Erfolge.

ZEITmagazin...[weiterlesen]

ZDF-Frontal 21: Nicht mehr einsatzfähig - Fauler Kompromiss bei Wehrpflicht03.11.2009

Gelöbnix 1999 Berlin

von Anke Becker-Wenzel, Thomas Reichart und Ulrich Stoll

Die neue schwarz-gelbe Regierung hält an der Wehrpflicht fest, auch wenn der Grundwehrdienst der Rekruten auf sechs Monate beschränkt werden soll. Durch die Verkürzung der Dienstzeit soll mehr Wehrgerechtigkeit hergestellt werden. Doch Experten kritisieren die Pläne. Eine derart kurze Wehrdienstzeit reiche für eine qualifizierte Ausbildung nicht aus, meint etwa der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Hartmut Bag...[weiterlesen]

»Eine Hydra mit tausend Köpfen« - Peter Scholl-Latour über die Taliban und Al Qaida, deutsche Arroganz und die Angst des »Weißen Mannes«31.10.2009

www.nd-online.de

Er ist in der Welt zu Hause. Und hat mit den Großen dieser Welt gesprochen. Seine Prophezeiungen trafen oft ein. Und kaum einer kann aktuelle Geschehnisse mit solch profundem Wissen kommentieren wie PETER SCHOLL-LATOUR (Jg. 1924), langjähriger Auslandskorrespondent und Verfasser von über 30 Büchern. Sein jüngstes, »Die Angst des Weißen Mannes« (Propyläen, 24,90 €), stellte er auf der Frankfurter Buchmesse vor. Mit dem Bestsellerautor und Islamexperten sprach KARLEN VESPER.


{ND:...[weiterlesen]

NATO-Deckung für deutschen »Klein-Krieg«30.10.2009

www.nd-online.de

Afghanistan: Luftangriff auf entführte Tankwagen forderte »zwischen 17 und 142 Menschenleben« / Sachsens Generalstaatsanwalt wartet ab von René Heilig

Die Bundeswehr sieht sich durch den geheimen NATO-Bericht zum Luftangriff auf von den Taliban vor rund zwei Monaten entführte Tanklaster entlastet. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, sieht »keinen Grund, daran zu zweifeln«, dass der deutsche Befehlshaber, Oberst Georg Klein, »angesichts der schwierigen Lage i...[weiterlesen]

Friedensaktivist Jürgen Grässlin erhält den Zivilcourage-Preis 2009 der Solbach-Freise-Stiftung29.10.2009

Mercedes-Bild

Bodenwerder/Buchhagen (red). Der Friedensaktivist Jürgen Grässlin erhält den Zivilcourage-Preis 2009 der Solbach-Freise-Stiftung. Das hat die Stifterin Anne Solbach-Freise mitgeteilt. Der Preis ist mit 5000 Euro dotiert.
Jürgen Grässlin wurde am 18. September 1957 in Lörrach in Baden-Württemberg geboren. 1960 zog er nach Freiburg im Breisgau um und studierte dort an der Pädagogischen Hochschule Freiburg. Seit 1982 arbeitet Jürgen Grässlin im Schuldienst. Er ist verheiratet und hat zw...[weiterlesen]

Al-Baradei gibt Entwarnung: "Iran baut keine Atomwaffen"03.09.2009

die tageszeitung - www.taz.de

Der Chef der Atomenergiebehörde "sieht keine Beweise" für ein iranisches Atomwaffenprogramm. Deutschland und der UN-Sicherheitsrat wollen trotzdem neue Sanktionen. VON ANDREAS ZUMACH


Iran wird nach Überzeugung des Generaldirektors der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Mohammed al-Baradei, in absehbarer Zukunft keine Atomwaffen bauen. Die von Teherans Nuklearprogramm ausgehende Bedrohung werde "übertrieben dargestellt", erklärte al-Baradei gegenüber dem wissenschaftlichen U...[weiterlesen]

»Soldat ist kein Beruf wie jeder andere«25.08.2009

www.DFG-VK.de

Aushöhlung der UN-Kinderrechte. In Deutschland melden sich jedes Jahr mehrere hundert Minderjährige freiwillig. Ein Gespräch mit Ralf Willinger


Ralf Willinger ist Experte für Kinderrechte beim Kinderhilfswerk »terre des hommes«

Die Bundeswehr benötigt zur Bedarfsdeckung nach eigenen Angaben jährlich 20 000 neue Rekruten. Um diese zu bekommen kooperiert die Armee mit Schulen, wirbt in Medien und führt ungezählte Werbeveranstaltungen durch. Was kritisieren Sie an der Werbepraxi...[weiterlesen]

Volksaufstand und Versöhnung in Afghanistan – ein langer Prozess20.07.2009

Regenbogenfahne FRIEDEN

von Jürgen Heiducoff

Der Krieg der USA und der NATO in Afghanistan geht bald ins achte Jahr. Dieser Krieg dauert bereits länger als der Zweite Weltkrieg und als der Vietnam-Krieg. Allein in diesem Jahr sind über einhundert amerikanische Soldaten und viele Hundert unbeteiligte Zivilisten in Afghanistan ums Leben gekommen.

Deutschland ist von Anfang an dabei, betrachtet jedoch diesen militärischen Einsatz offiziell nicht als Krieg.

Für die Afghanen gibt es keinen Unterschied, wie der...[weiterlesen]

„Die Bundeswehr muss Helden produzieren“18.07.2009

http://www.geloebnix.de

Über tausend Soldaten werden am kommenden Montag in Berlin ein Gelöbnis abhalten. Dass sie das vor dem Reichstag machen, zeige den Willen der Bundeswehr, die Gesellschaft zu militarisieren, sagt der Friedens-Aktivist Frank Brendle im Interview mit der utopia.

Frank Brendle ist Geschäftsführer des Landesverbands Berlin-Brandenburg der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und organisiert den Gelöbnix-Protest in Berlin mit.

{utopia: Bundeskanzler...[weiterlesen]

Bundeswehr in Afghanistan - Krieg der Wörter25.06.2009

http://www.sueddeutsche.de

Die Bundeswehr kämpft einen Krieg. Auch wenn der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr alten Vorstellungen vom Kämpfen widerspricht, muss man das Kind beim Namen nennen.
Ein Kommentar von Kurt Kister

In jenen Jahren, als die Terroristen der Roten Armee Fraktion noch mordeten, gab es heftigen Streit über Begriffe, hinter denen Überzeugungen oder gar Ideologien standen. Wer zum Beispiel von der "Baader-Meinhof-Gruppe" sprach, der wollte sich bewusst von denen absetzen, die nur von der "Band...[weiterlesen]

Strafverfahren gegen Antimilitarist wegen "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" angeklagt24.06.2009

Bundeswehr ist wer

"Krieg? Aber sehen Sie doch, in allen Ländern, wie hübsch die Soldaten marschieren; und wie nett sie blasen und tuten und trommeln; und wie schmuck sie aussehen; und wie wacker sie helfen, die organisierten Nichtstuer, wenn es einmal im Jahr einen Dammbruch zu verhüten gilt. Was haben Sie gegen das Militär --? Wir haben alles gegen das Militär, denn wir wissen, was es vorbereitet, was es ankündigt, was es bedeutet." (Kurt Tucholsky: "Gesunder Pazifismus", 1928)

Wir schreiben das Jahr 20...[weiterlesen]

Frieden braucht einen bürgernahen Staat23.06.2009

http://www.fr-online.de

von JOCHEN HIPPLER

Der Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen. Er hat politische Wurzeln, und die seit 2003 dramatisch eskalierende Gewalt ist das dramatische Symptom einer politisch-gesellschaftlichen Krisensituation, nicht das eigentliche Problem. Die Verstärkung der ausländischen Truppen greift deshalb zu kurz - mehr Soldaten können günstigstenfalls Zeit für eine politische Lösung gewinnen, den Konflikt aber nicht lösen.

