Afghanistan-Krieg: Friedensbewegung ruft Soldaten zur Verweigerung auf14.05.2008

Friedensgruppen haben einen Appell an die Panzerbrigade 21 "Lipperland" aus Augustdorf (bei Detmold) gerichtet, den unmittelbar bevorstehenden Einsatz in Afghanistan zu verweigern. Die Panzerbrigade aus der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne soll auf Beschluss der Bundesregierung ab 1. Juli eine "Quick Reaction Force" (QRF) im Norden Afghanistans bilden, die der NATO auch zu offensiven Kampfeinsätzen zur Verfügung steht. Die Bundesregierung versucht unter Verweis auf diesen risikoreicheren Einsatz der QRF-Elitetruppe, einer von den Bündnispartnern geforderten direkten Kriegsbeteiligung im Süden auszuweichen, die auch im Parlament nicht durchsetzbar wäre.

Der Aufruf argumentiert mit der engen Verknüpfung des Kampfeinsatzes im Süden und der Einordnung des ISAF-Einsatzes in die gesamte Kriegsführungsstrategie. Die Soldaten sollten deshalb diesen "völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Einsatz" verweigern. Jeder Soldat habe das Recht, von seiner Gewissensfreiheit Gebrauch zu machen, wird im Appell unter Berufung auf das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt. Das Gericht hatte einen Major rehabilitiert, der wegen seiner Verweigerung im Irak-Krieg degradiert und abgestraft worden war.

Die Verfasser des Appells erwarten von den Abgeordneten des Bundestages, der im Herbst anstehenden Verlängerung der Kriegsmandate zu widersprechen. Aber auch die eingesetzten Soldaten müssten eine Gewissensentscheidung treffen.

Der Verweigerungs-Aufruf, entstanden im Umfeld des Komitee für Grundrechte und Demokratie, wird von bundesweiten, regionalen und örtlichen Friedensgruppen sowie vielen Personen aus der Friedensbewegung getragen. Zu den Unterzeichnenden gehören u.a. Prof. Dr. Dr. Horst-Eberhard Richter von den Ärzten gegen den Atomkrieg, die Friedensforscherin Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach und der Träger des Aachener Friedenspreises 2008, Prof. Dr. Andreas Buro. Unter den Unterstützer-Gruppen finden sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie, der Versöhnungsbund, der Bund für Soziale Verteidigung, die Juristen gegen den Atomkrieg (IALANA) und etliche weitere kirchliche und politische Friedensgruppen.

Der Appell wird am 24. Mai 2008 als Anzeige in der Lippischen Landeszeitung erscheinen und als Flugblatt vor der Kaserne verteilt werden.

gez. Martin Singe, Komitee für Grundrechte und Demokratie


Es folgen:
Appell/Verweigerungsaufruf im Wortlaut mit der Liste der Erstunterzeichnenden mit Stand vom 13.5.08


Aufruf an die Soldatinnen und Soldaten der Panzerbrigade 21 (Augustdorf)

VERWEIGERN SIE DEN KRIEGSEINSATZ IN AFGHANISTAN!

Quick-Reaction-Force der Bundeswehr ab Juli 2008 in Afghanistan

Im Frühjahr 2008 hat die Bundesregierung beschlossen, ab Mitte 2008 eine "Quick Reaction Force" nach Afghanistan zu entsenden. Diese Truppe soll im Kern von der Panzerbrigade 21, also von Ihnen, gestellt werden. Die Bundesrepublik unterstützt mit dieser Entscheidung noch stärker als bisher einen desaströsen Krieg, in dem bereits zahllose Menschen getötet worden sind.

Ihr Gewissen ist gefragt

Eine große Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung lehnt diesen völkerrechtlich höchst umstrittenen Krieg ab. Auch im Parlament nimmt bei den jährlichen Abstimmungen die Zahl der Abgeordneten, die die Kriegsmandate ablehnen, kontinuierlich zu. Eine politische Entscheidung gegen diesen Krieg ist überfällig. Deshalb setzen wir, die Unterzeichnenden dieses Aufrufs, uns dafür ein, dass die Bundeswehreinsätze bei der nächsten Abstimmung im Oktober / November 2008 vom Bundestag nicht mehr verlängert werden.

