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US-Verweigerer und Deserteure brauchen Asyl !09.01.2008

www.connection-ev.de

Unterzeichnen Sie den Appell an die Bundesregierung !

Seit fünf Jahren führen die US-Armee und ihre Verbündeten Krieg im Irak. 2003 lehnte die damalige Bundesregierung einen direkten Einsatz von Bundeswehr-Soldaten im Irak ab, da es für den Einmarsch keinen Beschluss des UN-Sicherheitsrates gab. Bedauerlicherweise hat die deutsche Bundesregierung die USA dennoch in vielerlei Hinsicht bei diesem Krieg unterstützt.

Hunderttausende SoldatInnen sind in den vergangenen Jahren in die Kriegsgebiete geschickt worden. Tausende von US-SoldatInnen zogen aus ihren Kriegserfahrungen die Konsequenz: Sie erklärten ihre Kriegsdienstverweigerung, sie flohen aus der Armee oder desertierten.

Oft sehen sich Verweigerer zur Flucht gezwungen, da ihnen das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung vorenthalten wird, ihnen in den USA Repressionen und Strafverfolgung drohen. Mit unserem Appell wollen wir darauf aufmerksam machen, dass sie Unterstützung benötigen. Sie haben für sich diese einzig mögliche Entscheidung getroffen, weil sie sich nicht länger an einem völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz beteiligen wollen.

Trotz dieser Entscheidung wird US-Verweigerern bislang in allen westlichen Ländern ein asylrechtlicher Schutz verwehrt. So verweigerte das kanadische Bundesgericht im November 2007 den ersten von etwa 100 flüchtigen US-SoldatInnen die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft.

Wir sehen in der Kriegsdienstverweigerung und Desertion, auf welcher Seite auch immer, ein klares Zeichen gegen den Krieg.

Wir rufen daher die Bundesregierung auf:

* Soldaten und Soldatinnen der USA, die sich der Beteiligung am Krieg entziehen, nicht auszuliefern und sie zu schützen;
* US-Verweigerern Asyl anzubieten, die in Kanada im Asylverfahren abgelehnt wurden;
* Städte zu unterstützen, die Verweigerer und Deserteure aus den USA aufnehmen wollen.

Weitere Informationen zur Situation von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren in den USA: http://www.connection-ev.de/usa/appell.html

Die Unterschriftenaktion läuft bis zum 30.04.2008. Die Unterschriften werden an die deutsche Bundesregierung übersandt.

Eine Initiative von:
Connection e.V., Gerberstr. 5, D-63065 Offenbach
Tel.: 069-82375534, Fax: 069-82375535
Email: office@Connection-eV.de


online-Formular: http://www.connection-ev.de/usa/appell.html
pdf-Vorlage: http://www.connection-ev.de/download/Appell_USA.pdf

Mehr Informationen: http://www.connection-ev.de

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