Im ungünstigen Fall können sie sogar zur...[weiterlesen]

Denkmal für NS-Opfer in Mittenwald abgeräumt | Affront gegen Überlebende und NS-Opfer05.06.2009

Enthüllung des Denkmals für die Opfer der gebirgsjäger in Mittenwalde

Stellungnahme des AK Angreifbare Traditionspflege zum Abbau des Denkmals auf dem Bahnhofsvorplatz in Mittenwald am 4. Juni 2009

Die Entfernung des am Pfingstsamstag enthüllten Denkmals ist ein Affront gegen die Überlebenden und die Opfer nationalsozialistischer Verbrechen. Das Denkmal, das bis heute auf dem Bahnhofvorplatzes in Mittenwald stand, trägt folgende Inschriften:

"In Trauer um die Opfer der Kriegsverbrechen, die im 2. Weltkrieg von Gebirgsjägern der deutschen Wehrmacht in g...[weiterlesen]

Koalition: »Kriegsverrat« bleibt Kriegsverrat14.05.2009

www.nd-online.de

SPD kuscht (noch immer) vor Union, doch selbst Jung will nun Aufhebung der NS-Rechtsprechung

Von René Heilig
Fast wäre die SPD mutig geworden. Wie die Bundestagsfraktionen von Linkspartei und Grünen wollte sich nun auch die der SPD zur Aufhebung der von Wehrmachtsrichtern ausgesprochenen Urteile wegen Kriegsverrates bekennen. Doch gestern wurde das Thema erneut mit schwarz-roter Mehrheit von der Tagesordnung des Rechtsausschusses abgesetzt.

Ungarn, Mai 1944. Ein deutscher Soldat versuc...[weiterlesen]

Nicht die Beratung von Kriegsdienstverweigerern ist kriminell, sondern vielmehr, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht anzuerkennen03.04.2009

www.wri-irg.org

Erklärung des Vorstandes der War Resisters' International (WRI) / Internationale der Kriegsdienstgegner/innen

Am 26. April 2009 wurden fünf Mitglieder der israelischen Sektion der WRI New Profile von der israelischen Polizei festgenommen, ihre Wohnungen wurden durchsucht und ihre Computer und die ihrer Partner/innen beschlagnahmt. Unter den Festgenommenen war auch Sergej Sandler, Mitglied des Internationalen Rates und des Vorstandes der WRI. Alle Festgenommenen wurden in der Ramat Hachiya...[weiterlesen]

Nato in der falschen Rolle23.03.2009

http://www.fr-online.de

Gastbeitrag von Reinhard Mutz

Als die Nato am 24. März 1999 das Land angriff, das von Jugoslawien nach Jahren gewaltsamer Auseinandersetzungen in Slowenien, Kroatien und Bosnien noch übrig geblieben war, gab sie sich siegesgewiss. Mit ein paar energischen Luftschlägen werde die Angelegenheit schon zu erledigen sein.

Die Rechnung ging nicht auf, der Krieg dauerte 78 Tage. Am Ende hatte der mächtigste Militärapparat der Geschichte, der fast halb so viele Soldaten unter Waffen hielt w...[weiterlesen]

Israelische Attacke auf UN-Mitarbeiter09.01.2009

www.nd-online.de

Ende des Gaza-Kriegs nicht in Sicht / Schüsse über israelisch-libanesische Grenze
Sowohl die israelischen Attacken auf Gaza als auch die Bemühungen um Frieden gingen am Donnerstag weiter. Nach dem Beschuss eines Konvois des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) hat die Organisation am Donnerstag ihre Arbeit im Gazastreifen gestoppt.


Tel Aviv/Kairo (dpa/ND). Trotz verstärkter diplomatischer Aktivitäten um eine Waffenruhe droht fast zwei Wochen nach Beginn der is...[weiterlesen]

Nahost: Der Krieg an Ägyptens Toren04.01.2009

http://www.fr-online.de

Rafah. Am Himmel ist das helle Röhren einer israelischen Drohne zu hören. Links stehen aufgereiht orange Krankenwagen des ägyptischen Gesundheitsministeriums. Rechts wienern Rekruten zwei weiß-rote Krankenbusse der Armee, die jeweils vier Verletzte aufnehmen können. Die Sanitäter in ihren grünen Uniformen stehen in Grüppchen zusammen, schwatzen und vertreten sich die Füße. Ihr Chef Emaddin Charbush, Direktor der Notfallrettung in Nordsinai, mustert rauchend den Hof des Grenzübergangs ...[weiterlesen]

Frankfurter Rundschau: Frieden, made in Offenbach12.12.2008

http://www.fr-online.de

Der Verein Connection betreut Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus aller Welt. VON PETRA MIES

Was für ein schöner Anruf. Endlich. Rudi Friedrich lächelt breit, schnauft aus wie nach einem langen Aufstieg auf einen Berg, der aus Behördenpapieren bestand. Geschafft. Es hat zwölf Jahre gedauert, es war ein langer Kampf. Und: "Es hätte auch ganz anders ausgehen können."

Tage wie diese sind es, für die sich Friedrich und die anderen Connection-Mitarbeiter einsetzen. Zehn Engagie...[weiterlesen]

Bundeswehr weitet Planungen für Bombodrom noch aus01.11.2008

Freie Heide

Ein Konzept erklärt das Areal in der Kyritz-Ruppiner Heide zum zentralen Übungsplatz der Luftwaffe. Das Papier wird Mitte November dem Verteidigungsausschuss vorgestellt.

POTSDAM/ WITTSTOCK - Trotz zahlreicher Niederlagen vor Gericht hält die Bundeswehr nicht nur an der Absicht fest, das sogenannte Bombodrom bei Wittstock im Norden Brandenburgs als Übungsplatz zu nutzen – sondern weitet ihre Pläne sogar noch aus. Das geht aus dem „Konzept für die Nutzung der Luft-Boden-Schießpl...[weiterlesen]

Big-Brother-Award - Die Laudatio28.10.2008

http://www.fr-online.de

VON ROLF GÖSSNER

Der EU-Ministerrat erhält den Big-Brother-Award für die von ihm verantwortete EU-Terrorliste. Darin werden zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen als "terroristisch" eingestuft und gravierenden Sanktionen unterworfen, die zwangsläufig zu schweren Menschenrechtsverletzungen führen.

Diese Datensammlung ist weder demokratisch legitimiert noch unterliegt sie einer demokratischen Kontrolle. Lange Zeit ist den Betroffenen noch nicht einmal rechtliches Gehör gewährt,...[weiterlesen]

USA-Raketenabwehr: Moskau hat allen Grund, beunruhigt zu sein26.10.2008

http://www.bits.de

Das Pentagon lässt Abfangsysteme mit Streumunition entwickeln und verschiebt so das Kräftegewicht von Otfried Nassauer

Das Raketenabwehrprogramm der USA sorgte in den vergangenen Jahren für allerlei politische Divergenzen insbesondere mit Russland. Auch nachdem die Stationierungsabkommen mit Polen und Tschechien klar sind, bleibt der Unmut gegen diese neue Spirale des Wettrüstens groß. Zumal inzwischen neue technische Entwicklungen bekannt wurden.

Das Pentagon entwickelt bereits die...[weiterlesen]

ZEIT-online: NATO Sollte abziehen09.10.2008

Verhandeln statt schießen - Banner

Es ist Zeit, sich aus Afghanistan zurückzuziehen. Aber der Westen darf das Land nicht aufgeben

Von Ulrich Ladurner

Möchten Sie wissen, wie viele Taliban es gibt? Einer UN-Schätzung aus dem Jahre 2007 zufolge sind es rund 3000 aktiv kämpfende und weitere 7000 Gelegenheitskrieger. Nicht wirklich viele. Trotzdem herrscht die Meinung vor, dass die Taliban das mächtigste Militärbündnis der Welt, die Nato, besiegen, Kabul erobern und eine Bedrohung für die Welt werden könnten. 10.000 ...[weiterlesen]

Badische Zeitung: „Unerträgliches Geschäft mit dem Tod“02.10.2008

Zivilcourage 4/2008

Es ist „ein Skandal ohne Grenzen“, den die inzwischen schon mehr als 12 000 Unterzeichner der „Waldkircher Erklärung“ gegen Rüstungsexporte nicht länger hinnehmen wollen: Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Tendenz seit 2004: rapide steigend.

Von Sylvia Timm

WALDKIRCH. Als im vergangenen Juli auch in der Badischen Zeitung Zahlen aus dem damals vom schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI herausgegebenen Rüstungsexportbericht für 2006 veröffentlicht...[weiterlesen]

Die »Magdeburg« meldet sich zum globalen Dienst23.09.2008

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Die zweite von fünf Korvetten der Deutschen Marine wird an fremde Küsten entlassen - nun wohl auch als »Piratenjäger« von René Heilig

Das Zeremoniell ist geübt. Das alles hat man so schon bei der Indienststellung der Korvette »Braunschweig« gesehen: Begrüßung der Gäste, Dschingtarassabumm, Reden, Hymne – und dann ist das Schwesterschiff »Magdeburg« offiziell Bestandteil der Deutschen Marine. Das ist angeblich auch dringend notwendig, denn man hat eine neue Bedrohung ausgemac...[weiterlesen]

Tag für Tag Tausend Tote durch Kleinwaffen18.09.2008

Kindersoldaten

Amnesty fordert strenges internationales Waffenhandelsabkommen

Von Olaf Standke

Durch Handfeuerwaffen sterben nach Angaben von Amnesty International (AI) jeden Tag 1000 Menschen. Vor allem in Krisengebieten werde die Gewaltspirale durch den unkontrollierten Gebrauch von Kleinwaffen unnötig angeheizt, heißt es in einem am Mittwoch vorgelegten Report der Menschenrechtsorganisation.