Wir appellieren in dieser Situation auch direkt an Sie als konkret betroffene Soldatinnen und Soldaten, sich diesem Krieg zu verweigern! Sie sollten vor jedem Einsatz prüfen, ob das von Ihnen verlangte Handeln mit Ihrem Gewissen in Einklang steht. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Juni 2005 einen degradierten Major, der dienstliche Befehle im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg verweigert hatte, rehabilitiert und grundsätzlich bestätigt, dass jede Soldatin / jeder Soldat das Recht auf eine eigene
Gewissensentscheidung gemäß Artikel 4 Absatz 1 Grundgesetz hat, auch wenn sie / er generell kein Kriegsdienstverweigerer ist (BVerwG 2 WD 12.04). Im Falle der Ablehnung eines Einsatzes aus Gewissensgründen muss der Soldatin / dem Soldaten eine Einsatzalternative angeboten werden.

ISAF ist Bestandteil der Gesamtstrategie im völkerrechtswidrigen Afghanistan-Krieg

Die Operation Enduring Freedom (OEF) wurde unter Führung der USA am 7.10.2001 als Reaktion auf die Anschläge vom 11.9.2001 begonnen. Diese "Operation" ist der zentrale Bestandteil des von den USA unbegrenzt ausgerufenen weltweiten "Krieges gegen den Terror".

Doch dieser Krieg ist in mehrfacher Hinsicht völkerrechtswidrig:

1. Die von der UN-Charta definierten Bedingungen für den Fall der kollektiven Selbstverteidigung sind nicht erfüllt: Es war von Anfang an umstritten, ob die Anschläge vom 11.9. überhaupt als kriegerische Akte im völkerrechtlichen Sinne gewertet werden können. Auf jeden Fall gilt, dass die USA gegenwärtig keinem kriegerischen Angriff eines anderen Staates ausgesetzt sind, gegen den sie sich militärisch verteidigen dürften. Außerdem hat die UN selbst Maßnahmen gegen den internationalen Terrorismus ergriffen, womit das Recht einzelner Staaten auf Selbstverteidigung erlischt.

2. Kriegseinsätze und Art der Kriegführung stehen in Gegensatz zu den Genfer Konventionen: Gefangene werden in Folterlagern interniert; gezielte Tötungen und Flächenbombardements gehören zur Kriegsstrategie; die unverhältnismäßige Kriegführung nimmt auf Zivilisten keine Rücksicht; Splitterbomben und uranhaltige Munition kommen zum Einsatz.

Auch NATO und Bundeswehr beteiligen sich an diesem völker- und grundgesetzwidrigen Krieg: Die NATO hat am 12.9.2001 den Bündnisfall festgestellt und diesen bis heute nicht für beendet erklärt. Die Bundesregierung unterstützt den Krieg u.a. mit dem KSK und der Weitergabe von Zieldaten durch Tornado-Flugeinsätze. US-Verteidigungsminister Gates sprach bei der Münchener Sicherheitskonferenz Klartext, als er deutsche Bodentruppen für den Süden forderte: Es handele sich um den ersten Bodenkrieg in der Geschichte der NATO.

Die ISAF-Mission, ursprünglich von der UN beauftragt, wird immer noch als "Schutztruppe" verharmlost. Sie wird jedoch inzwischen von der NATO geführt
und ist in die Gesamtkriegsstrategie eng eingebunden. ISAF muss deshalb als Beihilfe zum OEF-Krieg in Afghanistan gewertet werden und ist damit ebenfalls völker- und grundgesetzwidrig. Spätestens seit der Mandatsausweitung von ISAF auf ganz Afghanistan und der Einbeziehung der Bekämpfung "Aufständischer" in das Mandat kann man nicht mehr von einer OEF-unabhängigen Stabilisierungsmission sprechen. Die Unterscheidung ist inzwischen ein künstliches Konstrukt, das in der europäischen Öffentlichkeit den Krieg akzeptabel erscheinen lassen soll. Real kämpfen beide Truppen Hand in Hand; die Kommandostrukturen sind eng aufeinander abgestimmt und überschneiden sich zum Teil direkt. Die ISAF zugeordnete Quick Reaction Force selbst wird auch zu Kampfeinsätzen benötigt, wie der Einsatz von Harakate Yolo II im Herbst 2007 bewiesen hat. Damit werden durch die QRF die kriegerische Komponente in ISAF und die direkte Verbindung zu OEF verstärkt.

