Abstimmungsaktionen im ganzen Land30.10.2009

Die Beratung der Kampagne "Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan" hat mitte Oktober die Weichen für die weiteren Aktivitäten der Friedensbewegung in den Wochen bis zur Abstimmung über die Verlängerung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestellt. Im Ergebnis wurde der Beschluss bestätigt, im November 2009 bundesweit Abstimmungaktionen unter der Bevölkerung zu organisieren.

Der Fahrplan der Friedensbewegung in Bezug auf den Afghanistan-Krieg besteht aus folgenden Bestandteilen und Etappen:

Online-Aktion
Schreiben Sie Ihrem Bundestagsabgeordneten:
"Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe. Dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn alle ausländischen Truppen abgezogen werden.
Daher appelliere ich an Sie:
- Stimmen Sie gegen die Verlängerung des Mandats für die Bundeswehr!
- Unterstützen Sie Bemühungen um einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen allen Kriegsparteien!
- Treten Sie ein für die Erhöhung der zivilen Hilfe für Afghanistan in Höhe der eingesparten Kosten für die Kriegführung!"

Hier mitmachen bei www.frieden-mitmachen.de

Abstimmungen vom 20. bis 28. November

Im Zeitraum vom 20. bis 28. November sollen in möglichst vielen Orten in der Bundesrepublik Abstimmungen in der Bevölkerung durchgeführt werden. Anlass ist die für Anfang Dezember vorgesehene Verlängerung (und möglicherweise sogar Ausweitung) des Bundeswehrmandats für den Krieg in Afghanistan. Hierzu sollten die örtlichen Friedensinitiativen und -bündnisse frühzeitig Pläne erstellen, wo und wie oft sie Abstimmungen anbieten. Die Abstimmungen sollen mit einem bundesweit einheitlichen Wahlzettel und mit ordentlichen Wahlurnen (auch selbst zu basteln aus festem Karton) durchgeführt werden.

Die Abstimmungen können stattfinden:
- auf zentralen und gut frequentierten Plätzen,
- an Universitäten,
- vor Schulen,
- in Kirchengemeinden,
- in Gewerkschaftsversammlungen usw.

Der Zeitraum 20.-28. November schließt evtl. Abstimmungen, die schon früher stattfinden (wenn es die örtliche Situation verlangt), nicht aus.

Wenn ihr Fragen habt oder mehr über die Kampagne wissen wollt, ruft an: 030/20654857, Montag bis Freitag, 15 bis 18 Uhr (notfalls auch außerhalb dieser Zeiten) oder schreibt eine E-Mail an abstimmungsaktion@gmx.de. Wir freuen uns über jeden Anruf und jede Mail!

Abstimmungszettel
Der Text des Abstimmungszettels wurde nach längerer Diskussion einvernehmlich beschlossen und liegt als DIN-A-4-Zettel (kann natürlich später verkleinert werden) vor.

Flugblätter wurden erneuert
Die Kampagne "Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan" hat ihren Flyer zur Bundestagswahl überarbeiten. Auch die DFG-VK hat ihren Flyer "Verhandeln statt schießen!" erneuert. Beider Flyer stehen der Friedensbewegung zur Mobilisierung auf die Abstimmungsaktionen hin zur Verfügung. Bestellungen unter E-Mail: material@dfg-vk.de oder Telefon: 0711 - 231 94 79

Aktionen zur Abstimmung
Am Ende der Abstimmungsaktionen, also am 28. November, empfehlen wir, vor Ort noch einmal zu zusammenfassenden Aktionen zu mobilisieren. Das kann z.B. in Form von Kundgebungen, aber auch (bzw. und) in Form von öffentlichen Stimmauszählungen geschehen.

Abstimmungsergebnisse
Alle Abstimmungsergebnisse sollen bundesweit zusammengefasst und
ausgewertet werden. Meldungen bitte zunächst an abstimmung@afghanistankampagne.de

Bundestagsabstimmung im Dezember
Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag (dieser Termin liegt noch nicht fest) wollen wir alle Bundestagsabgeordneten über die Abstimmungsergebnisse informieren und Sie zum NEIN im Bundestag auffordern. Einen Tag vor der Bundestagsabstimmung wird in Berlin eine Pressekonferenz stattfinden.
Am Tag der Bundestagsabstimmung soll es Aktionen vor dem Reichstag geben. Dazu sollten Delegierte der Friedensbewegung aus den Abstimmungsorten nach Berlin kommen. Einzelheiten der Aktionen werden noch zu besprechen sein. Interessierte melden sich bitte unter abstimmung@afghanistankampagne.de

Anzeige zur Beendigung des Kriegseinsatzes
Anlässlich der für Anfang Dezember geplanten Bundestagsdebatte über eine Mandatsverlängerung der Bundeswehr für Afghanistan wird die DFG-VK mehrere Anzeigen vermutlich am 28. November in überregionalen Zeitungen schalten. Wir wären Euch/Ihnen sehr dankbar, wenn Sie/Ihr den Text mit unterzeichnen und sich/Euch an der Finanzierung beteiligen könntet/könnten. (weiterlesen und zurück melden)

Fuldaer Erklärung unterstützen
Aus Anlass der Beerdigung eines durch seine Kriegseinsatzspäter verstorbenen Bundeswehrsoldaten, verfassten GewerkschafterInnen in Fulda eine Erklärung in der sie fordern:
- Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan statt weiterer Aufstockung der Kontingente
- Sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen
- Keine logistische Unterstützung des Krieges
- Bereitstellung von Mitteln für den zivilen Wiederaufbau
- Zivile Berufsbildungsprogramme für Jugendliche und Bundeswehrangehörige
Der Aufruf kann hier online unterstützt werden.

Es kann ein spannender und arbeitsreicher Herbst werden, der am 5. und 6. Dezember noch vom Friedenspolitischen Ratschlag an der Uni Kassel abgerundet wird (hierzu sind natürlich alle sehr herzlich eingeladen).

Mehr Informationen: http://www.dfg-vk.de/thematisches/afghanistankampagne/2008/214

[zurück]