»Die Situation ist dramatisch«, so Mathias John, Rüstungsexperte der deutschen Amnesty-Sektion. »Bei...[weiterlesen]

Wer beteiligt sich am Protest?10.09.2008

www.nd-online.de

Monty Schädel über die Zusammenarbeit der Anti-NATO-Bewegung


ND: 2009 wird die NATO 60 Jahre alt und sieht sich selbst als Bündnis für Friedenbewahrung und Demokratieförderung. Warum ist Protest gegen die NATO dennoch wichtig?
Schädel: Die aktuellen Ereignisse, wie auch ein Blick in die Geschichte, widersprechen eindeutig dieser Selbstdarstellung der NATO. Sie ist kein Friedensbündnis, das Demokratie schafft, sondern ein Bündnis, das Krieg weltweit exportiert und für Tod und Z...[weiterlesen]

Der falsche Krieg10.09.2008

http://www.fr-online.de

Leitartike von lMICHAEL LÜDERS:

In der islamischen Welt ist ein Großteil der Bevölkerung davon überzeugt, El Kaida habe die Anschläge vom 11. September 2001 mit Hilfe der US-Regierung und Israels begangen. Absurd, gewiss. Und doch zeigt diese Wahrnehmung, dass der Westen den Kampf um die Köpfe und Herzen der Muslime längst verloren hat. Vor allem Washington ist es im Verlauf von immerhin sieben Jahren nicht gelungen, eine klare, einfache Botschaft zu vermitteln: Wir verteidigen uns ge...[weiterlesen]

Prozess gegen Andreas Reuter wegen Totaler Kriegsdienstverweigerung28.08.2008

Schildkröte

Information der Totalverweigerer-Initiative Dresden/Frankfurt

Am Dienstag, dem 02. September 2008, um 10:00 Uhr, findet am Landgericht Görlitz Postplatz 18, Raum 200 der Prozess gegen Andreas Reuter wegen Totaler Kriegsdienstverweigerung statt.

*** Kommt zahlreich! ***

Andreas war zum 04.07.2005 zur Ableistung des Zivildiensts nach
Weisswasser einberufen worden, ist dort aber nicht erschienen. Er versteht
sich als Totaler Kriegsdienstverweigerer und lehnt die Erfüllung der
...[weiterlesen]

Von Russland geht keine strategische Bedrohung aus - Wenn Analysen zu kurz greifen19.08.2008

die tageszeitung - www.taz.de

KOMMENTAR VON ANDREAS ZUMACH

Viele Kommentatoren des Kaukasuskrieges sind sich einig: Wenn der Westen nicht entschlossen auf Russlands völkerrechtswidriges Vorgehen in Georgien reagiert, wachse die Gefahr, dass Moskau künftig in ähnlicher Weise auch gegen andere Staaten im früheren sowjetischen Machtbereich vorgeht. Deshalb müsse die Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die Nato so schnell wie möglich erfolgen und das "Raketenabwehr"-Projekt der USA in Osteuropa realisiert werden.

D...[weiterlesen]

Vom Drückeberger zur billigen Arbeitskraft - In Stuttgart wurde heute der 2,5-millionste Zivildienstleistende begrüßt12.08.2008

www.nd-online.de

Von Fabian Lambeck

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) nannte die Zivildienstleistenden einen „Gewinn für die Gesellschaft“. Doch die Kritiker beurteilen ihre Rolle im Gesundheitswesen zunehmend kritischer: Die ungelernten Hilfskräfte vernichten Arbeitsplätze und drücken die Löhne.

„Zivildienstleistende sind aus unserer sozialen Wirklichkeit nicht mehr wegzudenken“, mit diesen warmen Worten wurde am Montag ein junger Mann in Stuttgart bedacht, der in den näc...[weiterlesen]

Neues Deutschland: »Die dicksten Bretter bohren«20.07.2008

www.nd-online.de

{Die Friedensbewegung ist über den Truppenabzug einig. Nur das Wie ist umstritten. Über die Situation in Afghanistan und die deutsche Friedensbewegung diskutierte ND-Mitarbeiter Christian Klemm mit Reiner Braun, Geschäftsführer der deutschen Sektion der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA), der Linksparteipolitikerin Christine Buchholz, dem Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsgegnerInnen, Monty Schädel, und Laura von Wimmer...[weiterlesen]

junge Welt: NATO flieht vor Taliban18.07.2008

www.jungewelt.de

von Rüdiger Göbel

Bewaffnete Widerstandsgruppen machen den NATO-Truppen in Afghanistan immer mehr zu schaffen. Am Mittwoch sahen sich US-Truppen nach schweren Verlusten gezwungen, eine gerade erst errichtete Militärstellung im östlichen Grenzgebiet zu Pakistan wieder zu räumen. »Wir haben unseren Posten im Dorf Wanat aufgegeben«, erklärte NATO-Sprecher Mark Laity gestern. Rund 200 schwerbewaffnete Taliban-Kämpfer hatten sich dort am Sonntag über Stunden Gefechte mit den Besatzern ge...[weiterlesen]

Deutsche Welle: Kleine Waffen auf dem Prüfstand15.07.2008

Mercedes-Bild

(In einem Gespräch stellte DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin die Gefahr von Kleinwaffen dar.)

In New York tagt eine UN-Konferenz, die den Handel mit Kleinwaffen besser kontrollieren will. NGOs fordern ein weltweites Waffenhandelsabkommen, das Rüstungsexporte generell beschränkt.

Weltweit sollen 875 Millionen Schusswaffen in Umlauf sein, schätzt das Projekt "Small Arms Survey" in Genf. "Kleinwaffen sind klein, handlich, billig, gut zu verbreiten. Mit Kleinwaffen wird in Masse gem...[weiterlesen]

junge Welt: Ersatzdienst ist in Griechenland fast unmöglich12.07.2008

Lazaros Petromelidis, www.ebco-beoc.org

Totalverweigerer in Athen bereits zum 15. Mal verurteilt. Kriegsgegnern wird das Leben schwergemacht. Kaum Anerkennung von Gewissensgründen. Gespräch mit Nikolas Kominis (Sekretär im Vorstand von Amnesty International Griechenland)
Interview: Heike Schrader, Athen

Zum wiederholten Male ist Anfang Juli in Griechenland ein Totalverweigerer verurteilt worden. Warum tritt Lazaros Petromelidis seinen Ersatzdienst nicht an?

Petromelidis hat den Wehrdienst aus Gewissensgründen zu einer Z...[weiterlesen]

Deutsche AWACS in Afghanistan - Bloß keine Flugzeugdebatte mehr11.07.2008

die tageszeitung - www.taz.de

Hoffentlich will die Nato keine deutschen Kampfflugzeuge, bangen die Berliner Politiker. Warum eine Diskussion über Awacs schlimmer wäre als dereinst über Tornados.
VON ULRIKE WINKELMANN

Die Bundesregierung wird vermutlich versuchen, den Wunsch des Isaf-Kommandos in Afghanistan nach Awacs-Aufklärungsflugzeugen abzubiegen, bevor er die Ebene deutscher Politik erreicht hat. Offiziell erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums Thomas Raabe am Freitag, dass ein solcher Antrag dem...[weiterlesen]

Piratenjagd - Jung fordert klare Rechtsgrundlage10.07.2008

http://www.fr-online.de

Berlin (rtr) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die Forderung nach einer klaren rechtlichen Grundlage für Einsätze der Bundeswehr gegen Piraten bekräftigt. Bisher dürfe die Deutsche Marine nur Nothilfe leisten, aber nicht mehr, kritisierte Jung.

Der Schutz der Seewege müsse aber im Interesse der Deutschen liegen, immerhin gingen 80 Prozent des Handels über See. Vor Jung hatte sein Staatssekretär Thomas Kossendey eine Verfassungsänderung gefordert, um den Einsatz der Bu...[weiterlesen]

Neue Regelung für Streubomben: USA wollen Zivilisten besser schützen08.07.2008

http://www.netzeitung.de

Die Netzeitung berichtet über neue Entwicklungen im Bereich der Streumunition. Die USA planen nach dem Abkommen nicht die Verschrottung ihrer Waffen, sondern die "Verbesserung".
----Bericht der Netzeitung-----

Unter internationalem Druck hat Verteidigungsminister Gates eine entsprechende Anordnung unterzeichnet. Kritik gab es an der geplanten späten Umsetzung der Vorschriften.