Afghanistan steht am Abgrund - Alternativen sind möglich

Der 2001 begonnene "Krieg gegen den Terror" ist untauglich. Er ist gescheitert und wird selbst zum Terror, der immer neuen Terrorismus gebiert. In Afghanistan dreht sich die Gewaltspirale nach oben, die Taliban erstarken, terroristische Anschläge nehmen zu. Hilfsorganisationen sehen durch die Militärpräsenz ihre Aufbauprojekte mehr gefährdet als geschützt. Während sich die Lage der Zivilbevölkerung verschlimmert, bestimmen Warlords und Drogenbarone das Geschehen. Alternativen sind längst ausgearbeitet:
Truppenreduzierungen bis zum vollständigen Abzug und parallele Verhandlungen mit allen am Konflikt beteiligten regional relevanten Gruppen, eine massive Förderung ziviler Projekte und umfassende Wirtschaftshilfe, die Einrichtung einer regionalen Konferenz für Sicherheit, Zusammenarbeit und Entwicklung. Es mangelt jedoch am politischen Willen, diese Alternativen umzusetzen. Sie werden vor allem von den USA blockiert, die mit dem Krieg geostrategische Interessen wie die Einrichtung einer dauerhaften Militärpräsenz in der Region und die Absicherung von Ressourcenzugängen bzw. Transportwegen zur Rohstoffversorgung verfolgen.

Soldatinnen und Soldaten können diesen Kriegseinsatz verweigern

Als Soldatinnen und Soldaten der QRF müssen Sie selbst prüfen, ob Sie sich an diesem rechtswidrigen Krieg beteiligen wollen. Sie haben Ihren Eid / Ihr Gelöbnis nur für Einsätze abgelegt, die der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland dienen. Wer darüber hinaus Auslandseinsätze befürwortet, darf sich nicht von der Propaganda-Lüge "humanitärer Interventionen" täuschen lassen. Sie müssen die Legitimität eines jeden Kriegseinsatzes genau prüfen. Von Seiten der Friedensforschung und der Kirchen werden für eine solche Prüfung meist folgende Gesichtspunkte genannt: gerechter Grund, gerechte Absicht, Aussicht auf Erfolg, Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, Schonung von Zivilisten, keine unverhältnismäßigen Einsätze, Schadensminimierung. Ihre Gewissensprüfung kann sich an diesen Kriterien orientieren. Unserer Meinung nach sind alle diese Kriterien im Afghanistan-Krieg nicht erfüllt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem wegweisenden Urteil vom 21.6.2005 festgestellt: Bereits aus dem Wortlaut der Grundregelung zur Gehorsamspflicht eines Soldaten in § 11 Abs. 1 S. 2 SG (Soldatengesetz) ergibt sich, dass ein Soldat einen ihm erteilten Befehl "gewissenhaft" (nach besten Kräften vollständig und unverzüglich) auszuführen hat. (...) Vom Soldaten verlangt wird also keine "gewissen-lose", sondern eine "gewissen-hafte" Ausführung eines Befehls. Dies bedeutet, dass ein Soldat
insoweit mit aller ihm möglichen Sorgfalt und Verantwortung vorzugehen und sich entsprechend zu verhalten hat. Ein "unbedingter" oder "bedingungsloser" Gehorsam ist mit diesem normativen Imperativ nicht vereinbar. Gefordert ist vielmehr ein "mitdenkender" (...) und insbesondere die Folgen der Ausführung des Befehls - gerade auch im Hinblick auf die Schranken des geltenden Rechts und die ethischen "Grenzmarken" des eigenen Gewissens - "bedenkender" Gehorsam. (BVerwG 21.6.2005, 4.1.3.1.1)

Wir appellieren daher an Sie: Folgen Sie nicht bedenkenlos den Ihnen erteilten Befehlen, sondern prüfen Sie Ihr Gewissen!

Eine Entscheidung gegen die eigene Truppe zu fällen, ist auch psychisch nicht leicht zu verkraften. Teilen Sie Ihre Bedenken oder Ihre Entscheidung gegen eine Kriegsteilnahme rechtzeitig Ihren Vorgesetzten mit. Wenn Sie Unterstützung oder rechtliche Beratung suchen, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.

Dieser Aufruf richtet sich nicht nur an die in Augustdorf stationierten Soldatinnen und Soldaten, sondern an alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die Unterstützungsleistungen für den Afghanistan-Krieg erbringen!