Bereits ab Juni nächsten Jahres will das Pentagon seine Bestände an Streubomben reduzieren, die die neuen Anf...[weiterlesen]

3sat: Das Comeback der Protest-Veteranen - Crosby, Stills, Nash & Young verpassen Amerika ein Déjà Vu08.07.2008

Taube _ FRIEDEN, MIR, PAIX, PEACE

Sie sind es wirklich, auch, wenn man zwei- oder drei Mal hinschauen muss. Am leichtesten ist David Crosby mit seinem markanten Schnurrbart und der Langhaarmähne zu erkennen. Nur schlohweiß ist er geworden - und an die 30 Kilogramm schwerer, sein Lächeln ist das eines gutmütigen Opas. Noch schwerer scheint Kollege Stephen Stills zu wiegen, dessen Sprechstimme klingt nach Kehlkopfentzündung. Dabei haben er und die anderen Musiker von Crosby, Stills, Nash & Young ("CSNY") so viel zu sagen.

...[weiterlesen]

taz: Antikriegsorganisation in der Army - Sterbefeld Deutschland07.07.2008

die tageszeitung - www.taz.de

Irak-Veteranin Selena Coppa kämpft offen innerhalb der US-Armee für den Rückzug der Truppen und fordert Hilfe für traumatisierte GIs. Was kritisiert sie an Deutschland? VON UTE SCHEUB

(bild217) Offiziell sind 4.100 GIs im Irak gefallen, tatsächlich dürften es 25.000 sein

In Südostasien lagen einst die "Killing Fields", doch glaubt man Sergeant Selena Coppa, dann gibt es heute in Deutschland "Dying Fields", Sterbefelder. "Offiziell sind bisher etwa 4.100 GIs im Irak gefallen", sagt...[weiterlesen]

Frankfurter Rundschau: Verweigerer klagt das Heer an25.06.2008

http://www.fr-online.de

VON ANDREAS SCHWARZKOPF

Der Totalverweigerer Silvio Walther fürchtet um sein Leben. Deshalb ist er jetzt "fahnenflüchtig", hat sich also unerlaubt von der General-Konrad-Kaserne in Bad Reichenhall entfernt. Er sei nicht aus Furcht vor einem weiteren Disziplinararrest geflohen, sagt Walther. Er wolle nur nicht erneut "bedroht" werden.

Zwei Soldaten holten Walther nach seinen Angaben während des dritten Arrests aus der Zelle und führten ihn zum Parkplatz vor der Kaserne. "Sie sagten, ich...[weiterlesen]

»Unprovozierter und feiger« Überfall - Pakistan empört über NATO-Angriff13.06.2008

www.nd-online.de

Mit der Attacke von NATO-Truppen auf einen pakistanischen Grenzposten Mitte der Woche haben sich die Beziehungen zwischen Washington und Islamabad sichtlich verschlechtert. Pakistan verurteilte den Angriff als »absolut unprovoziert und feige«, während ein Pentagonsprecher von einem »legitimen Akt der Selbstverteidigung« sprach.

US-Botschafterin Anne W. Patterson war am Mittwoch ins Islamabader Außenministerium bestellt worden, um einen starken Protest der pakistanischen Regierung entgeg...[weiterlesen]

Heute beginnen Verhandlungen zum Verbot von Streumunition19.05.2008

www.nd-online.de

Der Vertrag liegt auf dem Tisch
Auch die Bundesregierung versucht, die vollständige Ächtung der Waffen zu unterlaufen / In Irland über 100 Staaten dabei
Von Wolfgang Kötter

Ab heute verhandeln im Dubliner Croke Park Convention Centre Vertreter von mehr als 100 Staaten über ein Verbot von Streumunition. Wenn es zustande kommt, wäre das für die 250 in der »Cluster Munition Coalition« vereinten Nichtregierungsorganisationen aus 60 Ländern ein großer Erfolg, denn sie sind die eng...[weiterlesen]

Bundeswehr: Unfreiwillige Soldaten im Arrest15.05.2008

http://www.fr-online.de

VON JANA SCHULZE

Berlin. Silvio Walthers Zelle misst genau vier Quadratmeter. Das Gesetz schreibt aber sechs Quadratmeter vor. Das ist nur einer von vielen Kritikpunkten der Kampagne gegen Wehrpflicht, die der Bundeswehr Willkür bei Entscheidungen über Kriegsdienst-Totalverweigerer vorwirft. Silvio Walther gehört zu diesen Totalverweigerern, die nicht nur den Dienst an der Waffe ablehnen, sondern sich auch dem Zivildienst verweigern. Deshalb sitzt er seit dem 18. April beim Gebirgsfernmeld...[weiterlesen]

Arretiert in Vorpommern15.05.2008

www.jungewelt.de

Kriegsdienstverweigerer in Pasewalker Bundeswehrkaserne im Hungerstreik. Verteidigungsministerium verbreitet weiterhin die Mär der Wehrgerechtigkeit
Von Ralf Wurzbacher

Um bei der Bundeswehr Informationen über den Fall des seit vier Wochen unter Militärarrest stehenden Totalverweigerers Matthias Schirmer einzuholen, muß der ganz lange »Dienstweg« beschritten werden. Zunächst wird man vom Chef der 6. Kompanie des Logistikbataillons 142 in der Kaserne Viereck bei Pasewalk in Mecklenbu...[weiterlesen]

Wehrgerechtigkeit: «Die Pflicht zum Dienen gehört abgeschafft!»15.05.2008

http://www.netzeitung.de

Junge Menschen effizientes Töten zu lehren, gefährdet für Monty Schädel die freiheitliche Gesellschaft. Zum Tag des Kriegsdienstverweigerers sagt der Politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft in einem Gastbeitrag für die Netzeitung, warum er die Wehrpflicht für verzichtbar hält.

Immer noch wird als Argument für die deutsche Wehrpflicht die Kontrolle des Militärs durch die Wehrpflichtigen angeführt. Weil sie aus allen Teilen der Gesellschaft kämen, wirkten si...[weiterlesen]

Rezepte gegen Wehrpflicht: Null Bock auf Bund? Nichts tun und Abwarten!15.05.2008

http://www.netzeitung.de

Wer sich nicht rührt, hat große Chancen, um den Kasernendienst herumzukommen, berichtet Tilman Steffen. Totalverweigerer melden sich dagegen aus Überzeugung beim Wehrersatzamt und zwingen so den Staat zum Handeln.

Um dem Dienst bei der Bundeswehr zu entgehen, mussten Männer früher einiges auf sich nehmen: Mancher trank literweise Kaffee, um bei der Musterung Herzrasen vorzutäuschen, andere überkamen vor der Musterung plötzliche Depressionen. Kuscheln mit der Katze löste Angst einflö...[weiterlesen]

SICHERHEITSRAT*"Nationaler Sicherheitsrat" - was macht die Union so selbstsicher?09.05.2008

www.freitag.de

Gefährliches Spiel
von Michael Jäger

Zuerst möchte man es nur lächerlich finden, dass die Union zum wiederholten Mal eine "Sicherheitsstrategie" auftischt, die nicht einmal von der FDP mitgetragen wird, was seit langem bekannt ist, und von den anderen Parteien schon gar nicht. Die Union weiß genau, eine parlamentarische Mehrheit wird es für ihren Vorstoß nie geben. Aber das kann uns nicht beruhigen, denn der Vorstoß zielt ja gerade auf Unabhängigkeit von parlamentarischen Mehrheit...[weiterlesen]

Karlsruhe bremst Sicherheitsrat aus08.05.2008

http://www.fr-online.de

VON STEFFEN HEBESTREIT in der Frankfurter Rundschau

Die Bundeswehr bleibt eine Parlamentsarmee. Diese Klarstellung des Bundesverfassungsgerichts ist nicht nur in der Sache unmissverständlich, sie ist auch wohltuend nüchtern in der aufgeregten Debatte über einen Nationalen Sicherheitsrat, den die Bundesrepublik aus Sicht der Union so dringend nötig hat.

Die Karlsruher Richter haben mit ihrem Beschluss allen semantischen Verbrämungen der damaligen Schröder-Regierung eine Abfuhr erteilt...[weiterlesen]

Gericht entzieht Regierung Kriegsgewalt08.05.2008

www.nd-online.de

Bundesverfassungsrichter: Deutscher Einsatz in AWACS-Flugzeugen war verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte des Bundestags bei Auslands- einsätzen der Bundeswehr gestärkt. Der Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO zu Beginn des Irak-Kriegs 2003 war wegen der fehlenden Zustimmung des Bundestags verfassungswidrig.

Karlsruhe (Agenturen/ND). Weil die NATO-Aufklärungsflüge mit Bundeswehrsoldaten 2003 dem Schutz vor einem befürchteten An...[weiterlesen]

Neue Korvette - Havarist im Dienst25.04.2008

http://www.fr-online.de

VON STEFFEN HEBESTREIT

Berlin. Für das Rostocker Friedensbündnis symbolisiert die "Braunschweig" den Rückfall in die "unselige Kanonenbootpolitik der imperialistischen deutschen kaiserlichen Marine". Für die Bundeswehr verkörpert die nagelneue Korvette die voranschreitende Modernisierung der Marine.

Wenn am Mittwoch um 13.45 die Korvette F 260 in Warnemünde feierlich in Dienst gestellt wird, wollen die Kriegsgegner Flagge zeigen - und zeitgleich am nahen Kreuzfahrtterminal gegen dies...[weiterlesen]

Migros-Magazin: Nahostexperte Ulrich Tilgner verlässt ZDF28.03.2008

Verhandeln statt schießen - Banner

Spreitenbach (ots) - Ulrich Tilgner berichtet ab dem 1. April hauptsächlich für das Schweizer Fernsehen SF. Dies vermeldet das Migros-Magazin exklusiv. Er hat seinen Vertrag als Leiter des ZDF-Büros in Teheran und ZDF-Sonderkorrespondent für den Nahen und Mittleren Osten im Herbst 2007 nicht verlängert.

Der prominente Nahostexperte begründet seinen Schritt gegenüber dem Migros-Magazin damit, dass er sich in Deutschland in seiner Arbeit zunehmend eingeschränkt fühlt, "gerade a...[weiterlesen]

Pressemeldungen: Ostermarsch 200825.03.2008

www.nd-online.de

25.03.2008
NEUES DEUTSCHLAND
"Kampf gegen die Wirtschaft"
Jetzt ist auch die Nordost-CDU gegen das Bombodrom bei Wittstock
Von Velten Schäfer, Fretzdorf
Die Bewegung gegen den Bombenabwurfplatz der NATO bei Wittstock steht möglicherweise kurz vor dem Erfolg. Auch die Schweriner CDU kann sich dem nicht mehr entziehen.

Jürgen Seidel hatte sich eigens in Räuberzivil geworfen. In Windjacke, Jeans und Wanderstiefeln erschien Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Wirtschaftsminister am Sonntag a...[weiterlesen]

Ostermärsche - Krieg spielt den Terroristen in die Hände22.03.2008

Thomas Carl Schwoerer

Pazifisten fordern "Bundeswehr raus aus Afghanistan". Der Friedensaktivist Thomas Carl Schwoerer sagt, warum.

Das Konzept der militarisierten Außenpolitik ist gescheitert - in Afghanistan, Irak und dem Kosovo. In Afghanistan ist aus einem Einsatz zur Stabilisierung des Wiederaufbaus ein Krieg gegen aufständische Kämpfer geworden, mit der Bundeswehr als Kriegspartei. Jeder Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Der Afghanistan-Krieg ist nicht mal ein effektives Mittel, um die ihn rec...[weiterlesen]

»Nicht nur bei Ostermärschen aktiv gegen Oliv«22.03.2008

Monty Schädel - www.montyschaedel.de

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist ein Schwerpunkt der Friedensbewegung. Ein Gespräch der jungen Welt mit Monty Schädel

Fünfzig Jahre gibt es die Ostermarschbewegung. Diesmal ist eines der Hauptthemen »Truppen raus aus Afghanistan«. Mit welchen Aktionen wollen Sie Druck auf die Bundesregierung ausüben?
{Wir wollen das Thema Krieg wieder in die Öffentlichkeit bringen. Die Bundesregierung versucht, den Afghanistan-Einsatz immer wieder unter anderen Gesichtspunkten zu propagieren...[weiterlesen]

"Antisemitische und antiamerikanische Anklänge"22.03.2008

http://www.fr-online.de

Juso-Chefin Drohsel erklärt, warum sie mit manchen Argumenten der Friedensbewegung nichts anfangen kann

Gehen Sie an Ostern auch gegen den Irak-Krieg und den Afghanistan-Einsatz auf die Straße?

Das habe ich noch nicht entschieden. Bisher war ich fast immer bei den Demonstrationen gegen das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide, also gegen den geplanten Bombenabwurfplatz.

Warum haben Sie sich noch nicht entschieden? Regt Sie die menschliche Tragödie vor allem im Zweistrom-Land ni...[weiterlesen]

Interview - Delegierte der Pazifisten21.03.2008

http://www.fr-online.de

Der Linken-Fraktionschef Willi van Ooyen spricht im FR-Interview über Ostermärsche, die Friedensbewegung und wie sich das mit seiner Partei verträgt.

Herr van Ooyen, Sie sind ein Ostermarschierer der ersten Stunde und haben viele Märsche organisiert. Nun sind Sie Fraktionsvorsitzender der Linken im hessischen Landtag. Wer kümmert sich jetzt um den Ostermarsch?
Für die Organisation bin ich nach wie vor verantwortlich. Aber natürlich gibt es eine Reihe von Initiativen, die sehr enga...[weiterlesen]

»Das kann auch der Linkspartei passieren«15.03.2008

www.jungewelt.de

Erinnerung an Weg der Grünen. Aktivisten der Friedensbewegung kennen Mechanismen des Parlamentarismus. Gespräch von Gitta Düperthal mit Gernot Lennert

Gernot Lennert engagiert sich seit 1976 in der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (DFG-VK), und ist seit 1994 Geschäftsführer des Landesverbands Hessen


{Erhoffen Sie sich durch den Einzug der Partei Die Linke in den Hessischen Landtag neuen Schwung für die außerparlamentarische Bewegung? Deren...[weiterlesen]

Bushs Truppe meutert13.03.2008

www.jungewelt.de

»Winter Soldier 2008«: US-Soldaten schildern auf Antikriegskonferenz in Washington Erlebnisse von ihren Einsätzen im Irak und in Afghanistan. Übertragung weltweit von Dago Langhans

In den USA melden sich in diesen Tagen Soldaten öffentlich zu Wort, die im Laufe ihrer Einsätze in Afghanistan und im Irak zu Gegnern von Krieg und Besatzung wurden. Auf der Anhörung »Winter Soldier« wollen etwa 250 Veteranen vom heutigen Donnerstag bis Sonntag in Washington D. C. detailliert über ihre ...[weiterlesen]

"Es geht los: Baumholder macht sich marschbereit "12.03.2008

http://www.unitedforpeace.org/

("Wheels begin to turn as Baumholder readies to deploy") von John Vandiver in Stars and Stripes - Europäische Ausgabe, 5. März 2008

Quelle:http://www.stripes.com/article.asp?section=104&article=53072

BAUMHOLDER, Deutschland --- Vielleicht ist es noch zu früh, um mit einem Schluß-Countdown anzufangen, aber die Räder drehen sich, während die 2. Brigade der 1. Panzerdivision mit Volldampf ihren Frühjahrseinsatz im Irak ansteuert.

Am Dienstag stapften Soldaten durch den Schnee un...[weiterlesen]

Uri Avnery: Der Feind ist kein Satan11.03.2008

www.freitag.de

ISRAEL: Statt den Gaza-Streifen zu zerstören, sollte die Regierung Olmert mit Hamas verhandeln

Wir leben in einer Welt von Gespenstern und Dämonen. Wir führen im Gaza-Streifen nicht Krieg gegen lebendige Menschen, sondern gegen Dämonen und Teufel, die nur unsere Vernichtung im Sinne haben. Es ist der Krieg der Söhne des Lichts gegen die Söhne der Dunkelheit, der absoluten Gerechtigkeit gegen das absolute Böse. So sieht es bei uns aus, so sieht es auch auf der anderen Seite aus. Lasst...[weiterlesen]

Bericht des Wehrbeauftragten des Bundestages06.03.2008

http://www.bundestag.de/wehrbeauftragter

Der Wehrbeauftragte des DeutschenBundestages hat am 05.03.2008 seinen Bericht für das vergangene Jahr abgegeben und festgestellt, so lief es auf und ab in den Medien, dass die Soldaten zu fett sind, die Ausrüstung zu schlecht (um richtigen Krieg zu führen, d.Red.) und sowieso es den Soldaten am Geld fehlt.