ErstunterzeichnerInnen:

Organisationen:
Arbeitsgemeinschaften Solidarische Kirche Westfalen und Lippe, Detmold; Attac-AG Globalisierung und Krieg Frankfurt/M.; Bonner Friedensbündnis; Bund für Soziale Verteidigung, Minden; Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Gruppe Frankfurt; Friedensinitiative Köln Sülz- Klettenberg; Friedenskreis an der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck; Hendrik-Kraemer-Haus / Niederländische Ökum. Gemeinde, Flüchtlingsbegleit-
und Friedensgruppe Herford; IALANA (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) - Deutsche Sektion), Marburg; Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen; Internationaler Versöhnungsbund - Deutscher Zweig, Minden; Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln; Lebenshaus Schwäbische Alb, Gammertingen; Netzwerk Friedenssteuer, München; Ökumenischer Friedensgebetskreis, Detmold; Pax Christi Bistumsstelle Paderborn; Pax Christi Gruppe Bonn; Pax Christi Gruppe Frankfurt; Pax Christi Gruppe Lippe/Detmold;

Personen:
Erdmuthe Arnold, Frankfurt; Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach, Hamburg; Ingeborg Bispinck-Weigand, Nottuln (Vorstandsmitglied der Friedensinitiative); Ingrid Brackmann, Bielefeld; Peter Bürger, Düsseldorf; Prof. Dr. Andreas Buro, Grävenwiesbach; Heiner Busch, Bern; Inge de Caerlé, pax christi, Essen; Theo Christiansen, Hamburg; Dr. Diether Dehm, MdB; Helga Dieter, Frankfurt; Peter Dippoldsmann, Köln; Ada und Gottfried Ehmler, Hamburg; Ekke u. Hanna-E. Fetköter, Uelvesbüll; Alois Finke, Bonn; Magda Foster v. Frankenberg, verdi-Bildungsmitarbeiterin, Frankfurt; Dr. Albert Fuchs, Meckenheim; Harald Fuchs, Köln; Brigitte Gärtner-Coulibaly, Herford; Wolfgang Gehrcke, MdB; Hermann Gendrisch, Übach-Palenberg; Corinna Genschel, Berlin; Reinhard Griep, Bonn; Alexander Groß, Köln; Markus Gross, Köln; Heike Hänsel, MdB, Tübingen; Jens Haupt (Leiter Zentrum für Freiwilligen-, Friedens- und Zivildienst der Ev. Kirche Kurhessen-Waldeck), Kassel; Malah Helman, Berlin; Rainer van Heukelum, Bonn; Michael Hiller, Böhl-Iggelheim; Pfarrer Hubertus Janssen, Limburg; Ulla Jelpke, MdB; Matthias Jochheim, Frankfurt; Dr. Bruno Kern, Mainz; Elmar Klink, Bremen; Günter Knebel, Geschäftsführer der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerer (EAK), Bremen; Georg Koch, Stettfurt/Schweiz; Armin Lauven, Bonn; Hans-Werner Lawrenz, Darmstadt; Volker Mergner, Frankfurt; Fritz Merkord, Blomberg-Eschenbruch; Friedhelm Meyer, Pfr.i.R., Düsseldorf; Franz Nadler, Offenbach; Stephan Nagel, Hamburg; Prof. Dr. Wolf-Dieter Narr, Berlin; Konrad Nestle, Stuttgart; Eva Neukamp, Bonn; Volker Nimrich, Freiburg; Elisabeth Peltner, Köln; Rüdiger Pusch, Frankfurt; Franz-Roger Reinhard, Havixbeck; Prof. Dr. Dr. Horst-Eberhard Richter, Gießen; Prof. C. Dorothee Roer, Frankfurt; Dr. Ingo Roer, Frankfurt; Clemens Ronnefeldt, Freising (Referent für Friedensfragen beim Versöhnungsbund); Paul Schäfer, MdB, Köln; Michael Schmid, Gammertingen; Mechthild Schreiber, München; Christine Schweitzer, Hamburg; Rainer Seifert, Bonn; Dr. Georg Singe, Vechta; Martin Singe, Bonn; Prof. Dr. Gert Sommer, Marburg; Jochen Stankowski, Dresden; Sigrun Steinborn, Berlin; Mani Stenner, Bonn; Dr. Elke Steven, Köln; Martin Strobel, Berlin; Sonja Tesch, Hamburg; Hermann Theisen, Heidelberg; Peter Tobiassen, Bockhorn; Bettina Uppenkamp, Hamburg; Dirk Vogelskamp, Düren; Gertrud Wagner, Detmold; Katrin Warnatzsch, Gammertingen; Edgar Weick, Frankfurt/M.; Dr. Christian Wellmann, Hamburg; Bernhard Willner, Herzberg; Walburga Wilms, Köln; Regine Wittram, Köln; Hans Zaunmüller, Aachen-Kornelimünster; Christian Zehnter, Bonn

V.i.S.d.P.:
Martin Singe, Stiftsgasse 17 a, 53111 Bonn
Armin Lauven, In der Maar 40, 53175 Bonn

Mehr Informationen: http://www.afghanistankampagne.de

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