Gleich hat auch der sogenannte "Verteidigungs"auschuss des Bundestages den Sold für ...[weiterlesen]

Petition: Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!06.03.2008

Regenbogenfahne FRIEDEN

Die Organisationen der deutschen Friedensbewegung haben sich auch in diesem Jahr zu einer Petition an den Bundestag entschlossen. Unterstützen auch Sie die Petition mit ihrer Unterschrift oder dem Sammeln weiterer UnterstützerInnen. In der Gesamtheit der Aktionen gegen den Krieg, können wir im Herbst die Abgeordneten des Bundestags vielleicht auch so für eine Ablehnung der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gewinnen:

Die Petition:

{Dem Frieden eine Chance - Trupp...[weiterlesen]

Propaganda in Olivgrün05.03.2008

www.jungewelt.de

Bundeswehr auf Rekrutierungsmission: Hunderte Reklameeinsätze sollen Nachwuchs ins Militär treiben. Hartz-IV-Sperre für Verweigerer
von Frank Brendle

Die Nachwuchslage bei der Bundeswehr sei »noch gut«, aber die Bewerberzahl ist von 36000 auf 31000 zurückgegangen. Das hat am Dienstag der Wehrbeauftragte des Bundestages festgestellt. Die von ihm kritisierten Mängel will die Bundesregierung offenbar mit Reklame übertünchen. Ebenfalls gestern wurde bekannt, daß die Truppe ihre Nachw...[weiterlesen]

Guten Morgen, Hamas04.03.2008

Fahne SHALAMM

Der Friedensblock Gush Shalom fordert die israelische Führung zu Gesprächen mit den ­palästinensischen Parteien auf. Antworten auf häufig gestellte Fragen

Von Uri Avnery
Nach dem Sieg der Hamas bei den palästinensischen Wahlen im Januar 2006 haben wir zu Gesprächen mit ihr aufgerufen. Hier einige der Fragen, die von allen Seiten auf mich herabregneten.


Mögen Sie Hamas?

Überhaupt nicht. Ich bin ein säkularer Mensch. Ich bin gegen jede Ideologie, die Politik und Religion...[weiterlesen]

Sterben für die Nato28.02.2008

http://www.gruene.de

Schwarz-Grüne Außenpolitik heißt Kriegspolitik. Die Ökopartei muss weiter für den Frieden eintreten, meint Robert Zion, Grünen-Politiker in Nordrhein-Westfalen.

Von Robert Zion

Es ist das Pressefoto des Jahres 2007, das Bild eines erschöpften US-Soldaten während einer Kampfpause in Afghanistan. Schon bald dürften wir uns hier an ähnliche Bilder von Bundeswehrsoldaten gewöhnen müssen. Denn der Afghanistankrieg steht vor einer neuen Phase. Joschka Fischer hat geäußert, er b...[weiterlesen]

Krieg in Kurdistan25.02.2008

www.jungewelt.de

USA unterstützen türkischen Einmarsch im Nordirak. Parlament in Erbil vermutet Schwächung der kurdischen Regionalregierung als Ziel der Aggression

Von Nick Brauns

Die am Donnerstag in den kurdischen Nordirak einmarschierte türkische Armee stieß am Wochenende auf den Widerstand von Guerillakämpfern der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Während der Generalstab in Ankara mitteilte, bei den Kämpfen seien bis Sonntag Nachmittag 112 PKK-Kämpfer und 15 Soldaten ums Leben gekommen, nannt...[weiterlesen]

Versteckspiel um nächste Mandatserweiterung - Truppenaufstockung im Sommer: Merkel-Regierung will Afghanistan-Einsatz personell und zeitlich ausdehnen25.02.2008

www.jungewelt.de

Beitrag von Knut Mellenthin

Regulär wäre die nächste Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr erst Ende September oder Anfang Oktober fällig. Doch schon werden Pläne diskutiert, die Abstimmung auf Juni vorzuziehen und das Mandat dann gleich um 18 statt zwölf Monate zu verlängern. Auf diese Weise soll die Diskussion um das Mandat aus dem Wahljahr 2009 herausgehalten werden, heißt es ganz offen. Allein diese Begründung sagt viel aus über eine Regierung...[weiterlesen]

Nowyje Iswestija: Atomwaffenfreie Welt keine Utopie mehr?13.02.2008

Vor der eigenen Türe kehren http://www.atomwaffenfrei.de

MOSKAU, 13. Februar (RIA Novosti). Am gestrigen Dienstag hat der russische
Außenminister Sergej Lawrow auf der UN-Abrüstungskonferenz in Genf das
Konzept einer "atomwaffenfreien Welt" unterstützt, schreibt die russische
Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Mittwoch.

Das Konzept wurde vor kurzem von US-Analysten dargestellt. Es ist sehr
wahrscheinlich, dass die Idee des völligen Verzichts auf Atomwaffen nach der
Präsidentenwahl zu Washingtons offizieller Strategie wird. Russische und
U...[weiterlesen]

Afghanistan: GRÜNE Kreistagsfraktion gegen die schleichende Ausweitung der Kriegsbeteiligung 12.02.2008

http://www.gruene.de

Pressemitteilung von Bündnis 90 - Die GRÜNEN / Kreistagsfraktion im Landkreis Emmendingen

Am 9.März 2007 hatten wir noch vor dem “schleichenden Einstieg in den Krieg” gewarnt. Jetzt sehen wir, dass sich unsere Befürchtungen schnell bestätigt haben.

Die Bundesregierung plant unter amerikanischem Druck, den Kriegseinsatz in Afghanistan massiv auszuweiten. Deutschland bietet der Nato eine “Schnelle Eingreiftruppe” für Nord-Afghanistan an. Deutsche Kampftruppen sollen im Sommer ...[weiterlesen]

Großoffensive ja, aber zivil - Friedensgruppen und Hilfsorganisationen wenden sich gegen zusätzliche Kampftruppen08.02.2008

http://www.fr-online.de

Schlamassel, Sackgasse, Sumpfsituation" - so beschreiben Friedensgruppen und Hilfsorganisationen die Lage, in die sich Deutschland durch die Entsendung von Kampftruppen nach Afghanistan hineinmanövriere. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal (DS), ein Zusammenschluss kritischer Soldaten, stellt fest: "Afghanistan braucht keine zusätzlichen Kampftruppen und mehr Waffen, sondern eine Großoffensive des zivilen Wiederaufbaus."

Der Ganze Artikel auf:
[weiterlesen]

Terroristen isolieren statt bekämpfen!29.01.2008

http://www.netzeitung.de

DFG-VK Bundessprecher Thomas Carl Schwoerer in der Netzeitung zum 60. Jahrestag der Ermordung von Mahatma Gandi und das Agieren des Militärs heute als Reaktionen auf den Terrorismus

Im Kampf gegen die Taliban versagt das Militär. Kriegsgegner Thomas Carl Schwoerer beschreibt Alternativen zum konventionellen Kampf und verweist auf ein historisches Vorbild.

Vor 60 Jahren, am 30. Januar 1948, starb der Mahatma Gandhi - erschossen in Neu-Delhi von dem Hindu-Fanatiker Nathuram Godse. Ausge...[weiterlesen]

Zetsche vs. Grässlin - Warum der Daimler-Chef verloren hat24.01.2008

Mercedes-Bild

Daimler-Boss Dieter Zetsche bekommt kein Schmerzensgeld von Daimler-Kritiker und DFG-VK Bundessprecher Jürgen Grässlin - die Persönlichkeitsrechte seien nicht schwerwiegend genug verletzt, so das Landgericht Hamburg.
Von Andreas Ellinger


Ob der Verdacht Jürgen Grässlins zutrifft, dass Dieter Zetsche im Jahr 2002 als Zeuge vor Gericht falsche Angaben gemacht hat, spielte für das Urteil des Landgerichts Hamburg keine Rolle: Seine Aussagen seien kein schwerwiegender Eingriff in das Pe...[weiterlesen]

Neues Deutschland: Bald EKs für Hindukusch-Helden?23.01.2008

www.nd-online.de

Seltsame Häufung von Petitionen an den Bundestag – Überweisung an Jung
von René Heilig

Die Bundeswehr ist zur Armee im Einsatz geworden. Entsprechend sollte man jene, die herausragende Leistungen vollbringen, besonders ehren – am besten mit dem Eisernen Kreuz, meint ein junger Mann aus Bremen. Er steht mit seiner Petition nicht alleine.

Vor rund zehn Monaten hatte Timmy Schwarz, der sich im Internet gern in Luftwaffenkombination präsentiert, den Vorschlag an den Bundestag herang...[weiterlesen]

In Afghanistan wird Rubikon überschritten - LINKE erwägt erneut Klage in Karlsruhe23.01.2008

www.nd-online.de

Die LINKE hat die Bundesregierung aufgefordert, zum eventuellen Einsatz einer Schnellen Einsatztruppe der Bundeswehr in Afghanistan Klarheit zu schaffen. Noch sei nicht geklärt, ob ein solcher Einsatz durch das bisherige Mandat gedeckt sei.

Berlin (ND-Kalbe). Die Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr in Afghanistan sei kein Blankoscheck des Parlaments für eine Ausweitung der Einsätze, wie sie offenbar mit dem Einsatz einer Quick Reaction Force geplant ist, machte Dagmar Enkelmann...[weiterlesen]

ddp: Karlsruhe überprüft Awacs-Einsatz in der Türkei23.01.2008

zerbrochenes Gewehr - http://www.dfg-vk.de

Karlsruhe (ddp). Das Bundesverfassungsgericht prüft am 12. Februar, ob der Einsatz deutscher Soldaten in Awacs-Flugzeugen über der Türkei während des Irak-Kriegs verfassungsgemäß war. Das teilte das Gericht am Montag in Karlsruhe mit. Die Ankündigung überraschte, weil seit dem Einsatz im Jahr 2003 fünf Jahre vergangen sind....[weiterlesen]

Hamburger Abendblatt: Im Minenfeld der Seele21.01.2008

Hamburger Abendblatt - www.abendblatt.de

Bundeswehr 1996 wurde Hauptmann Fritsche in Bosnien verletzt - der Fuss ist verheilt, das Trauma dauert an
Wie viele andere Kameraden auch führte Fritsche einsam seinen Kampf gegen Erinnerung und Selbstzweifel. Bis er im Bundeswehr-Krankenhaus Hamburg endlich Hilfe fand.

Von Miriam Opresnik

Hamburg -

Irgendwann, als die Zeit gekommen war, holte Hauptmann Karl-Heinz Fritsche (51) seine Reisetasche aus dem Keller und packte. Ein paar Unterhosen, Socken, T-Shirts. Er wusste nicht, wi...[weiterlesen]

Frankfurter Neue Presse: Pazifist im Wahlkampf - Willi van Ooyen21.01.2008

zerbrochenes Gewehr - http://www.dfg-vk.de

Wiesbaden (dpa): Dass sich Willi van Ooyen mit seinen 60 Jahren noch zu einer parlamentarischen Karriere anschickt, hätte er sich bis vor wenigen Monaten nicht träumen lassen. Zwar ist der gelernte Elektriker und studierte Pädagoge ein durch und durch politischer Mensch, doch er bevorzugt Organisationen abseits klassischer Parteistrukturen. Doch nun führt der Veteran der Ostermarsch- und Friedensbewegung die hessische Linke in die Landtagswahl - als Kompromisskandidat, nachdem der eigentlic...[weiterlesen]

junge welt - Kämpfer für die Front17.01.2008

www.jungewelt.de

Bundeswehr bereitet sich auf weitere Ausweitung ihres Kriegseinsatzes in Afghanistan vor. Zusätzlich 250 Soldaten für »schnelle Eingreiftruppe«
Von Frank Brendle

Die deutschen Truppen in Afghanistan sollen um eine 250 Mann starke »schnelle Eingreiftruppe« erweitert werden. Das forderte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold in einem Gespräch mit der Passauer Neuen Presse (Mittwochausgabe). Das Verteidigungsministerium gab sich bedeckt, aber die seit Monaten in deutschen Milit...[weiterlesen]

taz - Horst-Eberhard Richter über den Tod: 16.01.2008

die tageszeitung - www.taz.de

Der große Mann der Friedensbewegung spricht über seinen Krieg. Wie er getötet hat. Und warum Verteidigungsminister Jung die Remilitarisierung Deutschlands betreibt und Bush seine Bomben nach Jesus benennt


Horst Eberhard Richter (84) ist Psychoanalytiker und Psychosomatiker. Er gilt als der "große alte Mann" der Friedensbewegung. Seit 1962 lebt und arbeitet der gebürtige Berliner und Fußballfan (Hertha BSC) in Gießen. Er baute das Psychosomatische Universitätszentrum auf, dessen ...[weiterlesen]

Hautnah die Meinung sagen - Friedensaktivisten wollen Münchner »Sicherheitskonferenz« belagern10.01.2008

Friedenskonferenz.info

Claudia Wangerin in junge Welt

Die Gegner der Münchner »Sicherheitskonfrenz« wollen sich in diesem Jahr querstellen, wenn die Teilnehmer am 9. Februar in ihren Limousinen von der Militärtagung im Bayerischen Hof zum Gala-Diner in der Münchner Residenz fahren.
»Wir werden die Residenz belagern«, kündigte Claus Schreer vom Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus am Mittwoch vor Medienvertretern an. Die Hauptdemonstration mit rund 5000 Teilnehmern solle zum Odeonsplatz vor der Resi...[weiterlesen]

junge Welt: G-8-Razzia war Willkür05.01.2008

Heiligendamm Tornadofotos

Beitrag von Frank Brendle in der jungen Welt zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes über die Rechtswidrigkeit der Razzien im Vorfeld des G8-Gipfels gegen globalisierunkskritische Zusammenhänge.


G-8-Razzia war Willkür

Die Razzien gegen Globalisierungskritiker im Mai vorigen Jahres waren rechtswidrig. Generalbundesanwältin Monika Harms (CDU) hat ohne Rechtsgrundlage agiert, als sie am 9. Mai 2007 in rund 40 Wohngemeinschaften und linke Büros einbrechen ließ. Das entschied der Bu...[weiterlesen]

Freitag: Dienst an der Waffe, statt am Menschen04.01.2008

www.freitag.de

DER FALL CHRISTIANE ERNST-ZETTL* Bruch der Genfer Konventionen am Hindukusch - eine gemaßregelte Sanitätssoldatin bleibt ohne gerichtlichen Beistand

von Jürgen Rose


Am 21. Dezember hat der US-Sanitätsgefreite Agustín Aguayo den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter Friedenspreis erhalten. Ausgezeichnet wurde der 35-Jährige, weil er es vorzog, auf sein Gewissen zu hören und dafür von der Militärjustiz seines Landes wegen Desertion verurteilt zu werden, statt weiter einem Einsatz...[weiterlesen]

Kenia erstickt in blutiger Gewalt02.01.2008

Kenia - www.de.wikipedia.org

NEUES DEUTSCHLAND

{Bereits knapp 300 Todesopfer seit umstrittener Präsidentenwahl am 27. Dezember
Wut, Frustration und ethnischer Hass entladen sich nach der Präsidentenwahl in Kenia in blutiger Gewalt. Die Zahl der Toten seit dem Urnengang am 27. Dezember stieg laut Polizei auf knapp 300.}


Nairobi (Agenturen/ND). Mit Macheten und Knüppeln gehen Männer der Volksgruppen der Luo und Kikuyu aufeinander los. Für andere sind die Unruhen ein willkommener Anlass, zu plündern und alte Rec...[weiterlesen]

Freitag - Was kam nach Annapolis? (Nadia Harhash)23.12.2007

www.freitag.de

JERUSALEM/WESTBANK *Wenn der Bulldozer zur Moschee rollt

Dieser 10. Dezember war für die israelische Regierung ein sehr engagierter Tag: Es ging darum, die beim Gipfel in Annapolis gegebenen Versprechen zu erfüllen. Und wir wollten uns davon überzeugen, ob das wirklich geschah. ...[weiterlesen]

taz - Agustin Aguayo: "Alles lief nur auf effizientes Töten raus"22.12.2007

Agustin Aguayo (Foto: www.connection-ev.de)

"Agustin Aguayo war Sanitäter in der US-Army und bereits im Irak, als er von seinem Recht auf Kriegsdienstverweigerung Gebrauch machen wollte. Das war 2004. Zwei Jahre später entzog er sich der US-Militärpolizei durch einen Sprung aus dem Fenster. Wegen "Fahnenflucht und "unerlaubtem Entfernen von der Truppe" drohten ihm sieben Jahre Haft, verurteilt wurde er zu acht Monaten, die er in Mannheim absaß." Jetzt ist Agustin wieder in der Bundesrepubli und nimmt den stuttgarter Friedenspreis entg...[weiterlesen]

Freitag - Nuklearer Ritterschlag (Wolfgang Kötter)21.12.2007

Kriegspause-US-Kriegsschiff im Hafen von Valetta Februar 2004 (Foto: M.Schädel)

AUFSTIEG *Ein Vertrag mit den USA soll Indien in die Erstliga der Atommächte befördern

Indiens Premier Manmohan Singh spricht gern von einer "strategischen Zusammenarbeit" mit den USA. Er hat nichts dagegen, wenn sein Land als "regionales Gegengewicht" zu China und der Nuklearvertrag mit den USA als Vehikel gilt, einem solchen Part gerecht zu werden. Ein Jahr lag dieses Abkommen auf Eis. Singh hätte mit einer Unterschrift seinen Sturz riskiert. Ende 2007 jedoch ist vieles anders - der Ve...[weiterlesen]

Nürnberger Zeitung - Rekruten frisch vom Arbeitsamt20.12.2007

Marktplatzrekrutierung der Bundeswehr- Foto: M.Schädel

Bundeswehr-Auslandseinsatz ist «zumutbare Arbeit»

NÜRNBERG - «Ein Arbeitgeber wie jeder andere» ist die Bundeswehr. So heißt es zumindest bei der Kölner Arge, der Arbeitsgemeinschaft von Stadt und Arbeitsagentur. Deshalb verpflichtet sie Arbeitslose unter 25 Jahren zur Teilnahme an Werbeveranstaltungen der Bundeswehr, die in den Räumen der Arbeitsagentur Köln-Mitte abgehalten werden. Kommen die jungen Arbeitssuchenden nicht zu den Rekrutierungsveranstaltungen, droht ihnen die Arge...[weiterlesen]

Hartz IV-ARGE: Auch Friedensinitiativen dürfen bei uns über alternative Jobs informieren 18.12.2007

Monty Schädel - www.montyschaedel.de

Monty Schädel (DFG-VK) « Wir werden die Ernsthaftigkeit der ARGE Leipzig überprüfen»

von Martin Behrsing
Leipzig (pr-sozial) – Einem Zeitungsbericht der in Dresden erscheinenden «Morgenpost am Sonntag» (vergangene Sonntagsausgabe) zufolge hat die ARGE Leipzig eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr getroffen, um für Beschäftigungsmöglichkeiten von jungen Erwerbslosen in der Bundeswehr zu werben. Laut der Zeitung würden auch Mitarbeiter der Leipziger Behörde junge Men...[weiterlesen]

taz-Interview zu Streubomben08.12.2007

die tageszeitung - www.taz.de

"Die Bundeswehr schätzt den Nutzen"

Bei der Streubombenkonferenz in Wien spiele die Bundesregierung auf Zeit, kritisiert Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de. Sie wolle die Interessen der Armee schützen.

taz: Herr Küchenmeister, welche Position vertritt die Bundesregierung beim Thema Streuminition?

Küchenmeister: Sie versucht, auf Zeit zu spielen. Einerseits tut die Bundesregierung so, als ob sie an einem Verbot interessiert ist. Aber tatsächlich will sie die S...[weiterlesen]

Prozess gegen G8-Demonstranten - Staatsanwalt erteilt Blockade-Nachhilfe07.11.2007

Zaun bei Heiligendamm

Die Polizei wirft fast 100 Menschen vor, während des G8-Gipfels eine Autobahn lahmgelegt zu haben. Aber wer bremst, blockiert noch nicht, sagt die Rostocker Staatsanwaltschaft. Artikel von ULRICH SCHULTE in der taz vom 06.11.2007


http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/staatsanwalt-erteilt-blockade-nachhilfe/?src=SZ&cHash=fdfcabcfdb

Die Bundesautobahn 19 hat bei Rostock in Höhe von Kilometer 96,5 zwei Spuren. Viel Platz zum Ausweichen gibt es nicht. Für Demonstranten, die ...[weiterlesen]

Protestaktionen in über 40 Städten gegen die Vorratsdatenspeicherung07.11.2007

Vorratsdatenspeicherung.de

Herausgeber: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Um die von der Koalition geplante Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen, veranstaltete der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung am 6. November bundesweit Protestaktionen in über 40 Städten. Unter dem Motto „Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!“ fanden sich überall in der Republik Tausende von Teilnehmer/innen trotz teilweise widrigen Wetters zusammen. Mit zahlreichen Demonstrationen, Kundgebungen und Informationsv...[weiterlesen]

Ausnahmezustand in Pakistan05.11.2007

www.nd-online.de

1600 Verhaftungen / Opposition ruft zu landesweitem Protest auf / Weltweite Besorgnis

Die Verhängung des Ausnahmezustands in Pakistan am Sonnabend hat weltweit Besorgnis erregt.

Berlin (Agenturen/ND). Pakistans innenpolitisch angeschlagener Staats- und Armeechef Pervez Musharraf hat den Ausnahmezustand ausgerufen. Die Sicherheitskräfte nahmen am Sonntag nach offiziell unbestätigten Angaben fast 1600 Oppositionspolitiker und Bürgerrechtler fest oder stellten sie unter Hausarrest. Die Re...[weiterlesen]

Spionage auf Weltniveau05.11.2007

Donnerstag, 3.51 Uhr Moskauer Zeit, auf dem Weltraumbahnhof Plessezk (jw/AP-Foto)

Frank Brendle (u.a. auch Landesgeschäftsführer der DFG-VK in Berlin-Brandenburg) berichtet in der jungen Welt über neue Spionagemittel der Bundeswehr.

Im russischen Plessezk im Gebiet Archangelsk am Polarkreis ist am Donnerstag morgen der dritte Spionagesatellit des SAR-Lupe-Systems mit einer Kosmos-3-M-Rakete in den Orbit gestartet. Bis zum Sommer 2008 sollen zwei weitere Satelliten folgen. Für die deutschen Einsatzkräfte sei dieser Ausbau der strategischen Aufklärungsfähigkeit »von...[weiterlesen]

ND: Bis zum Kleiderhaken – alles EADS 02.11.2007

Eurofighter - ND 02.11.2007

Europas Rüstungskonzern hat Militärs und Abgeordnete im Griff – auch gegen Völkerrecht

Artikel von René Heilig in der Tageszeitung NEUES DEUTSCHLAND



Regelmäßig müssen die Haushälter des Bundestags die Bestellungslisten der Militärs absegnen. Man darf bezweifeln, dass dies mit dem nötigen Sachverstand geschieht. Dabei geht sogar vieles an den Abgeordneten vorbei. Ganz legal.
Von Laschen bis Laserwaffen – der führende europäische Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern E...[weiterlesen]

Flucht vor der NATO01.11.2007

Afgh. Spiegel 11-2005 BW-Patrouillie Kunduz

Von Rüdiger Göbel und Norman Griebel

Die NATO hat vor den Toren der südafghanischen Stadt Kandahar eine neue Offensive gegen die Taliban gestartet. Presseberichten zufolge ist die Zivilbevölkerung auf Motorrädern, Traktoren, in Autos und mit Tieren auf der Flucht. Wer nur irgendwie kann, verläßt das Kampfgebiet. Laut der mit der NATO verbündeten lokalen Polizei wurden bei den »heftigen Gefechten« 50 Taliban getötet, 200 weitere Kämpfer waren demnach am Mittwoch umzingelt. Über zi...[weiterlesen]

ND: NATO-Zankapfel Afghanistan - Verlängerung und Ausweitung des Einsatzes in der Allianz umstritten 10.10.2007

www.nd-online.de

Von Olaf Standke

Nicht nur im NATO-Staat Deutschland ist der Afghanistan-Einsatz umstritten. Er wird für den gesamten Nordatlantik-Pakt mehr und mehr zur Zerreißprobe.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nutzte jetzt einen Besuch in Kopenhagen zu einem flammenden Appell. Es sei überaus wichtig, dass die 26 Pakt-Staaten und ihre elf Partner in Afghanistan »so viel Solidarität wie möglich« an den Tag legten und im Schulterschluss »die Lasten gleichmäßig verteilen«. De Ho...[weiterlesen]

taz: Waffenexporte 29.08.2007

DFG-VK Aktion 30.05.2007 Rostock - Rüstungsexport =/= Entwicklungshilfe - Stop EADS & G8

Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt - und liefert auch in Kriegsgebieten. Seltsam, dass dies hierzulande kaum jemand empört.

Ein taz-Interview mit dem Historiker Wolfram Wette, der u.a auch Mitglied der DFG-VK ist.

taz: Herr Wette, exportiert Deutschland zu viele Waffen?

Wette: Ja. 2006 hat Deutschland für 3,8 Milliarden Dollar Waffen exportiert. Und dies ist doppelt so viel wie noch 2005. Nur die USA und Russland haben mehr Rüstungsgüter und Waffen ins Au...[weiterlesen]

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